Stadt Münster: Stadtplanung - Stadterneuerung

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Stadträume gestalten

Stadterneuerung und Städtebauförderung

Stadterneuerung befasst sich nicht nur mit sachlich, räumlich und zeitlich begrenzten Eingriffen in die Stadtstruktur, um erkannte Missstände abzustellen oder Chancen zu nutzen. Sie begreift sich vielmehr als Daueraufgabe, die nicht einem Endpunkt zustrebt, sondern ständig weiter voranschreitet. Dabei ist das Arbeiten im Bestand prägend, egal ob z. B. Brachen, Leerstände oder noch aktive Quartiere und Bauwerke weiter entwickelt oder neu genutzt werden. Die Stadterneuerung überspringt enge fachliche Grenzen und folgt vernetzten Strategien. Sie muss in engster Zusammenarbeit mit der Stadtentwicklung, der Stadtplanung und der Wirtschaftsförderung, mit den im kulturellen Leben Engagierten und den für die Förderung kultureller Einrichtungen Verantwortlichen, und in Abstimmung mit bildungs- und sozialpolitischen Aufgaben, entwickelt werden. Ein ganzheitlicher Ansatz - wie beispielsweise mit integrierten Handlungskonzepten - für die anstehenden Aufgaben im Quartier, Stadtviertel oder einem anderen Gebietsbezug ist bei der Lösung der Aufgaben unumgänglich.
Die zentrale Aufgabe dabei lautet: "Stadterneuerung sollte ein Umdenken in der Stadtentwicklung im Sinne einer Renaissance der gewachsenen Stadtstrukturen bzw. -quartiere einschließen". Der möglichen Gefahr der Auflösung von Stadtstrukturen durch verschiedene Faktoren muss entgegengewirkt werden. Die Zukunft der Stadt - auch im Kontext des anstehenden demografischen Wandels - liegt in kompakten und robusten Stadtstrukturen, die dem auftretenden Gefährdungspotenzial entgegengesetzt werden können.


Städtebauförderung

Städtebauförderung wird in der Fachwelt und im politischen Bereich als eine Schlüsselaufgabe für eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik verstanden. Sie entfaltet von allen öffentlichen Förderbereichen die stärksten Anstoßwirkungen. Kein anderer öffentlicher Förderbereich entfaltet auch stärkere Bündelungswirkungen oder eine höhere Effizienz als die Städtebauförderung. Dies allein spricht für die hohe Anerkennung dieses Aufgabenbereiches und wird dadurch unterstrichen, dass Bund und Land auch weiterhin entsprechende Fördermittel bereitstellen wollen. Synergieeffekte unterschiedlicher Ressourcen zu erreichen, ist das oberste Ziel des ganzheitlichen Ansatzes der Städtebauförderung.

Das Land NRW hat mit Datum vom 22.10.2008 neue Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008) erlassen. Diese Förderrichtlinien sind seitdem bindend für alle neuen Förderanträge.
Für die Förderung können Aufwendungen bzw. Auszahlungen grundsätzlich nur insoweit angesetzt werden, als eine anderweitige Deckung (durch z.B. andere Fördergeber, andere Haushaltsmittel (der Kommune)) nicht möglich ist (Nachrangigkeit der Städtebauförderung bzw. Subsidiaritätsprinzip).

Der wesentliche Orientierungsrahmen für die neuen Förderrichtlinien ist das Baugesetzbuch (BauGB), da es die gültige Rechtsgrundlage für die Stadterneuerung insgesamt darstellt. Grundlegend sind hier die Paragraphen zum besonderen Städtebaurecht (§§ 136 – 164 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, §§ 171 a –171d Stadtumbau und Aktive Innenstädte/Stadtteilzentren sowie § 171e Soziale Stadt). Hintergrund für die unterschiedlichen Programme sind die Vorgaben des Bundes nach Artikel 104b Grundgesetz. Die Städtebauförderung ist nach wie vor ein unverzichtbares Investitionsprogramm, um die Städte und Regionen in NRW wettbewerbsfähig zu erhalten, sie hat daher für die Entwicklung Münsters entscheidende Bedeutung.

Grundsätzlich wird für Anträge auf Städtebauförderungsmaßnahmen ein Gebietsbezug nach BauGB gefordert. Welches Programm dann im  Einzelnen eingesetzt wird, ergibt sich allein aus der Sachlage heraus. Entsprechend den Richtlinien sind für die einzelnen Programme fachliche Schwerpunkte formuliert worden. Hier sind dann die jeweiligen Einzelfallregelungen zu den unterschiedlichen Programmen zu berücksichtigen; die bisherigen Ausschlusskriterien wurden aber im Wesentlichen beibehalten. Da in den unterschiedlichen Schwerpunkten viele verschiedene Maßnahmen förderfähig sind, bleibt festzuhalten, dass die Flexibilität bei der Umsetzung dieser Programme mit den neuen Richtlinien insgesamt erhöht worden ist. Bei der Programmaufstellung hat für das Land die Förderung von integrativen Gesamtmaßnahmen vorrangige Bedeutung. Hierbei konzentrieren sich die Gemeinden auf die Handlungsräume der Regionen mit interkommunalen Strategien, der Innenstädte und Ortsteilzentren mit Leerstandsproblemen einschließlich der Neunutzung innenstadtnaher Brachflächen sowie der Stadtteile mit sozialen und strukturellen Problemen.



 

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