Rat - 22.05.2019 - 18:15-00:29 Uhr

Sitzung
R/7061/2019
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
22.05.2019
Zeit
18:15-00:29

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage "Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 - Münster-Nord bis Greven"

EF/0002/2019
Ö 1.2

Umsetzung der Klimaschutzziele (Pariser Übereinkommen von 2015)

EF/0003/2019
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0454/2019/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0454/2019
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1

Mehr Entsorgungsmöglichkeiten am Kanal schaffen!

Beschluss: verwiesen

JR24/0002/2019
Ö 9.2

Lehrschwimmbecken endlich zum MuFu-Raum umnutzen!

Beschluss: verwiesen

JR24/0003/2019
Ö 10

Ausrufung des Klimanotstandes in Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0482/2019
Ö 11

Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0416/2019
Ö 12

Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
hier: Antrag A-R/0050/2018 "Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt" vom 26.06.2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0143/2019/1
Ö 12.1

Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
hier: Antrag A-R/0050/2018 "Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt" vom 26.06.2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion

V/0143/2019
Ö 13

Münsters Städtepartnerschaft stärken und weiterentwickeln

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0246/2019
Ö 14

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster – Glasfaseranbindung der unterversorgten städtischen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0327/2019
Ö 15

Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0438/2019
Ö 16

Jahresabschluss 2018 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0290/2019
Ö 17

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster unter Berücksichtigung der Reaktivierung der Wesfälischen Landes-Eisenbahn für den Personenverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0356/2019
Ö 18

Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0150/2019/1
Ö 18.1

Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster

V/0150/2019
Ö 19

Städtebauförderung: Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB für den Bereich Hafen/Süd-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0273/2019
Ö 20

York und Oxford - Grundstücksvergaben, Grundsätze und Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0314/2019
Ö 21

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0275/2019
Ö 22

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0392/2019
Ö 23

Modellbausteine für schulische Inklusion - Entwicklung eines schulischen Lernortes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0200/2019/1
Ö 23.1

Modellbausteine für schulische Inklusion - Standortverlagerung der drei schulischen Lernorte an den Bröderichweg

V/0200/2019
Ö 24

Einrichtung Haus des Jugendrechts

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0278/2019
Ö 25

Trägervergabe für die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0350/2019
Ö 26

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0359/2019
Ö 27

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Gärtnerunterkunft an der Gievenbecker Reihe auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0120/2019
Ö 28

Stadthaus 1, Innensanierung
Absenkung des Stadthausturmes Bauteil F
- Baubeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0317/2019
Ö 29

Neubau einer Dreifach-Leistungssporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0309/2019
Ö 30

Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0045/2019/1
Ö 31

Bauleitplanung

 
Ö 31.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 31.1.1

1. Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Östlich Dahlweg / Südlich Roddestraße [Wohnen]
2. Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich zwischen Dahlweg und Alfred-Krupp-Weg [Gewerbe]
Beschlüsse zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0364/2019
Ö 31.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

 
Ö 31.2.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I: Hiltrup - Westlich Westfalenstraße / Nördlich An der Alten Kirche [Lorenzgrön]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0321/2019
Ö 31.2.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt II: Hiltrup - Westlich Westfalenstraße / Nördlich An der Alten Kirche [Lorenzgrön]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0322/2019
Ö 31.2.3

1. 67. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Hiltrup-Mitte und Hiltrup-West im Bereich Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße
Beschluss zur Änderung
2. Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße
Geänderter Beschluss zur Aufstellung
[Wohngebiet]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0058/2019
Ö 31.3

Stadtbezirk Münster-Ost

 
Ö 31.3.1

89. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Gelmer-Dyckburg für den Bereich „Gelmer – Westlich Hessenweg / nördlich Hessenbusch"
[Verlagerung des Betriebsstandortes der Westfalen AG]
1. Beschlussüber die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0298/2019
Ö 31.3.2

Bebauungsplan Nr. 287, 4. Änderung: Gelmer – Industriegebiet Hessenweg / Östlich des Dortmund-Ems-Kanals
[Verlagerung des Betriebsstandortes der Westfalen AG]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0299/2019
Ö 32

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0450/2019
Ö 33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 33.1

Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern- Konzeptvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0024/2019
Ö 33.2

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen

Beschluss: zurückgezogen

A-R/0025/2019
Ö 33.3

Resolution: Wahlrecht ab 16 Jahren!

Beschluss: verwiesen

A-R/0035/2019
Ö 33.4

Unterzeichnung des ICAN-Städteappells zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0036/2019
Ö 33.5

Eine Seebrücke nach Münster!

Beschluss: zurückgezogen

A-R/0040/2019
Ö 33.6

Münster als sicherer Zufluchtsort für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge – Teilnahme am staatlich-gesellschaftlichen Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge („NesT“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0042/2019
Ö 34

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 34.1

Schutzstatus bewahren, Artenvielfalt sichern, Naturerlebnis fördern – Befristete Sperrung von Straßen für den Kfz-Durchgangsverkehr im Europareservat Rieselfelder

Beschluss: verwiesen

A-R/0026/2019
Ö 34.2

Barfusspark für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0027/2019
Ö 34.3

Deutsche Sprache schützen – Gendergerechte Sprache ablehnen

Beschluss: verwiesen

A-R/0028/2019
Ö 34.4

Information der Bundeswehr an städtischen Schulen ausbauen

Beschluss: verwiesen

A-R/0029/2019
Ö 34.5

Insektenhotels auf öffentlichen Flächen

Beschluss: verwiesen

A-R/0030/2019
Ö 34.6

Staatsferne der Medien bei gemeindlichen Publikationen erhalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0031/2019
Ö 34.7

Subvention gezuckerter Milchprodukte stoppen

Beschluss: verwiesen

A-R/0032/2019
Ö 34.8

Vermüllung öffentlicher Räume stoppen – Stadt muss ein Konzept entwickeln

Beschluss: verwiesen

A-R/0033/2019
Ö 34.9

Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus

Beschluss: verwiesen

A-R/0037/2019
Ö 34.10

Wolbecker Straße zukunftsfähig machen – Neuordnung des Straßenraumes, Förderung des Einzelhandels und Steigerung der Aufenthaltsqualität

Beschluss: verwiesen

A-R/0038/2019
Ö 34.11

Zugunsten von Artenvielfalt: Mehr Grün statt Schotter in den Gärten

Beschluss: verwiesen

A-R/0039/2019
Ö 34.12

Zentrale Anlaufstelle für E-Mobilität einrichten

Beschluss: verwiesen

A-R/0041/2019
Ö 35

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information