---

Bezirksvertretungen – Produktgruppe 0101

Die Stadt Münster ist in sechs Stadtbezirke aufgeteilt, in denen jeweils eine eigene Bezirksvertretung gewählt wird. Die Bezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogene Angelegenheiten ihres Stadtbezirks. Dazu gehören beispielsweise die Unterhaltung und Ausstattung der im Stadtbezirk gelegenen Schulen, Sportplätze oder Friedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park- und Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuung von örtlichen Vereinen und Initiativen. Darüber hinaus können die Bezirksvertretungen Stellungnahmen zu wichtigen überbezirklichen Angelegenheiten des Rates oder eines Ausschusses abgeben, wenn sie ihren Stadtbezirk berühren.
Diese Produktgruppe dient insbesondere der Darstellung der Finanzmittel, die den einzelnen Bezirksvertretungen im jeweiligen Haushaltsjahr zur freien Verfügung (im Sinne der Gemeindeordnung) stehen. Diese Produktgruppe dient ausnahmsweise nicht zur Darstellung von Entscheidungs- und Handlungsergebnissen, da es sich bei den Bezirksvertretungen um politische Gremien handelt. Daher sind auch keine Ziele und Zielkennzahlen gebildet worden. Die Ziele der Bezirksvertretungen ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen.

---

---

Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften – Produktgruppe 0102

Die kommunale Selbstverwaltung sichert die demokratischen Rechte der Bürger/innen und Einwohner/innen der Stadt Münster. Dazu werden nach der Gemeindeordnung NW politische Gremien gebildet und besetzt, deren Arbeits- und Beschlussfähigkeit durch die Geschäftsführung gewährleistet wird. Diese umfasst beispielhaft die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die Schriftführung, die Erstellung und Prüfung von Vorlagen, die Prüfung und Auszahlung von Zahlungsansprüchen sowie die Betreuung des Sitzungsdienstprogramms.

Darüber hinaus pflegt das Amt des Rates und des Oberbürgermeisters für und mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Bürgerschaft Freundschaften, Kontakte und Kooperationen mit anderen Städten im In- und Ausland.

Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumen für städtische Veranstaltungen und die Vergabe von Räumlichkeiten an Dritte nebst deren Betreuung sowie die Vornahme von Ehrungen und Gratulationen.

---

---

OB, BM und Verwaltungsführung – Produktgruppe 0103

Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern die Stadt Münster.

Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister die Verwaltung, legt mit Unterstützung der Beigeordneten die Ziele des Verwaltungshandelns im Rahmen der gesetzlichen und der Vorgaben des Rates fest, bereitet die Beschlüsse des Rates vor und steuert deren Umsetzung.

Die Produktgruppe enthält keine Zielformulierung, da sich die Ziele des Oberbürgermeisters, der Bürgermeister und der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.

---

---

Gleichstellung von Frau und Mann – Produktgruppe 0104

In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten des Frauenbüros zur Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie Mädchen und Jungen in der Stadtverwaltung und in der Stadt Münster zusammengefasst. Grundsätzliche Zielsetzungen sind damit vor allem, Bewusstseins bildend zu wirken, bestehende geschlechtsspezifische Benachteiligungen abzubauen, zu strukturellen Verbesserungen beizutragen, die Verantwortung für die Verwirklichung der Gleichberechtigung gesamtstädtisch zu verankern, Frauenförderung als Bestandteil der Personalentwicklung weiterzuentwickeln und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen und Männer zu verbessern. Zu den Aufgaben gehören Öffentlichkeits- und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit und Kooperationen, finanzielle und organisatorische Unterstützung von frauenspezifischen Einrichtungen, Trägern und Projekten, Beratung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

---

---

Personal- und Schwerbehindertenvertretung – Produktgruppe 0105

Die Personalvertretung der Stadtverwaltung Münster vertritt die Interessen aller Beschäftigten (einschl. der Beamtinnen und Beamten) der Stadtverwaltung und nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechte und Pflichten nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen war. Die Personalvertretung innerhalb der Stadtverwaltung Münster besteht aus dem Gesamtpersonalrat, drei örtlichen Personalvertretungen und der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Zu den örtlichen Personalvertretungen gehören der Personalrat der allgemeinen Verwaltung, der Personalrat der Feuerwehr und der Personalrat der Städtischen Bühnen Münster.

Die Schwerbehindertenvertretung fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in die Stadtverwaltung Münster, vertritt ihre Interessen und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Zu diesem Zweck nimmt sie vor allem Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch (9. Buch, vor allem §§ 94 ff.) war. Legitimation und Zielsetzungen von Personal- und Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus den genannten gesetzlichen Grundlagen und den hier geregelten Wahlen der jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter durch die Beschäftigten. Daher entzieht sich die Personal- und Schwerbehindertenvertretung einer weiteren Zielsetzung durch den Rat.

