Rat - 11.12.2019 - 17:40-00:12 Uhr

Sitzung
R/7051/2019
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
11.12.2019
Zeit
17:40-00:12

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Verbleibendes globales CO2-Budget

EF/0010/2019
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1129/2019/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/1129/2019
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6.1

Coerde jetzt unterstützen!

Beschluss: verwiesen

ABV/0001/2019
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 8.1

Erhaltung von Bewegungsbädern in Münster

Beschluss: verwiesen

A-KS/0001/2019
Ö 8.2

Angebot der Wohnberatung im Informationsbüro Pflege ausbauen

Beschluss: verwiesen

A-KS/0002/2019
Ö 8.3

App "Gut versorgt in ..." für die Stadt Münster

Beschluss: verwiesen

A-KS/0003/2019
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1

Zuweisungen an die Schulen für Folgekosten aus dem Medienentwicklungsplan erhöhen

Beschluss: aufgegriffen

JR24/0005/2019
Ö 9.2

Ein Rederecht für den Jugendrat

Beschluss: verwiesen

JR24/0006/2019
Ö 9.3

Endlich handeln: Verkehrswende umsetzen!

Beschluss: verwiesen

JR24/0007/2019
Ö 10

Bericht zur Realisierbarkeit und Kostenschätzung der Forderungen der Fridays for Future

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1001/2019
Ö

Beratungen zum Haushalt 2020 Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppen und des fraktionslosen Ratsmitgliedes

 
Ö 11

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1155/2019
Ö 12

Wirtschaftsplan 2020 der citeq

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1055/2019
Ö 13

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0716/2019
Ö 14

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz von Notärztinnen/Notärzten zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld vom 05.08.2005/19.08.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1066/2019
Ö 15

Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2019 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1162/2019
Ö 15.1

Nachtrag: 09.12.2019
Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2017 bis 2020 um ein weiteres Jahr bis 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1176/2019
Ö 16

Stadion an der Hammer Straße: Zwischenstand Stadionausbau und Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0972/2019
Ö 17

Beirat Stadtregion Münster
Änderung des stadtregionalen Kontraktes zur Zusammensetzung des Beirates
Benennung der Mitglieder

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0949/2019
Ö 18

Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1050/2019/1
Ö 18.1

Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing

V/1050/2019
Ö 19

Fertigbauklassen Ludgerusschule Hiltrup - Errichtungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1016/2019
Ö 20

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0997/2019
Ö 21

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Errichtung einer 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0694/2019/1
Ö 21.1

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Errichtung einer 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG NRW

V/0694/2019
Ö 22

Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1076/2019
Ö 23

Kindertageseinrichtungen

 
Ö 23.1

Errichtungsbeschluss:
Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße in Berg Fidel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0830/2019
Ö 23.2

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1044/2019/1
Ö 23.2.1

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord

V/1044/2019
Ö 23.3

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung östlich des Dahlweges/südlich Roddestraße im Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1021/2019
Ö 24

Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1110/2019
Ö 25

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0669/2019/1
Ö 25.1

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

V/0669/2019
Ö 26

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0770/2019/2
Ö 26.1

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

V/0770/2019/1
Ö 26.1.1

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

V/0770/2019
Ö 27

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0799/2019/1
Ö 27.1

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

V/0799/2019
Ö 28

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
- Wirtschaftsplan 2020
- Finanzplan 2020 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0874/2019/1
Ö 28.1

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
- Wirtschaftsplan 2020
- Finanzplan 2020 - 2024

V/0874/2019
Ö 29

Neufassung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0948/2019
Ö 30

Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten

 
Ö 30.1

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0992/2019
Ö 30.2

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0993/2019
Ö 30.3

Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1062/2019
Ö 30.4

Straßenreinigungsgebühren 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0876/2019
Ö 30.5

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0877/2019
Ö 30.6

Abfallgebühren 2020

V/0875/2019/1
Ö 30.6.1

Abfallgebühren 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0875/2019
Ö

Sonstige Ratsentscheidungen

 
Ö 31

Wiederwahl des Beigeordneten Wolfgang Heuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1096/2019
Ö 32

Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau im Stadtgebiet Münster
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion an den Rat A-R/0045/2016 "Entwicklung eines Masterplans zur flächendeckenden Freifunk-Nutzung in Münster
Mit Freifunk Medienkompetenz und Teilhabe erhöhen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1092/2019
Ö 33

Bericht über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gutachters zur strukturellen Verbesserung des Taxengewerbes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0945/2019
Ö 34

Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der KonvOY GmbH für die Jahre 2020 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1141/2019
Ö 35

Antrag an den Rat Nr. A-R/0069/2019 der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster
"Bagatellsteuern auf den Prüfstand stellen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1034/2019
Ö 36

Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00185
Hundesteuer bei verspäteter Abmeldung nach Ableben eines Hundes
hier: Abschaffung der Abmeldefrist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0969/2019
Ö 37

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2018 (Beteiligungsbericht 2018)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1124/2019
Ö 38

Grundsteuerreform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1120/2019
Ö 39

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze
(Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0940/2019/1
Ö 39.1

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze
(Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

V/0940/2019
Ö 40

Förderprogramm für Lastenfahrräder und -anhänger: Erfahrungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0864/2019
Ö 41

Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum"
Antrag der Stadt Münster „Hiltrup on Demand“

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1144/2019
Ö 42

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein - Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0911/2019
Ö 43

Stadtteilentwicklung Coerde
- Errichtung eines multifunktionalen „Stadtteilhauses" am Hamannplatz (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1006/2019
Ö 44

Planung und Entwicklung eines integrierten Begegnungs-, Bildungs- und Gesundheitszentrums als Bestandteil eines im südlichen Teilbereich des Stadtteilzentrums am Hamannplatz Nr. 36 - 40 neu zu errichtenden "Stadtteilhauses" für Coerde.
Antrag Nr. A-R/0008/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL "Ein Kinder- und Jugendgesundheitszentrum Kiesekampweg in Coerde entwickeln".

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0957/2019
Ö 45

Jugendberufsagentur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0981/2019
Ö 46

Auslaufende Auflösung der Friedensreich-Hundertwasser-Schule zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1046/2019
Ö 47

Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1070/2019
Ö 48

Bedarf an Plätzen im Gemeinsamen Lernen in der Sekundarstufe -
Dauerhafte Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an drei städtischen Gymnasien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1158/2019
Ö 49

Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit, hier: EU-Zuwanderer/-innen ohne Sozialleistungsansprüche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0811/2019
Ö 50

Bauleitplanung

 
Ö 50.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 50.1.1

1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
[Hafenmarkt]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1061/2019/1
Ö 50.1.1.1

1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
[Hafenmarkt]
Beschluss zur Aufstellung

V/1061/2019
Ö 50.1.2

6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 391:
Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg
im Bereich zwischen Dahlweg und Alfred-Krupp-Weg
[Gewerbe]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0824/2019
Ö 50.1.3

Vorhabenbezogene 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 391:
Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg
im Bereich Östlich Dahlweg / Südlich Roddestraße
[Wohnen]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0823/2019
Ö 50.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 50.2.1

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268: Mecklenbeck - Gewerbegebiet östlich der Autobahn / nördlich der Weseler Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
3. Beschluss zur Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0979/2019
Ö 50.2.2

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312: Mecklenbeck - Gewerbegebiet östlich der Autobahn / südlich der Weseler Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
3. Beschluss zur Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0980/2019
Ö 50.3

Stadtbezirk Münster-Nord

 
Ö 50.3.1

Bebauungsplans Nr. 557: Coerde – Stadtteilzentrum am Hamannplatz -
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0187/2019
Ö 50.4

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 50.4.1

63. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde für den Bereich Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck
[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2.Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1003/2019
Ö 50.4.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588: Angelmodde – Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck
[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1004/2019
Ö 51

Bestellung von Vertreter/innnen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz - Altenberge

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/1056/2019
Ö 52

Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Stever Nottuln sowie des Wasserverbandes Amelsbüren-Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1057/2019
Ö 53

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/1109/2019
Ö 54

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 54.1

Milieuschutzsatzung für das Hansa- und Hafenviertel einführen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0081/2019
Ö 54.2

Entwicklung von Wohnflächen zügig umsetzen – B-Plan-Aufstellung Nr. 606 und
608 beschleunigen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A-R/0082/2019
Ö 55

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 55.1

Aktionsplan "Gemeinsam gegen Gewalt"

Beschluss: verwiesen

A-R/0079/2019
Ö 55.2

Wahlplakatierung sicher und ökologisch sinnvoll gestalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0080/2019
Ö 55.3

Beschleunigungsprogramm für den ÖPNV auf Münsters Straßen

Beschluss: verwiesen

A-R/0083/2019
Ö 55.4

Parken, umsteigen und losfahren – P+R in Münster ausbauen

Beschluss: verwiesen

A-R/0084/2019
Ö 55.5

Eine Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord erstellen und eine Handlungsstrategie entwickeln, um die Wohnsituation der BewohnerInnen zu verbessern

Beschluss: verwiesen

A-R/0085/2019
Ö 55.6

Digitale Stadt Münster – citeq als Dienstleister für Politik und Verwaltung

Beschluss: verwiesen

A-R/0086/2019
Ö 55.7

Pflege, Versorgungssicherheit und selbständiges Wohnen im Quartier konsequent ausbauen

Beschluss: verwiesen

A-R/0087/2019
Ö 56

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.3

gesperrte Information

 
N 5.4

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information