Haupt- und Finanzausschuss - 22.05.2019 - 17:22-00:27 Uhr

Sitzung
HAFI/7060/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
22.05.2019
Zeit
17:22-00:27

Öffentlicher Teil: Beginn 17:22

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0476/2019
Ö 3

Schulden- und Liquiditätsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0194/2019
Ö 4

Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0051/2018
Weiterentwicklung eines einheitlichen "Münsterland-Azubi-Tickets"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0272/2019
Ö 5

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0066/2018: Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbstständig

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0245/2019
Ö 6

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0154/2019/2
Ö 6.1

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

V/0154/2019/1
Ö 6.1.1

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

V/0154/2019
Ö 7

Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup
- Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architekten- und Landschaftsarchitektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0255/2019
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 8

Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0416/2019
Ö 9

Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
hier: Antrag A-R/0050/2018 "Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt" vom 26.06.2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0143/2019/1
Ö 9.1

Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
hier: Antrag A-R/0050/2018 "Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt" vom 26.06.2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion

V/0143/2019
Ö 10

Münsters Städtepartnerschaft stärken und weiterentwickeln

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0246/2019
Ö 11

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster – Glasfaseranbindung der unterversorgten städtischen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0327/2019
Ö 12

Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0438/2019
Ö 13

Jahresabschluss 2018 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0290/2019
Ö 14

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster unter Berücksichtigung der Reaktivierung der Westfälischen Landes-Eisenbahn für den Personenverkehr

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0356/2019
Ö 15

Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0150/2019/1
Ö 15.1

Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster

V/0150/2019
Ö 16

Städtebauförderung: Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB für den Bereich Hafen/Süd-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0273/2019
Ö 17

York und Oxford - Grundstücksvergaben, Grundsätze und Vorgehensweise

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0314/2019
Ö 18

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0275/2019
Ö 19

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0392/2019
Ö 20

Modellbausteine für schulische Inklusion - Entwicklung eines schulischen Lernortes

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0200/2019/1
Ö 20.1

Modellbausteine für schulische Inklusion - Standortverlagerung der drei schulischen Lernorte an den Bröderichweg

V/0200/2019
Ö 21

Einrichtung Haus des Jugendrechts

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0278/2019
Ö 22

Trägervergabe für die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0350/2019
Ö 23

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2017/2018

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0359/2019
Ö 24

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Gärtnerunterkunft an der Gievenbecker Reihe auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0120/2019
Ö 25

Stadthaus 1, Innensanierung
Absenkung des Stadthausturmes Bauteil F
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0317/2019
Ö 26

Neubau einer Dreifach-Leistungssporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0309/2019
Ö 27

Bauleitplanung

 
Ö 27.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 27.1.1

1. Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Östlich Dahlweg / Südlich Roddestraße [Wohnen]
2. Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich zwischen Dahlweg und Alfred-Krupp-Weg [Gewerbe]
Beschlüsse zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0364/2019
Ö 27.2

Stadtbezirk Hiltrup

 
Ö 27.2.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I: Hiltrup - Westlich Westfalenstraße / Nördlich An der Alten Kirche [Lorenzgrön]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0321/2019
Ö 27.2.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt II: Hiltrup - Westlich Westfalenstraße / Nördlich An der Alten Kirche [Lorenzgrön]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0322/2019
Ö 27.2.3

1. 67. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Hiltrup-Mitte und Hiltrup-West im Bereich Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße
Beschluss zur Änderung
2. Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße
Geänderter Beschluss zur Aufstellung
[Wohngebiet]

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0058/2019
Ö 27.3

Stadtbezirk Ost

 
Ö 27.3.1

89. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Gelmer-Dyckburg für den Bereich „Gelmer – Westlich Hessenweg / nördlich Hessenbusch"
[Verlagerung des Betriebsstandortes der Westfalen AG]
1. Beschlussüber die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0298/2019
Ö 27.3.2

Bebauungsplan Nr. 287, 4. Änderung: Gelmer – Industriegebiet Hessenweg / Östlich des Dortmund-Ems-Kanals
[Verlagerung des Betriebsstandortes der Westfalen AG]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0299/2019
Ö 28

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 6.1

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information