---

---

Wirtschaftsprüfung und Revision – Produktgruppe 0106

Die Produktgruppe enthält die Leistungen des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR). Hauptaufgabe des AWR ist die begleitende und/oder nachgehende neutrale Prüfung/Revision, die das Verwaltungshandeln der Stadt und ihrer Einrichtungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defizite ermittelt und deren Ursachen analysiert. Über den gesetzlich vorgegebenen Umfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten und berät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.

Im Wesentlichen handelt es sich um Prüfungen

• der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen, des Vermögens, der Vorräte,
• der laufenden Vorgänge der Finanzbuchhaltung,
• der Auftragsvergaben, der Bautechnik,
• der DV-Programme der Haushaltswirtschaft,
• der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Sondervermögen,
• der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
• bei wesentlichen Änderungen der Organisation.

Bei den Gutachten und Beratungen stehen im Vordergrund

• die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
• die Mitarbeit bei zentralen Verwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
• besondere Analysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.

---

---

Public Relations .- Produktgruppe 0107

Das Presse- und Informationsamt leistet mit dieser Produktgruppe integrierte Medienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film). Es schafft für Medienpartner Voraussetzungen für die Berichterstattung über Leistungen und Ziele der Stadt, informiert die Einwohner/innen der Stadt durch die Veröffentlichungen der Medien und in städtischen Publikationen, stärkt den Medienstandort, sorgt durch seine Arbeit bundesweit und international für einen hohen Bekanntheitsgrad Münsters und schafft durch Medienbeobachtung Voraussetzungen für mediengerechtes Handeln im gesamtstädtischen Interesse.

Schwerpunkte der Leistungen sind

• Pressearbeit und Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe für Journalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern, Bilderservice, Footage, Münster-Filme
• Printpublikationen: Veröffentlichungen des Presseamtes, redaktionelle Betreuung für sonstige städtische Veröffentlichungen, Stadt-CD (Coporade Design = einheitliches Erscheinungsbild)
• Online-Publikationen: städtische Seiten im Portal www.muenster.de einschließlich Virtuelles Rathaus; Konzeption und redaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit Verein Bürgernetz - büne e.V. -; Facebook-Auftritt der Stadt
• Filmservice: Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit und Kooperationen für Drehort Münster/Münsterland, Drehbuchförderpreis Münsterland
• Medienbeobachtung: Clipping und Mitschnitte, Pressespiegel

---

---

Personal- und Organisationsmanagement – Produktgruppe 0108

Die Produktgruppe umfasst das "Personalmanagement" und das "Organisationsmanagement" und damit die Erbringung verwaltungsinterner Dienstleistungen für städtische Ämter und Einrichtungen sowie für die Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthält im Wesentlichen Leistungen, die die Stadtverwaltung als Arbeitgeber bzw. Dienstherr gegenüber den Beschäftigten sowie gegenüber den Amts- und Betriebsleitungen erbringt. Das "Organisationsmanagement" beinhaltet insbesondere die zentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der Stadtverwaltung einschließlich der Vor- und Nachbereitungen dieser Entscheidungen.

---

---

Finanz- und Beteiligungsmanagement – Produktgruppe 0109

"Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein." (§ 75 Gemeindeordnung NRW). Die Erfüllung dieser sowie der damit in Verbindung stehenden Vorgaben der Gemeindeordnung NRW (§§ 75 - 97, 100, 116 -118 GO), der Gemeindehaushaltsverordnung NRW und weiterer haushaltsrechtlicher Regelungen wird durch das Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet.

Die Aufgabenfelder der Produktgruppe umfassen insbesondere die Bereiche

• Haushaltssteuerung und -controlling,
• Geschäftsbuchführung incl. Jahresabschluss,
• Zahlungsabwicklung, Liquiditäts- und Schuldenmanagement,
• Vollstreckung,
• Veranlagung von Steuern und Grundbesitzabgaben sowie
• Beteiligungsmanagement.

---

---

Recht – Produktgruppe 0110

Die Produktgruppe umfasst die durch das Zentrale Justiziariat wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sowie Ausschreibungen. Die Produktgruppe trägt dazu bei, die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen der Verwaltung zu sichern und Haftpflichten wegen rechtswidriger Amtsführung zu vermeiden. Dazu berät das Zentrale Justiziariat bestimmte städtische Dezernate, Ämter und Einrichtungen und vertritt den Oberbürgermeister vor Gericht. Besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sind die Standesamtsaufsicht, die Risikovorsorge, die Gewinnung und Betreuung von Schiedspersonen, die Schöffenauswahl, die Abwicklung von Fremdschäden und Ausschreibungen.

---

---

Immobilienmanagement – Produktgruppe 0111

Die Produktgruppe umfasst

• den Erwerb, die Entwicklung und den Verkauf von Immobilien,
• die Vermietung und Verpachtung sowie die Anmietung und Anpachtung von Immobilien und
• die Bereitstellung von Immobilien zur städtischen Aufgabenerfüllung.

