Rat - 09.10.2019 - 18:23-21:49 Uhr

Sitzung
R/7067/2019
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
09.10.2019
Zeit
18:23-21:49

Öffentlicher Teil: Beginn 18:23

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Klimaneutralität in Münster bis 2030

EF/0008/2019
Ö 1.2

Bebauung der Grünzüge und Grünringe der Stadt Münster

EF/0009/2019
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0934/2019/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0934/2019
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 10

Personalangelegenheit - Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0908/2019/1
Ö 10.1

Personalangelegenheit - Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat II

 
Ö 11

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0922/2019
Ö 12

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0912/2019
Ö 13

Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0464/2019/1
Ö 13.1

Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt
- Grundsatzbeschluss

V/0464/2019
Ö 14

Zukunft der Wissenschaftsstadt: Perspektiven für den Schlossplatz und das Schlossareal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0774/2019
Ö 15

Innenstadt weiterdenken: Perspektiven für das Martiniviertel und den Hörster Parkplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0781/2019
Ö 16

Städtepartnerschaft zwischen Enschede (Niederlande) und Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0868/2019
Ö 17

Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0246/2019/1
Ö 17.1

Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln

V/0246/2019
Ö 18

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0391/2019
Ö 19

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0709/2019/1
Ö 19.1

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

V/0709/2019
Ö 20

Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0786/2019
Ö 21

Förderung der Forschungsfertigung für Batteriezellen durch den Konzern Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0935/2019
Ö 22

Sachstand "Grundsteuerreform"
Anregung nach § 24 GO NRW
Nr. 2019-00093 auf Unterstützung der Initiative "Grundsteuer: Zeitgemäß"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0667/2019
Ö 23

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes durch Umbau des Bestandsgebäudes 31/Uhrenturm und Neubau sowie Ertüchtigung der Einfachsporthalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0696/2019/1
Ö 23.1

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes durch Umbau des Bestandsgebäudes 31/Uhrenturm und Neubau sowie Ertüchtigung der Einfachsporthalle

V/0696/2019
Ö 24

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0686/2019
Ö 25

Fertigbauklassen für die Talentschule- Waldschule Kinderhaus- Errichtungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0707/2019
Ö 26

Errichtung Bildungsgang: Fachoberschule (Klasse 13), Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0780/2019
Ö 27

Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen

 
Ö 27.1

Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0809/2019
Ö 27.2

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0740/2019/1
Ö 27.2.1

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]

V/0740/2019
Ö 27.3

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0831/2019
Ö 27.4

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0741/2019/1
Ö 27.4.1

Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]

V/0741/2019
Ö 27.5

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Westfalenstraße/ An der Alten Kirche in Hiltrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0715/2019
Ö 28

Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0661/2019
Ö 29

Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2019 - 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0699/2019
Ö 30

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0821/2019/1
Ö 30.1

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"

V/0821/2019
Ö 31

Weiterentwicklung der NRW-Sportschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0838/2019
Ö 32

Übergänge sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0895/2019
Ö 33

Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0872/2019/1
Ö 33.1

Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern

V/0872/2019
Ö 34

Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0467/2019
Ö 35

Städtische Erbbaurechte - Betriebswirtschaftliche und strategische Betrachtungen zu bestehenden Erbbaurechten / Verstärkte Ausweisung von Erbbaurechten als zentraler Baustein einer gemeinwohlorientierten Grundstücksvergabe

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0656/2019
Ö 36

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0669/2019
Ö 37

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0770/2019
Ö 38

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0799/2019
Ö 39

Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Antrag Nr. A-R/0046/2018 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0499/2019/1
Ö 39.1

Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Antrag Nr. A-R/0046/2018 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL

V/0499/2019
Ö 40

Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0611/2019/1
Ö 40.1

Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung

V/0611/2019
Ö 41

Bauleitplanung

 
Ö 41.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 41.1.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147 „II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße)“ im Bereich Rishon-Le-Zion-Ring / Domagkstraße [UKM-Forschungscampus]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0680/2019
Ö 41.1.2

Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600:
Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße
[ehemaliges OSMO-Gelände]

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0843/2019
Ö 41.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 41.2.1

1. 95. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Sentrup im Bereich Von-Esmarch-Straße / Fliednerstraße
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 603: Von-Esmarch-Straße / Fliednerstraße
Beschluss zur Aufstellung
[ehemalige Wartburg-Hauptschule in Sentrup / Einzelhandel, Kita, Wohnen]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0865/2019
Ö 42

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 42.1

Münster ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0066/2019
Ö 43

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 43.1

Berechnungsmodell der Elternbeiträge korrigieren

Beschluss: verwiesen

A-R/0064/2019
Ö 43.2

Grünflächen sichern und für den Klimaschutz entwickeln

Beschluss: verwiesen

A-R/0065/2019
Ö 43.3

Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge überprüfen

Beschluss: verwiesen

A-R/0067/2019
Ö 43.4

Ausreisepflichtige Ausländer ausweisen

Beschluss: verwiesen

A-R/0068/2019
Ö 43.5

Bagatellsteuern auf dem Prüfstand stellen

Beschluss: verwiesen

A-R/0069/2019
Ö 43.6

Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptieren

Beschluss: verwiesen

A-R/0070/2019
Ö 43.7

Blumen statt Beton

Beschluss: verwiesen

A-R/0071/2019
Ö 43.8

Denkende Ampeln – Die perfekte Welle

Beschluss: verwiesen

A-R/0072/2019
Ö 43.9

Fahrradstraßen: Tempo-30-Schilder anbringen

Beschluss: verwiesen

A-R/0073/2019
Ö 43.10

Gewalt und Übergriffen gegen Kommunalpolitiker und öffentliche Bedienstete konsequent verfolgen

Beschluss: verwiesen

A-R/0074/2019
Ö 43.11

Grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt stärken

Beschluss: verwiesen

A-R/0075/2019
Ö 43.12

Mehr Flächen für Gewerbe

Beschluss: verwiesen

A-R/0076/2019
Ö 43.13

Münster-Cloud

Beschluss: verwiesen

A-R/0077/2019
Ö 43.14

Schuldenuhr für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0078/2019
Ö 44

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0902/2019
Ö 45

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 2.2.1

gesperrte Information

 
N 2.3

gesperrte Information

 
N 2.3.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 4.3

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 6.1

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information