Haupt- und Finanzausschuss - 03.07.2019 - 17:10-22:28 Uhr

Sitzung
HAFI/7062/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
03.07.2019
Zeit
17:10-22:28

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0372/2019
Ö 3

Anpassung der städtischen Anlagerichtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0635/2019
Ö 4

Ratsantrag der SPD-Fraktion - Nr. A-R/0012/2019 - Der Nahverkehr muss schneller und günstiger werden - Klimaschutz ist auch eine soziale Frage,
Ratsantrag der Ratsgruppe Piraten/ÖPD - Nr. AR/0020/2019 - ÖPNV-Tarife digitalisieren,
Stellungnahmen und weiteres Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0436/2019
Ö 5

KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2018, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0610/2019
Ö 6

Jahresabschlüsse von Gesellschaften

 
Ö 6.1

Jahresabschluss 2018 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0614/2019
Ö 6.2

Jahresabschluss 2018 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0612/2019
Ö 6.3

Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0607/2019
Ö 7

Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0576/2019
Ö 8

Veloroute Münster-Telgte
Planungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0462/2019/1
Ö 8.1

Veloroute Münster-Telgte
Planungsbeschluss

V/0462/2019
Ö 9

Haushalt 2019: Förderung des AFAQ e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0341/2019
Ö 10

Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur 3-Zügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel und
Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit der Option zur 3-zügigen Erweiterung als Wiederholungsplanung der GrundschuleSprakel am Standort Albachten
- Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0513/2019
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 11

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0570/2019
Ö 12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 17.05.2020 und 30.05.2021 in Münster-Hiltrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0458/2019
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0484/2019
Ö 14

Haushaltsplanentwurf 2020 -Haushaltseckwerte / Investitionsprogramm-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0626/2019
Ö 15

Ausbau des Stadions an der Hammer Straße einschl. Mobilitätsstation

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0609/2019
Ö 16

Städtische Bäder

 
Ö 16.1

Eine attraktive Bäderlandschaft für Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0532/2019
Ö 16.2

Organisationsform der städtischen Bäder

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0613/2019
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0582/2019
Ö 18

Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligung, ein Ort für ausgewählte interdisziplinäre Kunst- und Kulturprogramme in Verbindung mit einem dauerhaften Ort für das Stadtmodell ("Münster Modell")

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/1083/2018
Ö 19

Marke "Münsterland"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0500/2019
Ö 20

Neustrukturierung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0588/2019
Ö 21

Neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0151/2019
Ö 22

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)
Planungsbeschluss für Abschnitte außerhalb der Stadtstrecke (Abschnitte 1, 3, 4, 5, 6)
Baubeschluss für die Beleuchtung der Fahrradstraße Kanalpromenade (Abschnitt 5)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0498/2019
Ö 23

Intensivierung der Baulandentwicklung
Fortschreibung des Baulandprogramms 2019 - 2025/2030

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0224/2019
Ö 24

vhs-Sanierung für den Übergang

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0382/2019
Ö 25

Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck - Errichtungsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0578/2019
Ö 26

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0392/2019
Ö 27

Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0559/2019
Ö 28

Übergang Schule-Beruf in Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0183/2019
Ö 29

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0275/2019/1
Ö 29.1

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck

V/0275/2019
Ö 30

Änderungen der Satzung und Wahlordnung des Jugendrates sowie des Jugendamtes der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0297/2019
Ö 31

Bildungsbericht zum Stand der Indexbildung als Monitoringverfahren im Übergang Kindertageseinrichtung- Grundschule Startbedingungen von Kindern zu Beginn der Schullaufbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0529/2019
Ö 32

Einrichtung Haus des Jugendrechts

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0278/2019/1
Ö 32.1

Einrichtung Haus des Jugendrechts

V/0278/2019
Ö 33

Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0469/2019
Ö 34

Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung für alleinstehende männliche Flüchtlinge

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0550/2019
Ö 35

Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0574/2019
Ö 36

Mittelumschichtung im Haushaltsbudget der Westfälischen Schule für Musik im Rahmen von überplanmäßigen Aufwendungen für Honorarkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0568/2019
Ö 37

Strategische Neuausrichtung der Depotflächen des Stadtmuseums Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0409/2019
Ö 38

Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nottulner Landweg in Münster-Roxel
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0387/2019
Ö 39

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0388/2019
Ö 40

Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster, Tilbecker Straße
- Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0443/2019
Ö 41

Bauleitplanung

 
Ö 41.1

Stadtbezirk West

 
Ö 41.1.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Studierendenwohnungen - ehemalige Eissporthalle]
Geänderter Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0562/2019
Ö 41.1.2

Bebauungsplan Nr. 602: Albachten - Östlich Lindenallee / nördlich Freie Flur [Wohnen]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0396/2019
Ö 41.2

Stadtbezirk Nord

 
Ö 41.2.1

Bebauungsplans Nr. 557: Coerde – Stadtteilzentrum am Hamannplatz -
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0187/2019
Ö 42

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0453/2019
Ö 43

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.1.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.2.1

gesperrte Information

 
N 5.3

gesperrte Information

 
N 5.3.1

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

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N 10

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N 11

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N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information