Zu den Aufgaben des Immobilienmanagement gehören die bedarfs-, zeit- und kostengerechte Bereitstellung geeigneter Grundstücke und Gebäude im Rahmen der finanziellen Spielräume der Stadt. Dies erfolgt auf der Grundlage einer kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassung des Vermögens an aktuelle Bedarfsverhältnisse. Dazu gehören die Vorbereitungen und Umsetzungen von Investitions- und Desinvestitionsentscheidungen als auch ein effektives Immobiliencontrolling vor allem unter Berücksichtigung von Stadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.

---

---

Zentrale Dienste – Produktgruppe 0113

Zur Leistungspalette der Produktgruppe "Zentrale Dienste" gehören diverse verwaltungsinterne Dienstleistungen, die allen Ämtern und Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügung stehen. Hierzu zählen im Einzelnen:

• Beschaffung und Unterhaltung von Büroausstattung
• zentraler Post- und Zustelldienst
• betriebliche Mobilitätsdienste
• Kantinen und interne Veranstaltungsbewirtung
• Druckerei

---

---

Stiftungsmanagement – Produktgruppe 0114

Die Geschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalen Stiftungen nach den Vorschriften der Gemeindeordnung NW und des Stiftungsgesetzes NW.

Zu den Aufgaben gehören

• die Stiftungszwecke gemäß den Stiftungssatzungen zu erfüllen und die Stiftungserträge im Sinne der Stiftungszwecke zeitnah zu verwenden. Dies geschieht durch die Entwicklung und Durchführung innovativer Konzepte für Stiftungsprogramme und Stiftungsprojekte sowie durch die Bereitstellung und den Betrieb von Wohnmöglichkeiten für besondere Bevölkerungsgruppen (z.B. alte Menschen und Menschen mit Behinderungen);
• das in Geld angelegte und das immobile Stiftungsvermögen zu bewirtschaften;
• Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Stiftungsarbeit für die Öffentlichkeit transparent zu machen und potentielle Neu- und Zustiftungen zu gewinnen;
• Ratsuchende in allen Fragen der Neuerrichtung von Stiftungen oder Zustiftungen zu bestehenden Stiftungen zu beraten.

---

---

IT-Management (citeq) – Produktgruppe 0115

Die Produktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Ausschüttung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq" und die Verzinsung der Pensionsverpflichtungen der citeq.

Die "citeq" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die "citeq" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologie für die Stadt Münster, die übrigen Kooperationspartner (der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstige Kunden im Rahmen des § 107 der Gemeindeordnung.

---

---

Migrations- und Integrationsmanagement – Produktgruppe 0116

In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten der Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten zusammengefasst. Die Geschäftsstelle des Integrationsrates sowie dessen Mittel sind dieser Organisationseinheit zugeordnet. Der Bereich Migration/Integration muss innerhalb einer Kommune aktiv gesteuert, Zielerreichungen dokumentiert und Zielabweichungen/Fehlentwicklungen entgegengewirkt werden. Dafür wird das durch den Rat der Stadt Münster einstimmig verabschiedete Migrationsleitbild schrittweise umgesetzt. Es geht darum, die Potentiale zu nutzen und den sozialen Frieden in der Stadt zu sichern. Münster präsentiert sich über die regionalen- und Landesgrenzen hinaus als tolerante und internationale Stadt und setzt dafür auch die Rahmenbedingungen innerhalb der Stadtgesellschaft. Migrationsspezifische Benachteiligungen sollen aufgedeckt und abgebaut sowie die Schaffung neuer Rahmenbedingungen für die Partizipation der Migrantinnen und Migranten und deren Organisationen gesamtstädtisch verankert werden. Dabei verstehen wir Integration als einen gemeinsamen Prozess der Minderheiten- und der Mehrheitsgesellschaft mit dem Ziel der gleichberechtigten Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben in Münster. Integration ist dabei als Querschnittsaufgabe der gesamten Stadtgesellschaft wie auch der Verwaltung anzusehen. Erreicht werden soll eine prozentuale Angleichung innerhalb der Bevölkerung.

Auch die demographische Entwicklung in der Gesellschaft fordert, das Thema Migration aufzugreifen, um den zu erwartenden Herausforderungen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bereits jetzt und frühzeitig entgegenwirken zu können.

Unter dieser Vorbedingung ist ein aus dem Migrationsleitbild abgeleitetes Gesamtkonzept erforderlich, das sämtliche gesellschaftlichen Teilbereiche umfasst, von der Stadtentwicklungsplanung über die Bildung, den Arbeitsmarkt, soziale Aspekte, die Gesundheit, das Wohnen und die Chance auf ein sicheres und selbstbestimmtes Leben bis hin zur Freizeitgestaltung. Konzepte und Maßnahmen in allen Handlungsfeldern müssen mit den Beteiligten innerhalb der Stadtgesellschaft abgestimmt werden. Zur Messung der Zielerreichungen ist ein Monitoring aufzubauen, das sowohl Ergebnisse als auch Veränderungen in den Handlungsfeldern abbildet.

Die Produktgruppe "Migrations- und Integrationsmanagement" besteht aus drei Produkten

1. "Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration sowie migrationspolitische Beschlüsse",
2. "Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit"
3. "Nationale und Binationale Projekte"

---

---