Bezirksvertretung Münster-Südost - 14.11.2017 - 17:08-20:00 Uhr

Sitzung
BV-SO/6270/2017
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Südost
Raum
Saal des Gemeindehauses der Evangl. Friedens-Kirchengemeinde, Zum Erlenbusch 15, 48167 Münster
Datum
14.11.2017
Zeit
17:08-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Berichte

 
Ö 2.1

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0849/2017
Ö 2.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0901/2017
Ö 2.3

Flüchtlingsunterkunft "Hofstelle Buddenbäumer"/Abbau der Container

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Anhörungen

 
Ö 3.1

Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0916/2017
Ö 3.2

Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung in Münster-Wolbeck, Middelerstraße
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0819/2017
Ö 3.3

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudien (1. Tranche) und Errichtungsbeschlüsse zur Erweiterung von Schulgebäuden

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0845/2017
Ö 3.4

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alt Angelmodde in Angelmodde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0880/2017
Ö 3.5

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Eichendorffstraße in Angelmodde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0881/2017
Ö 3.6

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0883/2017
Ö 3.7

"Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0886/2017
Ö 3.8

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0675/2017
Ö 4

Entscheidungen

 
Ö 4.1

Maßnahmenprogramm 2018 - 2019 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0674/2017
Ö 4.2

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2017

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0910/2017
Ö 5

Etatberatung

 
Ö 5.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2021

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Ankauf eines Dialog-Displays

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0024/2017
Ö 6.2

Radwegekonzept Grenkuhlenweg in Wolbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0025/2017
Ö 6.3

Bänke für den Friedhof in Wolbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0026/2017
Ö 6.4

Mobiles Display an der Hiltruper Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0027/2017
Ö 6.5

Freigabe der Eschstraße ab dem Abzweig "Recyclinghof" als Einbahnstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-S/0028/2017
Ö 6.6

Fußgängerüberweg zur Erhöhung der Sicherheit des Schulweges zum Schulzentrum Wolbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0029/2017
Ö 7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

 
Ö 8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

 
Ö 9

Verschiedenes