Bezirksvertretung Münster-Südost - 12.11.2019 - 17:06-21:19 Uhr

Sitzung
BV-SO/7120/2019
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Südost
Raum
Eichendorffschule, Eichendorffstraße 36, 48167 Münster
Datum
12.11.2019
Zeit
17:06-21:19
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:39

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1112/2019
Ö 3

Anhörungen

 
Ö 3.1

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze
(Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0940/2019
Ö 3.2

1. Bebauungsplan Nr. 606: Südlich Angelsachsenweg / Westlich Frankenweg
2. Bebauungsplan Nr. 607: Nördlich Homannstraße
3. Bebauungsplan Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach
Beschlüsse zur Aufstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1000/2019
Ö 3.3

63. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde für den Bereich Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck
[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2.Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1003/2019
Ö 3.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588: Angelmodde – Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck
[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1004/2019
Ö 3.5

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Errichtung einer 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG NRW

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0694/2019
Ö 3.6

Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1070/2019
Ö 3.7

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

V/0669/2019
Ö 3.8

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0977/2019/1
Ö 3.8.1

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

V/0977/2019
Ö 3.9

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0541/2019
Ö 4

Entscheidungen

 
Ö 4.1

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0540/2019
Ö 4.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost -Festlegung der Reihenfolge 2020 Grundlage für die Haushaltsplanung 2020

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0893/2019
Ö 4.3

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2019

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/1043/2019
Ö 5

Etatberatung

 
Ö 5.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2020

 
Ö 5.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2020 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2023

 
Ö 6

Anträge/Anregungen

 
Ö 6.1

Fahhradstraße Lindberghweg sicherer machen und Durchgangsverkehre vermeiden

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

A-S/0011/2019
Ö 6.2

Installation eines festen Dialog-Display auf der Hiltruper Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0012/2019
Ö 6.3

Mehr Verkehrssicherheit in Wolbeck-Nord-Geschwindigkeitsbegrenzung endlich durchsetzen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-S/0013/2019
Ö 7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen

 
Ö 8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

 
Ö 9

Verschiedenes