Bezirksvertretung Münster-Nord - 13.11.2018 - 17:00 Uhr

Sitzung
BV-N/6679/2018
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Nord
Raum
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Datum
13.11.2018
Zeit
17:00

Beginn 17:03

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Anregungen gem. § 24 GO NRW

 
Ö 2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1032/2018
Ö 3

Berichte

 
Ö 3.1

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0931/2018
Ö 3.2

Bericht zur Lage der Stadtteilkultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0921/2018
Ö 3.3

Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

 
Ö 4

Anhörungen

 
Ö 4.1

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen
im Stadtbezirk Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0637/2018
Ö 4.2

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
hier: weitere Ergebnisse der Machbarkeitsstudien (3. Tranche) und Errichtungsbeschlüsse zur Erweiterung von Schulgebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0705/2018/1
Ö 4.2.1

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
hier: weitere Ergebnisse der Machbarkeitsstudien (3. Tranche) und Errichtungsbeschlüsse zur Erweiterung von Schulgebäuden

V/0705/2018
Ö 4.3

Planänderung zur Planfeststellung für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals Kanalstufe Münster zur Erweiterung und Erhöhung der Bodenablagerungsfläche „Coerheide“ bei DEK-km 74,600

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0908/2018
Ö 4.4

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0833/2018
Ö 5

Entscheidungen

 
Ö 5.1

Benennung eines Weges nach Irmgard Loermann

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0580/2018
Ö 5.2

Bestellung einer Trägervertreterin / eines Trägervertreters für die städt. Kindertageseinrichtung "Am Edelbach", Coerdestiege 15

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0837/2018
Ö 5.3

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im
Stadtbezirk Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0636/2018
Ö 5.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord - Festlegung der Reihenfolge 2019 - Grundlage für die Haushaltsberatung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0669/2018
Ö 6

Haushaltsberatungen

 
Ö 6.1

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

 
Ö 6.2

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2019

 
Ö 6.2.1

Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2019 (Produktgruppe 0101)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0020/2018
Ö 7

Anregungen/Anträge

 
Ö 7.1

Bebauungsplan Nr. 587 "Kinderhaus - Südlich Moorhock" - Antrag auf Einholung eines unabhängigen geologischen Gutachtes vor der Bebauungsplanaufstellung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.10.2018

Beschluss: eingebracht

A-N/0015/2018
Ö 7.2

Reduzierung der Verkehrsbelastungen im Europareservat / Naturerlebnisgebiet Rieselfelder
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der SPD Fraktion vom 30.10.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-N/0016/2018
Ö 7.3

Wegebeleuchtung zur Kleingartenanlage Münster-Nord
Antrag der CDU Fraktion vom 31.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0017/2018
Ö 7.4

Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0018/2018
Ö 7.5

Mehr Verkehrssicherheit im Kinderhauser Zentrum erreichen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 02.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0019/2018
Ö 7.6

Nahversorgungskonzept für Sprakel
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-N/0021/2018
Ö 8

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

 
Ö 9

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

 
Ö 10

Verschiedenes