Rat - 22.03.2017 - 17:57-22:12 Uhr

Sitzung
R/6186/2017
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
22.03.2017
Zeit
17:57-22:12

Öffentlicher Teil: Beginn 17:57

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0225/2017/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0225/2017
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0211/2017
Ö 11

Projekt „Profilierung der Kompetenzen im Vergaberecht“,
Einrichtung eines Zentralen Vergabemanagements im Rechts- und Ausländeramt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0129/2017
Ö 12

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonntagen in verschiedenen Stadtbezirken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0142/2017
Ö 13

Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0112/2017
Ö 14

Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0208/2017/1
Ö 14.1

Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt

V/0208/2017
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0182/2017
Ö 16

Änderung des Gesellschaftsvertrages der AirportPark FMO GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0201/2017
Ö 17

Fortschreibung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) für den Zeitraum 2015 - 2025: Zentrale Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0979/2016
Ö 18

Änderung der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
-Erschließungsbeitragssatzung (EBS)-

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0990/2016
Ö 19

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster
-Straßenbaubeitragssatzung (SBS)-

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0991/2016
Ö 20

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0080/2017/1
Ö 20.1

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

V/0080/2017
Ö 21

Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0131/2017/1
Ö 21.1

Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise

V/0131/2017
Ö 22

Gute Schule 2020 - Anträge für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0164/2017
Ö 23

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0060/2017
Ö 24

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OffenenGanztagsschulen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0065/2017
Ö 25

Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0071/2017/2
Ö 25.1

Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates

V/0071/2017/1
Ö 25.1.1

Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates

V/0071/2017
Ö 26

Rückerstattung von Elternbeiträgen nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2014 für Geschwisterkinder von Kindern im letzten beitragsfreien Kindergartenjahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0223/2017
Ö 27

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
- Errichtungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0032/2017/1
Ö 27.1

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
- Errichtungs- und Baubeschluss -

V/0032/2017
Ö 28

Jahresbericht 2016 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0150/2017
Ö 29

Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0908/2016/1
Ö 29.1

Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf

V/0908/2016
Ö 30

Handlungskonzept "Geflüchtete Menschen in Münster"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/1052/2016
Ö 31

Wirtschaftsplan 2017/2018 des Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0020/2017
Ö 32

Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten des Rüschenfeldes, Stadtbezirk West

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1061/2016
Ö 33

Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II
- Rekultivierungsabschnitte VI und VII
- Fortschreibung der Rekultivierung des 3. Bauabschnittes

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0045/2017
Ö 34

Einführung der Sozialgerechten Bodennutzung in Münster (SoBoMünster) im April 2014 - Bericht zum aktuellen Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0107/2017
Ö 35

Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0072/2017/1
Ö 35.1

Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH

V/0072/2017
Ö 36

Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt, Bestätigung der Maßnahmenübersicht und Finanzmittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0122/2017
Ö 37

Bauleitplanung

 
Ö 37.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 37.1.1

Bebauungsplan Nr. 569: Südlich Markweg
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0135/2017
Ö 37.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 37.2.1

Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0180/2017
Ö 37.2.2

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 383: Albachten - Gewerbegebiet südlich des Bahnhofs
Beschluss zur Änderung und Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0132/2017
Ö 37.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

 
Ö 37.3.1

Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/1099/2016
Ö 37.3.2

Veränderungssperre Nr. 107 für den Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 434: Siemensstraße / Robert-Bosch-Straße

V/0061/2017
Ö 37.4

Stadtbezirk Münster-Nord

 
Ö 37.4.1

Bebauungsplan Nr. 583: Kinderhaus - Östlich Grevener Straße / Südlich Ermlandweg
1. Beschluss zur Aufstellung
2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0054/2017
Ö 37.5

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 37.5.1

52. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich Am Steintor / Petersheide / Petersdamm
Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0130/2017
Ö 38

Entsendung eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat Flughafen Münster-Osnabrück GmbH

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0234/2017
Ö 39

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0220/2017/1
Ö 39.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0220/2017
Ö 40

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 41

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 41.1

Qualitative und quantitative Personalsituation beim Jobcenter verbessern

Beschluss: verwiesen

A-R/0008/2017
Ö 41.2

Bahnhaltepunkte in Münster barrierefrei ausbauen

Beschluss: verwiesen

A-R/0009/2017
Ö 41.3

Kita und Schule zusammen als „Bildungshäuser“ planen und konzipieren

Beschluss: verwiesen

A-R/0011/2017
Ö 41.4

Verkehr 2035 - ein Gesamtkonzept für die wachsende Stadt erstellen

Beschluss: verwiesen

A-R/0012/2017
Ö 41.5

Rassismus vor Ort bekämpfen: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO

Beschluss: verwiesen

A-R/0013/2017
Ö 41.6

Hammer Straße gemeinsam planen

Beschluss: verwiesen

A-R/0014/2017
Ö 41.7

Masterplan für Handorf – Stadtteilzukunft gestalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0015/2017
Ö 41.8

Chancengerechtigkeit ermöglichen: Frühe Bildung geflüchteter Kinder fördern

Beschluss: verwiesen

A-R/0016/2017
Ö 41.9

Tierschutz in Münster stärken

Beschluss: verwiesen

A-R/0017/2017
Ö 42

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information