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Haushalt im Detail
Wirtschaft und Tourismus
Anteile an Unternehmen - Produktgruppe 1501
Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden unter anderem die Ausschüttungen der Unternehmen bzw. Zuschüsse an die Unternehmen sowie gegebenenfalls die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.
Die darin enthaltenen sogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sind in Form einzelner Produkte dargestellt. Als "wesentliche Beteiligung" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Anteile an Unternehmen klassifiziert, bei denen die Stadt Münster mindestens 50% des Kapitals als Gesellschafter hält oder deren Beteiligung von regionalpolitisch strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den "wesentlichen Beteiligungen" sind zu Steuerungszwecken jeweils Managementverträge abgeschlossen. Unter dem Produkt "Übrige Beteiligungen" sind Anteile an Unternehmen mit Beteiligungsverhältnissen unter 50% ausgewiesen.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragssteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplanes, ist der Betrieb gewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbständigkeit aufweisen.
- Übersicht der Aufwendungen und Erträge: Anteile an Unternehmen (PDF, 67.9 KB)
Stadtmarketing (MM) - Produktgruppe 1502
Die Produktgruppe Stadtmarketing beinhaltet ausschließlich den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Münster Marketing" (MM).
"Münster Marketing" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Profilierung und Stärkung von Münster im Wettbewerb der Städte und Regionen durch Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte.
- Übersicht der Aufwendungen und Erträge: Stadtmarketing (PDF, 67.0 KB)
Stadthalle Hiltrup - Produktgruppe 1503
Diese Produktgruppe umfasst die Bewirtschaftung der Stadthalle Hiltrup. Dargestellt werden die Vermietung und Verwaltung der Räume für verschiedene Zwecke (Schule, Vereine, politische Gremien, Kultur u.a.).
- Übersicht der Aufwendungen und Erträge: Stadthalle Hiltrup (PDF, 68.0 KB)
Öffentliche Toilettenanlagen - Produktgruppe 1504
Die Stadt Münster verfügt derzeit über 18 Standorte mit öffentlichen Toiletten. Zum Teil handelt es sich um Sanitäranlagen herkömmlicher Bauart, die manuell gereinigt werden müssen. An acht Standorten sind automatische Toilettenanlagen installiert.
Die Produktverantwortung für öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführung des operativen Geschäftes (Betrieb in Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und der Unterhaltung) nimmt die Wall AG als externer Dienstleister aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung im Zusammenhang mit der Überlassung der Werberechte auf städtischem Gebiet wahr.
Eine Bezifferung der Aufwendungen für den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen kann seit dem 01.01.2009 (Übernahme der Bewirtschaftung durch die Wall AG) nicht mehr erfolgen, weil die Wall AG nicht verpflichtet ist, diese offenzulegen. Es lässt sich auch nicht feststellen, in welcher Höhe eine Pacht für die Überlassung der Werberechte gezahlt worden wäre, wenn die Stadt Münster die öffentlichen Toiletten auch nach dem 01.01.2009 selbst bewirtschaften würde.