Rat - 19.09.2018 - 17:46-23:39 Uhr

Sitzung
R/6598/2018
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
19.09.2018
Zeit
17:46-23:39

Öffentlicher Teil: Beginn 17:46

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Analyse zur Bemessung einer bedarfsgerechten Personalstärke für das Ordnungsamt

EF/0006/2018
Ö 1.2

Konzepte gegen die Vermüllung, Beschallung, Belästigung von Anwohnern am Aasee

EF/0007/2018
Ö 1.3

Wie können auf kommunale Initiative hin in Seenot gerettete Menschen in Münster aufgenommen werden?

EF/0008/2018
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 2.1

Fischsterben am Aasee

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0814/2018/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0814/2018
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6.1

Untersuchung über das Vorkommen von multiresistenten Keimen im Stadtbezirk Hiltrup

Beschluss: verwiesen

ABV/0010/2018
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 10

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0794/2018
Ö 11

Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler und regionaler Ebene - 3. Aktionsplan 18/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0503/2018
Ö 12

Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0765/2018
Ö 13

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq"
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0542/2018/1
Ö 13.1

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq"
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung

V/0542/2018
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0781/2018
Ö 15

Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.01.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0801/2018
Ö 16

Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0810/2018
Ö 17

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein - Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0603/2018
Ö 18

Perspektiven der Friedenskultur und –arbeit in Münster weiterentwickeln!
Workshop Friedensarbeit in Münster – gemäß V/0632/2017 - Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0629/2018
Ö 19

Bürgerumfrage 2018: Ergebnisse zum Fragenkomplex "Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0674/2018
Ö 20

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
hier: weitere Ergebnisse der Machbarkeitsstudien (3. Tranche) und Errichtungsbeschlüsse zur Erweiterung von Schulgebäuden

Beschluss: Vorlage eingebracht

V/0705/2018
Ö 21

Verlängerung des Projektes "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Sport, Sprache, Integration"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0591/2018
Ö 22

Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen

 
Ö 22.1

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup zur Versorgung von Bedarfen in Hiltrup und Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0608/2018
Ö 22.2

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich des Nottulner Landwegs in Münster Roxel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0613/2018
Ö 22.3

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Ermlandweg in Kinderhaus zur Versorgung von Bedarfen in Kinderhaus und Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0679/2018
Ö 22.4

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Meckmannweg in Mecklenbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0680/2018
Ö 22.5

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung: Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2 - Gruppen - Pavillon am Holunderweg in Sprakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0699/2018
Ö 23

Richtlinien für die Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0697/2018
Ö 24

Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2018 - 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0625/2018
Ö 25

Verlagerung des Vereins TSV Handorf 1926/64 e. V. von der städtischen Sportanlage Heriburgstraße zur neu zu errichtenden städtischen Sportanlage Hobbeltstraße
hier: Errichtungs- und Baubeschluss des vorliegenden Raumprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0676/2018
Ö 26

Dauer der Tätigkeit als Ombudsperson sowie die Wiederbesetzung der Ombudsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0696/2018
Ö 27

Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus
- Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architekten- und Landschaftsarchitektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0710/2018
Ö 28

Bauleitplanung

 
Ö 28.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 28.1.1

Bebauungsplan Nr. 598: Warendorfer Straße / Hohenzollernring / Rudolfstraße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0563/2018
Ö 28.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 28.2.1

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268: Mecklenbeck - Gewerbegebiet östlich der Autobahn / nördlich der Weseler Straße
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0621/2018
Ö 28.2.2

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312: Mecklenbeck - Gewerbegebiet östlich der Autobahn / südlich der Weseler Straße
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0622/2018
Ö 28.2.3

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 323: Wohngebiet Sentruper Höhe
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0662/2018
Ö 28.3

Stadtbezirk Münster-Nord

 
Ö 28.3.1

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung): Coerde - Kiesekampweg [Wohnquartier]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0703/2018
Ö 29

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 29.1

Resolution des Rates der Stadt Münster "Münsterland S-Bahn: Für die Menschen, die Wirtschaft und die Umwelt braucht die Region ein leistungsfähiges Schnellbahn-System."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0057/2018
Ö 29.2

Ein Signal für eine humanitäre Geflüchtetenpolitik – Solidarität mit den europäischen Nachbarn: Münster nimmt 100 aus Seenot gerettete Geflüchtete freiwillig auf

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-R/0062/2018
Ö 29.3

Seebrücke nach Münster!

A-R/0063/2018
Ö 29.4

„Talentschule“ nach Münster holen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A-R/0064/2018
Ö 29.5

Transparenz durch Bürgerbeteiligung – Flächennutzungsplanverfahren für die ZUE durchführen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0065/2018
Ö 30

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 30.1

Weiterentwicklung eines einheitlichen „Münsterland-Azubi-Tickets“

Beschluss: verwiesen

A-R/0051/2018
Ö 30.2

Studentisches Wohnen konkret unterstützen

Beschluss: verwiesen

A-R/0052/2018
Ö 30.3

Wohnen am Gasometer

Beschluss: verwiesen

A-R/0053/2018
Ö 30.4

Ein Denkmal für den Frieden in der Friedensstadt

Beschluss: verwiesen

A-R/0054/2018
Ö 30.5

Fahrradnutzung bei Beschäftigten steigern - mit dem Dienstfahrrad zur Arbeit

Beschluss: verwiesen

A-R/0055/2018
Ö 30.6

Planungen zum Ausbau der Autobahnrastanlagen Münsterland-Ost/West hinterfragen

Beschluss: verwiesen

A-R/0056/2018
Ö 30.7

Grundsteuer reformieren - Steueraufkommen sichern - Belastungen minimieren

Beschluss: verwiesen

A-R/0058/2018
Ö 30.8

Arbeiten und Wohnen an einem Ort koordinieren

Beschluss: verwiesen

A-R/0059/2018
Ö 30.9

G9 konsequent umsetzen

Beschluss: verwiesen

A-R/0060/2018
Ö 30.10

Konzept für extreme Umweltereignisse

Beschluss: verwiesen

A-R/0061/2018
Ö 31

Vorstand der Fachklinik Hornheide e. V
- Vertretung der Stadt Münster -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0619/2018
Ö 32

Neubenennung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0655/2018
Ö 33

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0811/2018
Ö 34

Nachtrag: 13.09.2018
Fördermaßnahme: Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 im Förderbereich Projektaufruf 2018 SJK II

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0843/2018
Ö 35

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 2.2.1

gesperrte Information

 
N 2.3

gesperrte Information

 
N 2.3.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 3.2

gesperrte Information

 
N 3.3

gesperrte Information

 
N 3.4

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 4.3

gesperrte Information

 
N 4.4

gesperrte Information

 
N 4.5

gesperrte Information

 
N 4.6

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information