Haupt- und Finanzausschuss - 22.03.2017 - 17:07-21:39 Uhr

Sitzung
HAFI/6185/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
22.03.2017
Zeit
17:07-21:39

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0209/2017
Ö 3

Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0006/2017 vom 13.02.2017, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0203/2017
Ö 4

Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0174/2017
Ö 5

2. städt. Gesamtschule - Übernahme und Bereitstellung der Kosten für die Erstellung einer baugenehmigungsreifen Planung zur Verlagerung des Sportvereins Shotokan Karate Dojo Münster e. V. (Shotokan) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0236/2017
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0211/2017
Ö 7

Projekt „Profilierung der Kompetenzen im Vergaberecht“,
Einrichtung eines Zentralen Vergabemanagements im Rechts- und Ausländeramt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0129/2017
Ö 8

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonntagen in verschiedenen Stadtbezirken

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0142/2017
Ö 9

Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2017

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0112/2017
Ö 10

Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0208/2017/1
Ö 10.1

Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt

V/0208/2017
Ö 11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0182/2017
Ö 12

Änderung des Gesellschaftsvertrages der AirportPark FMO GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0201/2017
Ö 13

Fortschreibung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) für den Zeitraum 2015 - 2025: Zentrale Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0979/2016
Ö 14

Änderung der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
-Erschließungsbeitragssatzung (EBS)-

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0990/2016
Ö 15

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster
-Straßenbaubeitragssatzung (SBS)-

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0991/2016
Ö 16

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0080/2017/1
Ö 16.1

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

V/0080/2017
Ö 17

Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0131/2017/1
Ö 17.1

Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise

V/0131/2017
Ö 18

Gute Schule 2020 - Anträge für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0164/2017
Ö 19

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0060/2017
Ö 20

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OffenenGanztagsschulen"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0065/2017
Ö 21

Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0071/2017/2
Ö 21.1

Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates

V/0071/2017/1
Ö 21.1.1

Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates

V/0071/2017
Ö 22

Rückerstattung von Elternbeiträgen nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2014 für Geschwisterkinder von Kindern im letzten beitragsfreien Kindergartenjahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0223/2017
Ö 23

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
- Errichtungsbeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0032/2017/1
Ö 23.1

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
- Errichtungs- und Baubeschluss -

V/0032/2017
Ö 24

Jahresbericht 2016 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0150/2017
Ö 25

Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0908/2016/1
Ö 25.1

Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf

V/0908/2016
Ö 26

Handlungskonzept "Geflüchtete Menschen in Münster"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/1052/2016
Ö 27

Wirtschaftsplan 2017/2018 des Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0020/2017
Ö 28

Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten des Rüschenfeldes, Stadtbezirk West

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1061/2016
Ö 29

Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II
- Rekultivierungsabschnitte VI und VII
- Fortschreibung der Rekultivierung des 3. Bauabschnittes

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0045/2017
Ö 30

Einführung der Sozialgerechten Bodennutzung in Münster (SoBoMünster) im April 2014 - Bericht zum aktuellen Sachstand

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0107/2017
Ö 31

Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0072/2017/1
Ö 31.1

Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH

V/0072/2017
Ö 32

Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt, Bestätigung der Maßnahmenübersicht und Finanzmittelbereitstellung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0122/2017
Ö 33

Bauleitplanung

 
Ö 33.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 33.1.1

Bebauungsplan Nr. 569: Südlich Markweg
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0135/2017
Ö 33.2

Stadtbezirk West

 
Ö 33.2.1

Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0180/2017
Ö 33.2.2

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 383: Albachten - Gewerbegebiet südlich des Bahnhofs
Beschluss zur Änderung und Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0132/2017
Ö 33.3

Stadtbezirk Hiltrup

 
Ö 33.3.1

Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/1099/2016
Ö 33.3.2

Veränderungssperre Nr. 107 für den Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 434: Siemensstraße / Robert-Bosch-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0061/2017
Ö 33.4

Stadtbezirk Nord

 
Ö 33.4.1

Bebauungsplan Nr. 583: Kinderhaus - Östlich Grevener Straße / Südlich Ermlandweg
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0054/2017
Ö 33.5

Stadtbezirk Südost

 
Ö 33.5.1

52. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich Am Steintor / Petersheide / Petersdamm
Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0130/2017
Ö 34

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information