Haupt- und Finanzausschuss - 04.12.2019 - 17:09-20:15 Uhr

Sitzung
HAFI/7052/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
04.12.2019
Zeit
17:09-20:15

Öffentlicher Teil: Beginn 17:09

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 2.1

"Integration durch Gremien stärken" - Antrag der AfD Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster (A-R/0015/2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0988/2019
Ö 2.2

Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/044/2018
„Keine Kommerzialisierung kommunaler Daten“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1114/2019
Ö 2.3

Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/0031/2018: "Den Gründer der Sozialen Marktwirtschaft Alfred Müller-Armack ehren"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1029/2019
Ö 2.4

Vermüllung öffentlicher Räume stoppen
Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/0033/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0668/2019
Ö 3

Wirtschaftsplan 2020 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1032/2019
Ö 4

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019 der KonvOY GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1008/2019
Ö 5

Kosten für Abfallentsorgung bei Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1037/2019
Ö 6

Konzern-Scorecard 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1101/2019
Ö 7

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0977/2019/1
Ö 7.1

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

V/0977/2019
Ö 8

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 des Jobcenters Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0933/2019
Ö

Berichtsvorlage an den Rat

 
Ö 9

Bericht zur Realisierbarkeit und Kostenschätzung der Forderungen der Fridays for Future

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1001/2019
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen

 
Ö 10

Wirtschaftsplan 2020 der citeq

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1055/2019
Ö 11

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0716/2019
Ö 12

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz von Notärztinnen/Notärzten zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld vom 05.08.2005/19.08.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1066/2019
Ö 13

Stadion an der Hammer Straße: Zwischenstand Stadionausbau und Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0972/2019
Ö 14

Beirat Stadtregion Münster
Änderung des stadtregionalen Kontraktes zur Zusammensetzung des Beirates
Benennung der Mitglieder

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0949/2019
Ö 15

Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1050/2019/1
Ö 15.1

Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing

V/1050/2019
Ö 16

Fertigbauklassen Ludgerusschule Hiltrup - Errichtungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1016/2019
Ö 17

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0997/2019
Ö 18

Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1076/2019
Ö 19

Kindertageseinrichtungen

 
Ö 19.1

Errichtungsbeschluss:
Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße in Berg Fidel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0830/2019
Ö 19.2

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1044/2019/1
Ö 19.2.1

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord

V/1044/2019
Ö 19.3

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung östlich des Dahlweges/südlich Roddestraße im Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1021/2019
Ö 20

Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1110/2019
Ö 21

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0669/2019/1
Ö 21.1

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

V/0669/2019
Ö 22

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0770/2019/1
Ö 22.1

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

V/0770/2019
Ö 23

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0799/2019/1
Ö 23.1

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

V/0799/2019
Ö 24

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
- Wirtschaftsplan 2020
- Finanzplan 2020 - 2024

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0874/2019
Ö 25

Neufassung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0948/2019
Ö 26

Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten

 
Ö 26.1

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0992/2019
Ö 26.2

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0993/2019
Ö 26.3

Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1062/2019
Ö 26.4

Straßenreinigungsgebühren 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0876/2019
Ö 26.5

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0877/2019
Ö 26.6

Abfallgebühren 2020

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0875/2019/1
Ö 26.6.1

Abfallgebühren 2020

V/0875/2019
Ö 27

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/1153/2019
Ö

Vorberatung von sonstigen Ratsentscheidungen

 
Ö 28

Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau im Stadtgebiet Münster
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion an den Rat A-R/0045/2016 "Entwicklung eines Masterplans zur flächendeckenden Freifunk-Nutzung in Münster
Mit Freifunk Medienkompetenz und Teilhabe erhöhen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1092/2019
Ö 29

Bericht über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gutachters zur strukturellen Verbesserung des Taxengewerbes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0945/2019
Ö 30

Antrag an den Rat Nr. A-R/0069/2019 der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster
"Bagatellsteuern auf den Prüfstand stellen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1034/2019
Ö 31

Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00185
Hundesteuer bei verspäteter Abmeldung nach Ableben eines Hundes
hier: Abschaffung der Abmeldefrist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0969/2019
Ö 32

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2018 (Beteiligungsbericht 2018)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1124/2019
Ö 33

Grundsteuerreform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1120/2019
Ö 34

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze
(Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0940/2019/1
Ö 34.1

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze
(Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

V/0940/2019
Ö 35

Förderprogramm für Lastenfahrräder und -anhänger: Erfahrungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0864/2019
Ö 36

Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum"
Antrag der Stadt Münster „Hiltrup on Demand“

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1144/2019
Ö 37

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein - Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0911/2019
Ö 38

Stadtteilentwicklung Coerde
- Errichtung eines multifunktionalen „Stadtteilhauses" am Hamannplatz (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1006/2019
Ö 39

Planung und Entwicklung eines integrierten Begegnungs-, Bildungs- und Gesundheitszentrums als Bestandteil eines im südlichen Teilbereich des Stadtteilzentrums am Hamannplatz Nr. 36 - 40 neu zu errichtenden "Stadtteilhauses" für Coerde.
Antrag Nr. A-R/0008/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL "Ein Kinder- und Jugendgesundheitszentrum Kiesekampweg in Coerde entwickeln".

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0957/2019
Ö 40

Jugendberufsagentur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0981/2019
Ö 41

Auslaufende Auflösung der Friedensreich-Hundertwasser-Schule zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1046/2019
Ö 42

Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1070/2019
Ö 43

Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit, hier: EU-Zuwanderer/-innen ohne Sozialleistungsansprüche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0811/2019
Ö 44

Bauleitplanung

 
Ö 44.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 44.1.1

1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
[Hafenmarkt]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1061/2019/1
Ö 44.1.1.1

1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
[Hafenmarkt]
Beschluss zur Aufstellung

V/1061/2019
Ö 44.1.2

6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 391:
Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg
im Bereich zwischen Dahlweg und Alfred-Krupp-Weg
[Gewerbe]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0824/2019
Ö 44.1.3

Vorhabenbezogene 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 391:
Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg
im Bereich Östlich Dahlweg / Südlich Roddestraße
[Wohnen]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0823/2019
Ö 44.2

Stadtbezirk West

 
Ö 44.2.1

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268: Mecklenbeck - Gewerbegebiet östlich der Autobahn / nördlich der Weseler Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
3. Beschluss zur Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0979/2019
Ö 44.2.2

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312: Mecklenbeck - Gewerbegebiet östlich der Autobahn / südlich der Weseler Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
3. Beschluss zur Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0980/2019
Ö 44.3

Stadtbezirk Nord

 
Ö 44.3.1

Bebauungsplans Nr. 557: Coerde – Stadtteilzentrum am Hamannplatz -
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0187/2019
Ö 44.4

Stadtbezirk Südost

 
Ö 44.4.1

63. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde für den Bereich Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck
[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2.Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1003/2019
Ö 44.4.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588: Angelmodde – Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck
[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1004/2019
Ö 45

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.3

gesperrte Information

 
N 5.4

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 11.1

gesperrte Information

 
N 11.2

gesperrte Information

 
N 11.3

gesperrte Information

 
N 11.4

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 13.1

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information