Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen - 19.11.2019 - 17:06-21:00 Uhr

Sitzung
AUKB/7101/2019
Gremium
Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Raum
Rotunde, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Datum
19.11.2019
Zeit
17:06-21:00

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06

Ö 1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

 
Ö 2

Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Einbringen von Eingaben

 
Ö 5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

 
Ö 5.1

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0669/2019
Ö 5.2

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0770/2019
Ö 5.3

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0799/2019
Ö 5.4

Bericht zur Realisierbarkeit und Kostenschätzung der Forderungen der Fridays for Future

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1001/2019
Ö 5.5

Vermüllung öffentlicher Räume stoppen
Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/0033/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0668/2019
Ö 5.6

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0977/2019/1
Ö 5.7

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0716/2019
Ö 5.8

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Errichtung einer 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0694/2019
Ö 5.9

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0997/2019
Ö 5.10

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0992/2019
Ö 5.11

Nachtrag: 14.11.2019 Nummer 1
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1044/2019
Ö 5.12

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0993/2019
Ö 5.13

Umbau und Erweiterung der Pleisterschule
- Zustimmung zur Planung -

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0551/2019/1
Ö 5.14

Fertigbauklassen für die Talentschule - Waldschule Kinderhaus
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1027/2019
Ö 5.15

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup,
Freianlagen
-Planungs- und Baubeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0640/2019
Ö 5.16

Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zur Promenade
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0966/2019
Ö 5.17

Antrag der AfD-Ratsgruppe lfd. Nr. A-R/0030/2019 „Insektenhotels auf öffentlichen Flächen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0954/2019
Ö 5.18

Erneuerung der Schaltanlagen im Pumpwerk Coermühle 52
- Beschluss zur Erneuerung der Schaltanlage / Elektrotechnik -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0794/2019
Ö 5.19

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)
Baubeschluss für den Ausbau des Abschnittes 6 (Osttor- Stadtgrenze Senden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0995/2019
Ö 5.20

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0539/2019
Ö 5.21

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0541/2019
Ö 5.22

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0543/2019
Ö 5.23

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk West

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0545/2019
Ö 5.24

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0547/2019
Ö 5.25

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0549/2019
Ö 5.26

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0962/2019
Ö 5.27

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk West

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0963/2019
Ö 5.28

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0964/2019
Ö 6

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2020 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2020ff

 
Ö 7

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

 
Ö 8

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information