Haupt- und Finanzausschuss - 16.03.2016 - 17:08-21:26 Uhr

Sitzung
HAFI/5759/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
16.03.2016
Zeit
17:08-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 2.1

Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A/69/2015 vom 24.11.2015, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen (Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0034/2016
Ö 2.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0071/2015
Straßenbenennung nach der Partnerstadt Monastir

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0078/2016
Ö 3

Nutzungen auf dem Stubengassenplatz

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0824/2015
Ö 4

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0021/2016/1
Ö 4.1

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2016

V/0021/2016
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 5

Europäische Charta zur Umsetzung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene, Aktionsplan 2013 – 2015, Auftrag Nr. 9 Männer und Jungen in der Gleichstellung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0012/2016
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0155/2016
Ö 7

Änderung der Richtlinien für die
Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Münster
Münster-Nadel – Ehrung für vorbildlichen bürgerschaftlichen Einsatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0178/2016
Ö 8

Fairtrade-Stadt Münster

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0185/2016
Ö 9

Anregung des Integrationsrates "Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0131/2016
Ö 10

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0106/2016
Ö 11

Einführung der Satzung zur Erhebung der Beherbergungsteuer

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0097/2016
Ö 12

Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Stadt Münster an die Stadtwerke Münster GmbH gemäß Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0132/2016
Ö 13

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf 2016 -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0174/2016
Ö 14

Prüfergebnis zur Einführung des Instrumentes einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) für Münster und Handlungsempfehlungen, Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0038/2013 „Wohnen muss bezahlbar sein. Luxusmodernisierungen verhindern, neue Möglichkeiten im Bestand suchen" (Anlage 1)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0715/2015
Ö 15

Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0786/2015
Ö 16

Geschwister-Scholl-Gymnasium, Verlängerung der Teilnahme an dem Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0060/2016
Ö 17

Modellbausteine für schulische Inklusion
Schule an der Beckstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0085/2016
Ö 18

Unterstützung von Elterninitiativen in finanziellen Notlagen - Auswirkungen aktueller Tariferhöhungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0059/2016
Ö 19

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue temporäre Einrichtungen in Modulbauweise an verschiedenen Standorten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0039/2016
Ö 20

Herrichtung des ehemaligen Vereinsheims SC Westfalia Kinderhaus als Flüchtlingseinrichtung und Nachfinanzierung von Baumaßnahmen am Standort Grevener Straße 217

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0159/2016
Ö 21

Jahresbericht 2015 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0151/2016
Ö 22

Fortsetzung der Ausbauoffensive durch Schaffung neuer Plätze zur Kindertagesbetreuung - Bedarfsentwicklung, weitere Ausbaustrategien sowie immobilienwirtschaftliche und bauliche Handlungsansätze

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0009/2016
Ö 23

Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10
Nachfinanzierung aufgrund von Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0064/2016
Ö 24

Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus nach Unwetterschaden
3.+4. Bauabschnitt Wuddi, A(r)telier, Kegelbahn, Schießstand
- Errichtungs- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0088/2016
Ö 25

Teilnahme am Modellprojekt "Global nachhaltige Kommune in NRW"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0070/2016
Ö 26

Änderung von Gebühren und Entgelten
- Gebühr für die Annahme von Krankenhausabfällen und Nachtspeichergeräten
- Entgelt für die Annahme von Altholz und Wurzelstöcken

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0047/2016
Ö 27

Bauleitplanung

 
Ö 27.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 27.1.1

1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 434: Siemensstraße / Robert-Bosch-Straße
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0176/2016
Ö 27.2

Stadtbezirk West

 
Ö 27.2.1

1. 69. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk West im Stadtteil Gievenbeck im Bereich des Oxford-Quartiers (Roxeler Straße / Dieckmannstraße / Gievenbecker Reihe / Niedenstiege)
Beschluss zur Änderung
2. Bebauungsplan Nr. 579: Gievenbeck - Oxford-Quartier (Roxeler Straße / Dieckmannstraße / Gievenbecker Reihe / Niedenstiege)
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0087/2016
Ö 28

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:21 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N

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N 12.1

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