Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen - 11.02.2016 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
ASSVW/5771/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
11.02.2016
Zeit
17:00-20:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

 
Ö 2

Genehmigung der Tagesordnung

 
Ö 2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Anträge und Eingaben

 
Ö 4.1

Bekanntgabe

 
Ö 4.2

Stellungnahmen

 
Ö 5

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

 
Ö 5.1

Prüfergebnis zur Einführung des Instrumentes einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) für Münster und Handlungsempfehlungen, Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0038/2013 „Wohnen muss bezahlbar sein. Luxusmodernisierungen verhindern, neue Möglichkeiten im Bestand suchen" (Anlage 1)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0715/2015
Ö 5.2

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0933/2015
Ö 6

Stadtplanung

 
Ö 6.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Sentmaringer Weg 21
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1005/2015
Ö 6.2

Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567: St. Mauritz - Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0992/2015
Ö 6.3

Bebauungsplan Nr. 567: St. Mauritz - Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße
Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0993/2015
Ö 6.4

Bebauungsplan Nr. 540: Mecklenbeck - Schürbusch, ehemaliger Standort der Peter-Wust-Schule
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: vertagt, mit Prüfauftrag

V/1011/2015
Ö 7

Verkehr

 
Ö 7.1

3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0626/2015
Ö 7.2

Gremmendorfer Weg – Ausbau der Nebenanlagen in Höhe Haus Nr. 34
Planungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0955/2015
Ö 8

Bauvorhaben

 
Ö 8.1

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1038/2015
Ö 9

Verschiedenes

 
Ö 9.1

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1029/2015
Ö 9.2

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0381/2015
Ö 9.3

Antrag an den Rat Nr. A-R/0065/2015: Energiepark Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0949/2015
Ö 9.4

Nachtrag: 23.02.2016 Nummer 1
Anregung der Kommission zur Integration von Menschen mit Behinderungen KIB zur Verkehrsberuhigung der Rothenburg.

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

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N 3

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N 4

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N 4.1

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N 5

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N 5.1

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N 5.1.1

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N 5.2

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N 5.2.1

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N 6

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N 6.1

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N 6.2

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N 6.3

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N 7

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N 7.1

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