Haupt- und Finanzausschuss - 09.10.2019 - 17:37-21:42 Uhr

Sitzung
HAFI/7066/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
09.10.2019
Zeit
17:37-21:42

Öffentlicher Teil: Beginn 17:37

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 2.1

Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0736/2019
Ö 2.2

Einführung eines Zustelldienstes für Ausweisdokumente durch einen Fahrradkurierdienst
Hierzu:
1. Antrag der FDP-Frakton Nr.: A-R/0023/2019 "Beantragte Ausweisdokumente per Radkurier zustellen lassen"
2. Antrag der FDP-Fraktion Nr.: A-R/0053/2019"Prüfung des Ludwigsburger Modells eines Ausweis-Automaten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0788/2019
Ö 2.3

ÖPNV auf der Straße und Schiene im Münsterland attraktiver machen: Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif (Antrag an den Rat Nr.: A-R /0062/2019)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0944/2019
Ö 2.4

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0044/2019 vom 25.06.2019 "Münster braucht die Verkehrswende - ÖPNV stärken, Mobilstationen einrichten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0683/2019
Ö 3

Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft - Finanzbericht 2. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0898/2019
Ö 4

Kreuz- und Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit
Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0645/2019
Ö 5

Mosaik-Schule, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit mit der Option zur 4-Zügigkeit
- Ergebnis des Wettbewerbes und des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0771/2019
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 6

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0922/2019
Ö 7

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0912/2019
Ö 8

Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Beschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0464/2019/1
Ö 8.1

Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt
- Grundsatzbeschluss

V/0464/2019
Ö 9

Zukunft der Wissenschaftsstadt: Perspektiven für den Schlossplatz und das Schlossareal

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0774/2019
Ö 10

Innenstadt weiterdenken: Perspektiven für das Martiniviertel und den Hörster Parkplatz

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0781/2019
Ö 11

Städtepartnerschaft zwischen Enschede (Niederlande) und Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0868/2019
Ö 12

Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0246/2019/1
Ö 12.1

Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln

V/0246/2019
Ö 13

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0391/2019
Ö 14

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0709/2019/1
Ö 14.1

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

V/0709/2019
Ö 15

Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0786/2019
Ö 16

Förderung der Forschungsfertigung für Batteriezellen durch den Konzern Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0935/2019
Ö 17

Sachstand "Grundsteuerreform"
Anregung nach § 24 GO NRW
Nr. 2019-00093 auf Unterstützung der Initiative "Grundsteuer: Zeitgemäß"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0667/2019
Ö 18

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes durch Umbau des Bestandsgebäudes 31/Uhrenturm und Neubau sowie Ertüchtigung der Einfachsporthalle

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0696/2019/1
Ö 18.1

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes durch Umbau des Bestandsgebäudes 31/Uhrenturm und Neubau sowie Ertüchtigung der Einfachsporthalle

V/0696/2019
Ö 19

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0686/2019
Ö 20

Fertigbauklassen für die Talentschule- Waldschule Kinderhaus- Errichtungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0707/2019
Ö 21

Errichtung Bildungsgang: Fachoberschule (Klasse 13), Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0780/2019
Ö 22

Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen

 
Ö 22.1

Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Bezirk Mitte

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0809/2019
Ö 22.2

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0740/2019/1
Ö 22.2.1

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]

V/0740/2019
Ö 22.3

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau]

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0831/2019
Ö 22.4

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0741/2019/1
Ö 22.4.1

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]

V/0741/2019
Ö 22.5

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Westfalenstraße/ An der Alten Kirche in Hiltrup

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0715/2019
Ö 23

Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0661/2019
Ö 24

Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2019 - 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0699/2019
Ö 25

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0821/2019/1
Ö 25.1

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"

V/0821/2019
Ö 26

Weiterentwicklung der NRW-Sportschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0838/2019
Ö 27

Übergänge sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0895/2019
Ö 28

Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0872/2019/1
Ö 28.1

Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern

V/0872/2019
Ö 29

Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0467/2019
Ö 30

Städtische Erbbaurechte - Betriebswirtschaftliche und strategische Betrachtungen zu bestehenden Erbbaurechten / Verstärkte Ausweisung von Erbbaurechten als zentraler Baustein einer gemeinwohlorientierten Grundstücksvergabe

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0656/2019
Ö 31

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0669/2019
Ö 32

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0770/2019
Ö 33

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0799/2019
Ö 34

Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Antrag Nr. A-R/0046/2018 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0499/2019/1
Ö 34.1

Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Antrag Nr. A-R/0046/2018 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL

V/0499/2019
Ö 35

Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0611/2019/1
Ö 35.1

Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung

V/0611/2019
Ö 36

Bauleitplanung

 
Ö 36.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 36.1.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147 „II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße)“ im Bereich Rishon-Le-Zion-Ring / Domagkstraße [UKM-Forschungscampus]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0680/2019
Ö 36.1.2

Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600:
Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße
[ehemaliges OSMO-Gelände]

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0843/2019
Ö 36.2

Stadtbezirk West

 
Ö 36.2.1

1. 95. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Sentrup im Bereich Von-Esmarch-Straße / Fliednerstraße
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 603: Von-Esmarch-Straße / Fliednerstraße
Beschluss zur Aufstellung
[ehemalige Wartburg-Hauptschule in Sentrup / Einzelhandel, Kita, Wohnen]

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0865/2019
Ö 36.3

Stadtbezirk Nord

 
Ö 36.3.1

Bebauungsplans Nr. 557: Coerde – Stadtteilzentrum am Hamannplatz -
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0187/2019
Ö 37

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.1.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.2.1

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 7.2

gesperrte Information

 
N 7.3

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 8.1

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 9.1

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 10.1

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information