Haupt- und Finanzausschuss - 29.06.2016 - 17:07-23:16 Uhr

Sitzung
HAFI/5763/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
29.06.2016
Zeit
17:07-23:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0521/2016
Ö 3

Schulden- und Liquiditätsbericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0496/2016
Ö 4

Jahresabschlüsse von Gesellschaften

 
Ö 4.1

Jahresabschluss 2015 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0473/2016
Ö 4.2

Jahresabschluss 2015 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0498/2016
Ö 4.3

Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0512/2016
Ö 5

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0333/2016
Ö 6

Schülerhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0101/2016/1
Ö 6.1

Schülerhaushalt

V/0101/2016
Ö 7

Zuschussentsperrung Wolfgang Borchert Theater

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0529/2016
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 8

Gewährung einer zinslosen zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen + Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung des Projekts Kompetenzzentrum Münsterland (Competentia Münsterland) - 2. Darlehnsverlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0501/2016
Ö 9

Bürgerbegehren „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“
hier: Feststellung der Zulässigkeit

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0441/2016
Ö 10

Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Umsetzung der Ergebnisse

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0311/2016
Ö 11

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0513/2016
Ö 12

Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0480/2016/1
Ö 12.1

Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG

V/0480/2016
Ö 13

Europäische Fördermittelakquise: Dauerhafte Einrichtung einer Europa-Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0380/2016
Ö 14

„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in / für Westfalen auf Integration”
hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0348/2016
Ö 15

MünsterZukünfte 20 30 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0494/2016
Ö 16

Nachhaltige Haushaltssanierung (NaSa): Zwischenbericht und Ausblick

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0481/2016
Ö 17

Umsetzung des Teilhabegesetzes im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0434/2016
Ö 18

münsterNETZ GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0507/2016
Ö 19

Aufnahme neuer Gesellschafter durch Veräußerung von Geschäftsanteilen an der smartOPTIMO GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0509/2016
Ö 20

Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0511/2016
Ö 21

Jahresabschlüsse

 
Ö 21.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0328/2016
Ö 21.2

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0452/2016
Ö 21.3

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2014/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0378/2016
Ö 21.4

Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0393/2016
Ö 21.5

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0313/2016
Ö 22

Betrauungsakt Münsterland e.V. - Laufzeitbeginn

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0516/2016
Ö 23

Neubau Empfangsgebäude Hauptbahnhof-Ostseite und Neugestaltung Bahnhofsvorplatz
- Gesamtkonzept Landmarken AG -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0360/2016
Ö 24

Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0300/2016
Ö 25

Gesamtstädtische Bevölkerungsvorausberechnungen für den Zeitraum 2015 – 2030 als Grundlage für die Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 - 2025:
Szenarien und Annahmen im Kontext der Zuwanderung Zufluchtssuchender

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0462/2016
Ö 26

4. Koordinierte Bürgerbefragung 2015 zur Lebensqualität in deutschen Städten. Die Ergebnisse für die Stadt Münster im deutschen Städtevergleich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0419/2016
Ö 27

Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Ziele der Stadtentwicklung/ Einflussfaktoren bis 2030", "Bewertung der Lebensbedingungen" und "Einkaufsstandort Innenstadt/ Auswirkungen des Online-Handels"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0349/2016
Ö 28

Uppenbergschule, städtische Förderschule mit den Förderschwerpunkten "Lernen und emotionale + soziale Entwicklung" -
Auflösung der Teilstandorte in Roxel und Hiltrup

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0383/2016
Ö 29

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf Grund der demografischen Entwicklung und der Beschulung von Flüchtlingskindern bis 2020/2021

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0420/2016/1
Ö 29.1

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf Grund der demografischen Entwicklung und der Beschulung von Flüchtlingskindern bis 2020/2021

V/0420/2016
Ö 30

Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck,
hier: Errichtungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0522/2016
Ö 31

PRIMUS-Schule
Reduzierung der Zügigkeit von 3 auf 2 Züge

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0450/2016
Ö 32

Schulträgerbeteiligung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen städtischer Schulen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0465/2016
Ö 33

Kindertagesbetreuungsbericht 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0298/2016
Ö 34

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße in Kinderhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0184/2016
Ö 35

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Hüfferstraße im Bezirk Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0210/2016
Ö 36

Umstrukturierung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Gottfried in Münster-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0379/2016
Ö 37

Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster
- Umsetzung jugendbezogener Maßnahmen in 2016 und 2017 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0363/2016
Ö 38

Kinderrechte für unbegleitete und begleitete minderjährige und junge Flüchtlinge in Münster umsetzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0371/2016
Ö 39

Weiternutzung der Pavillonanlage Kita Meerwiese, Münster-Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0424/2016
Ö 40

Stand und Perspektiven der Unterbringung von Flüchtlingen in Münster Ende Mai 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0479/2016
Ö 41

Stärkung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0207/2016
Ö 42

Weiterentwicklung der städtischen Bäderlandschaft

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0381/2016
Ö 43

Weiterentwicklung des Bürgerbades Handorf

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0382/2016
Ö 44

Übernahme des Betriebs des Sportbades der DJK Coburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0438/2016
Ö 45

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Förderung von Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0351/2016
Ö 46

Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0413/2016/1
Ö 46.1

Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

V/0413/2016
Ö 47

Bauleitplanung

 
Ö 47.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a (3) BauGB -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0407/2016/1
Ö 47.1.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss

V/0407/2016
Ö 47.2

Stadtbezirk West

 
Ö 47.2.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße) im Bereich Rishon-Le-Zion-Ring / Domagkstraße
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0443/2016
Ö 47.3

Stadtbezirk Nord

 
Ö 47.3.1

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353: Kinderhaus - Südlich des Bröderichweges für den Bereich zwischen Regina-Protmann-Straße und Salzmannstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0274/2016
Ö 47.4

Stadtbezirk Ost

 
Ö 47.4.1

48. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk Münster-Ost, Stadtteil Handorf, beiderseits der Hobbeltstraße
- Offenlegung des Entwurfs sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0080/2016
Ö 47.4.2

Bebauungsplan Nr. 567: St. Mauritz - Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0324/2016
Ö 48

Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0489/2016
Ö 49

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:11 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N

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