Das Amt für Mobilität und Tiefbau stellt Straßen, Wege, Plätze, Bürgersteige, Radwege, Parkstreifen, Beleuchtung, Lärmschutz, Kanalisation her und erweitert, verbessert, erneuert diese Anlagen.

Da solche Maßnahmen refinanziert werden müssen, erhebt das Amt für Mobilität und Tiefbau verschiedene Abgaben: Beiträge und Gebühren. Worin unterscheiden sie sich?

Gesetzliche Grundlage für das Erheben von Beiträgen und Gebühren sind das Baugesetzbuch (BauGB) und das Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG).

Danach sind Beiträge Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Anlagen dienen und einem bestimmten Personenkreis besondere wirtschaftliche Vorteile verschaffen.

Gebühren sind Geldleistungen, die als Gegenleistung für eine besondere Leistung erhoben werden.

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Übersicht über die geplante Veranlagungen zu  Straßenausbaubeiträgen – Kommunalabgabengesetz NRW im Stadtgebiet Münster in 2024

Erschließungs- anlage	von - bis	Baumaßnahme	Beitrags- art	Stadt- bezirk
Im Hagenfeld	Hoher Heckenweg – Ausbauende	Ausbau Gesamtanlage	KAG NRW Förderung wird erwartet	Mitte
Malteserstraße	Langestraße –Herrenburgallee	erstmaliger östlicher Gehweg und Parkstreifen	KAG NRW	Hiltrup
Peter-Büscher-Straße	Am Schütthook – Bachstraße	Fahrbahn, teilweise Gehwege	KAG NRW	Südost
Pater-Kolbe-Straße	Zum Häpper – Am Dornbusch	Gesamtanlage	KAG NRW Förderung wird erwartet	Hiltrup

 

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