Rat - 29.06.2016 - 17:55-23:24 Uhr

Sitzung
R/5764/2016
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
29.06.2016
Zeit
17:55-23:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr

Ö 1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Aktuelle Stunde

 
Ö 4

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0456/2016/1
Ö 5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0456/2016
Ö 6

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 7

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Filiale der Sparkasse Münsterland-Ost in Hiltrup-Ost erhalten

Beschluss: verwiesen

ABV/0011/2016
Ö 8

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8.1

Stärkung der Arbeit des Integrationsrates der Stadt Münster

Beschluss: verwiesen

AIR/0001/2016
Ö 9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9.1

Zuschuss an den Verein Bürgernetz für das Projekt "Seniorenportal 2.0"

Beschluss: verwiesen

A-KS/0001/2016
Ö 10

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 11

Gewährung einer zinslosen zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen + Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung des Projekts Kompetenzzentrum Münsterland (Competentia Münsterland) - 2. Darlehnsverlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0501/2016
Ö 12

Bürgerbegehren „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“
hier: Feststellung der Zulässigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0441/2016
Ö 13

Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Umsetzung der Ergebnisse

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0311/2016
Ö 14

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0513/2016
Ö 15

Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0480/2016/1
Ö 15.1

Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG

V/0480/2016
Ö 16

Europäische Fördermittelakquise: Dauerhafte Einrichtung einer Europa-Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0380/2016
Ö 17

„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in / für Westfalen auf Integration”
hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”

Beschluss: vertagt

V/0348/2016
Ö 18

MünsterZukünfte 20 30 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0494/2016
Ö 19

Nachhaltige Haushaltssanierung (NaSa): Zwischenbericht und Ausblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0481/2016
Ö 20

Umsetzung des Teilhabegesetzes im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0434/2016
Ö 21

münsterNETZ GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0507/2016
Ö 22

Aufnahme neuer Gesellschafter durch Veräußerung von Geschäftsanteilen an der smartOPTIMO GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0509/2016
Ö 23

Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0511/2016
Ö 24

Jahresabschlüsse

 
Ö 24.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0328/2016
Ö 24.2

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0452/2016
Ö 24.3

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2014/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0378/2016
Ö 24.4

Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0393/2016
Ö 24.5

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0313/2016
Ö 25

Betrauungsakt Münsterland e.V. - Laufzeitbeginn

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0516/2016
Ö 26

Neubau Empfangsgebäude Hauptbahnhof-Ostseite und Neugestaltung Bahnhofsvorplatz
- Gesamtkonzept Landmarken AG -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0360/2016
Ö 27

Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0300/2016
Ö 28

Gesamtstädtische Bevölkerungsvorausberechnungen für den Zeitraum 2015 – 2030 als Grundlage für die Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 - 2025:
Szenarien und Annahmen im Kontext der Zuwanderung Zufluchtssuchender

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0462/2016
Ö 29

4. Koordinierte Bürgerbefragung 2015 zur Lebensqualität in deutschen Städten. Die Ergebnisse für die Stadt Münster im deutschen Städtevergleich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0419/2016
Ö 30

Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Ziele der Stadtentwicklung/ Einflussfaktoren bis 2030", "Bewertung der Lebensbedingungen" und "Einkaufsstandort Innenstadt/ Auswirkungen des Online-Handels"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0349/2016
Ö 31

Uppenbergschule, städtische Förderschule mit den Förderschwerpunkten "Lernen und emotionale + soziale Entwicklung" -
Auflösung der Teilstandorte in Roxel und Hiltrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0383/2016
Ö 32

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf Grund der demografischen Entwicklung und der Beschulung von Flüchtlingskindern bis 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0420/2016/1
Ö 32.1

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf Grund der demografischen Entwicklung und der Beschulung von Flüchtlingskindern bis 2020/2021

V/0420/2016
Ö 33

Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck,
hier: Errichtungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0522/2016
Ö 34

PRIMUS-Schule
Reduzierung der Zügigkeit von 3 auf 2 Züge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0450/2016
Ö 35

Schulträgerbeteiligung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen städtischer Schulen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0465/2016
Ö 36

Kindertagesbetreuungsbericht 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0298/2016
Ö 37

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße in Kinderhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0184/2016
Ö 38

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Hüfferstraße im Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0210/2016
Ö 39

Umstrukturierung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Gottfried in Münster-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0379/2016
Ö 40

Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster
- Umsetzung jugendbezogener Maßnahmen in 2016 und 2017 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0363/2016
Ö 41

Kinderrechte für unbegleitete und begleitete minderjährige und junge Flüchtlinge in Münster umsetzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0371/2016
Ö 42

Weiternutzung der Pavillonanlage Kita Meerwiese, Münster-Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0424/2016
Ö 43

Stand und Perspektiven der Unterbringung von Flüchtlingen in Münster Ende Mai 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0479/2016
Ö 44

Stärkung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0207/2016
Ö 45

Weiterentwicklung der städtischen Bäderlandschaft

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0381/2016
Ö 46

Weiterentwicklung des Bürgerbades Handorf

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0382/2016
Ö 47

Übernahme des Betriebs des Sportbades der DJK Coburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0438/2016
Ö 48

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Förderung von Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0351/2016
Ö 49

Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0413/2016/1
Ö 49.1

Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

V/0413/2016
Ö 50

Bauleitplanung

 
Ö 50.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a (3) BauGB -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0407/2016/1
Ö 50.1.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss

V/0407/2016
Ö 50.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 50.2.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße) im Bereich Rishon-Le-Zion-Ring / Domagkstraße
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0443/2016
Ö 50.3

Stadtbezirk Münster-Nord

 
Ö 50.3.1

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353: Kinderhaus - Südlich des Bröderichweges für den Bereich zwischen Regina-Protmann-Straße und Salzmannstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0274/2016
Ö 50.4

Stadtbezirk Münster-Ost

 
Ö 50.4.1

48. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk Münster-Ost, Stadtteil Handorf, beiderseits der Hobbeltstraße
- Offenlegung des Entwurfs sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0080/2016
Ö 50.4.2

Bebauungsplan Nr. 567: St. Mauritz - Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0324/2016
Ö 51

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 51.1

Finanzierung Wolfgang-Borchert-Theater

Beschluss: zurückgezogen

A-R/0025/2016
Ö 51.2

Grenzenlose Problemfälle - Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-R/0030/2016
Ö 51.3

Abschiebungspraxis in Münster überprüfen und ändern!

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-R/0033/2016
Ö 51.4

Ausschreibung der Stelle des Beigeordneten für Planung, Bau und Wirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0036/2016
Ö 51.5

Resolution: Für Frieden und Menschenrechte in der Türkei

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0038/2016
Ö 52

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 52.1

Pay-what-you-want im Stadtmuseum

Beschluss: verwiesen

A-R/0024/2016
Ö 52.2

Fahrscheinfrei zum 3. Nahverkehrsplan

Beschluss: verwiesen

A-R/0026/2016
Ö 52.3

Münster wird Bio-Stadt

Beschluss: verwiesen

A-R/0027/2016
Ö 52.4

Handlungsspielräume für zukünftige Generationen erhalten!
Antrag I: Städtische Grundstücke und Immobilien bleiben im Eigentum der Stadt

Beschluss: verwiesen

A-R/0028/2016
Ö 52.5

Suchtprävention stärken – Betroffenen und Angehörigen helfen – Profiteur*innen über Wettbürosteuer an den Kosten beteiligen

Beschluss: verwiesen

A-R/0029/2016
Ö 52.6

Effektiver Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer und Kindern vor sexualisierter Gewalt – auch in Unterkünften für geflüchtete Menschen

Beschluss: verwiesen

A-R/0031/2016
Ö 52.7

Unabhängige juristische Fachkompetenz in der Verwaltung stärken – faire Beratung für Bürgerinnen und Bürger sicherstellen

Beschluss: verwiesen

A-R/0032/2016
Ö 52.8

Münsters Kriegerdenkmäler kritisch aufarbeiten!

Beschluss: verwiesen

A-R/0034/2016
Ö 52.9

Mehr E-Government in der Verwaltung - Interne Arbeitsprozesse vereinfachen, Effizienz erhöhen

Beschluss: verwiesen

A-R/0035/2016
Ö 52.10

Das Ehrenamt stärker würdigen

Beschluss: verwiesen

A-R/0037/2016
Ö 52.11

Qualitätsoffensive: Die gute (offene) Ganztagsschule

Beschluss: verwiesen

A-R/0039/2016
Ö 53

Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0489/2016
Ö 54

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0458/2016
Ö 55

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:16 Uhr

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