Rat - 24.06.2020 - 18:03-02:13 Uhr

Sitzung
R/7482/2020
Gremium
Rat
Raum
Halle Münsterland, Große Halle, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 Münster
Parkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Datum
24.06.2020
Zeit
18:03-02:13

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie

EF/0003/2020
Ö 1.2

Maßnahmen der Stadt Münster, den Flugverkehr klimaneutral zu gestalten (Flughafen Münster/Osnabrück)

EF/0004/2020
Ö 1.3

Bestandsaufnahme Bädersituation

EF/0016/2020
Ö 1.4

Ausbauplanung der B51 auf städtischem Gebiet

EF/0014/2020
Ö 1.5

Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung

EF/0015/2020
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0560/2020/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0560/2020
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6.1

Intensivierung der Busverbindung zwischen Coerde und Kinderhaus während der Bauphase Hamannplatz

Beschluss: verwiesen

ABV/0001/2020
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 7.1

Errichtung eines Erinnerungsortes "10+1 Bäume für die Opfer des NSU"

Beschluss: verwiesen

AIR/0001/2020
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 8.1

Bevorzugte Vergabe von Wohnungen im Wohngebiet Moldrickx an Seniorinnen und Senioren aus Münster-Nord

Beschluss: verwiesen

A-KS/0001/2020
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1

Ein lokal-O-Mat für die Kommunalwahl in Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

JR24/0001/2020
Ö 10

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0268/2020
Ö 11

Vorlagen zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie

 
Ö 11.1

Haushalt der Stadt Münster: Corona-bedingte Entwicklungen 2020 und Eckdaten zum Entwurf
2021 - 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0539/2020
Ö 11.2

Unterstützung der Gastronomie und des Schaustellergewerbes

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0551/2020
Ö 11.3

Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.04.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0499/2020
Ö 11.4

Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und dieTeilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0519/2020
Ö 11.5

Kulturförderung in Corona-Zeiten

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0489/2020
Ö 12

Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadt Münster, aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0173/2020
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0482/2020
Ö 14

„Gemeinsam gegen Gewalt“ -
Anträge an den Rat Nr. A-R/0074/2019 der AfD-Ratsgruppe und A-R/0079/2019 der
CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0236/2020
Ö 15

Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Dahlweg 100, 48153 Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0525/2020
Ö 16

Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0515/2020
Ö 17

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0352/2020
Ö 18

Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0233/2020
Ö 19

Betrauungsakt der Stadt Münster für die KonvOY GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0541/2020
Ö 20

Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 26. Änderung des Regionalplans Münsterland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0378/2020
Ö 21

Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum (B-Side) und zu einer Sporteinrichtung (RVM)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0001/2020
Ö 22

Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0104/2020
Ö 23

Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0180/2020
Ö 24

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0224/2020/1
Ö 24.1

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde

V/0224/2020
Ö 25

Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0417/2020
Ö 26

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0435/2020
Ö 27

Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0546/2020
Ö 28

Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0345/2020/1
Ö 28.1

Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

V/0345/2020
Ö 29

Entscheidungen über Schulerweiterungen

 
Ö 29.1

Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0419/2020
Ö 29.2

Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung eines weiteren Sporthallensegments

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0420/2020
Ö 29.3

Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0421/2020
Ö 29.4

Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0423/2020/1
Ö 29.4.1

Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

V/0423/2020
Ö 29.5

Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0437/2020
Ö 30

Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0109/2020/1
Ö 30.1

Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden

V/0109/2020
Ö 31

Errichtung Bildungsgang: Ausbildungsvorbereitung Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0354/2020
Ö 32

Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0312/2020
Ö 33

Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen

 
Ö 33.1

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alte Post am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0249/2020
Ö 33.2

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Dahlweg / Roddestraße im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0250/2020
Ö 33.3

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße im Stadtteil Berg Fidel, Bezirk Hiltrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0251/2020
Ö 33.4

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York Kaserne im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0253/2020
Ö 33.5

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Ermlandweg im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0254/2020
Ö 33.6

Übergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Holtmannshof im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0255/2020
Ö 34

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0132/2020
Ö 35

Fahrdienst für Menschen mit Behinderung in Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0307/2020
Ö 36

Entwicklung Fachbereich Bildende Kunst

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0380/2020
Ö 37

Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0516/2020
Ö 38

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0416/2020
Ö 39

Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmalen im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0275/2020
Ö 40

Waldschule Kinderhaus: Umbau zur Talentschule
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0432/2020/1
Ö 41

Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit einschl. Neugestaltung der Schulhoffläche
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0338/2020
Ö 42

Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup - Umbau im Bestand insgesamt zur 6-Zügigkeit mit Einbindung der ehemaligen Johannesschule
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0386/2020
Ö 43

Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0388/2020
Ö 44

Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kindertagesstätte
Zustimmung zur Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0415/2020
Ö 45

Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0448/2020
Ö 46

Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup
Planungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0196/2020
Ö 47

Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit
-Planungs- und Baubeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0471/2020
Ö 48

Neugestaltung Bremer Platz
Hinweise aus dem Werkstattverfahren, Quartiersmanagement und Voraussetzungen für die weitere Planung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0206/2020
Ö 49

Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0372/2020
Ö 50

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0377/2020
Ö 51

Bauleitplanung

 
Ö 51.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 51.1.1

Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße
[ehemaliges Landesgesundheitszentrum]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0399/2020
Ö 51.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 51.2.1

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg)
[Neubau Wohnquartier]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0472/2020
Ö 51.3

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 51.3.1

1. 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Angelsachsenweg/Frankenweg
Beschluss zur Änderung
2. