Rat - 17.02.2016 - 17:49-21:59 Uhr

Sitzung
R/5758/2016
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
17.02.2016
Zeit
17:49-21:59

Öffentlicher Teil: Beginn 17:49

Ö 1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 2.1

AfD-Veranstaltung-Aussagen der Politik

EF/0001/2016
Ö 2.2

Klimabelastung durch Dienstreisen der Verwaltung

EF/0002/2016
Ö 3

Aktuelle Stunde

 
Ö 4

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0082/2016/1
Ö 5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0082/2016
Ö 6

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 7

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Erneuerung der Prinzbrücke

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

ABV/0001/2016
Ö 7.2

Neubau des Bürgerbades an einer neuen Stelle

Beschluss: verwiesen

ABV/0002/2016
Ö 8

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 10

Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 11

Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0948/2015
Ö 12

Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
- Neubekanntmachung -

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0970/2015
Ö 13

Anregung des Integrationsrates "Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0131/2016
Ö 14

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1030/2015
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0065/2016
Ö 16

Antrag Nr. A-R/0018/2015 der CDU-Fraktion "Wolfgang Borchert Theater nicht noch einmal
im Regen stehen lassen!"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0766/2015
Ö 17

Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0069/2016
Ö 18

3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0626/2015/1
Ö 18.1

3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

V/0626/2015
Ö 19

Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Projekte der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0083/2016
Ö 20

Bildungsgang Fachangestellter für Arbeitsmarktdienstleistungen am Hansa-Berufskolleg zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0001/2016
Ö 21

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0787/2015
Ö 22

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Heinrich-Piepmeyer-Haus im Bezirk Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1057/2015
Ö 23

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Willingrott in Handorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1060/2015
Ö 24

Wirtschaftsplan 2016/2017 des Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0011/2016
Ö 25

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0381/2015
Ö 26

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0933/2015
Ö 27

Mobilitätsangebot für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen (Notunterkünften) des Landes in Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1036/2015/1
Ö 27.1

Mobilitätsangebot für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen (Notunterkünften) des Landes in Münster

V/1036/2015
Ö 28

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1038/2015/1
Ö 28.1

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen

V/1038/2015
Ö 29

Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0856/2015
Ö 30

Bauleitplanung

 
Ö 30.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 30.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Sentmaringer Weg 21
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/1005/2015
Ö 30.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 30.2.1

Bebauungsplan Nr. 540: Mecklenbeck - Schürbusch, ehemaliger Standort der Peter-Wust-Schule
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/1011/2015
Ö 30.3

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 30.3.1

Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567: St. Mauritz - Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0992/2015
Ö 31

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0046/2016
Ö 32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 32.1

Münster Cubus - Schnell und nachhaltig bauen

Beschluss: verwiesen

A-R/0002/2016
Ö 32.2

Prioritäten setzen, Beschäftigte entlasten

Beschluss: verwiesen

A-R/0005/2016
Ö 33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 33.1

Baulandentwicklung beschleunigen - Wohnraum schnell schaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0001/2016
Ö 33.2

Für mehr Lebensqualität: ÖPNV stärken und Attraktivität emmissionsfreier Fortbewegung erhöhen!

Beschluss: verwiesen

A-R/0003/2016
Ö 33.3

Geflüchteten eine Stimme geben

Beschluss: verwiesen

A-R/0004/2016
Ö 33.4

Rasche und dauerhafte Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt befördern - Kooperation zwischen Arbeitsagentur und Jobcenter fördern

Beschluss: verwiesen

A-R/0006/2016
Ö 33.5

Bereitstellung einer Immobilie, die den fachlichen, konzeptionellen und finanzierbaren Anforderungen des Vereins „Frauenhaus und Beratung e.V.“ entspricht

Beschluss: verwiesen

A-R/0007/2016
Ö 33.6

Neue Räume für ein Frauenhaus – Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen und Kinder in unterschiedlichen Familien- und Lebenskonstellationen

Beschluss: verwiesen

A-R/0008/2016
Ö 34

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information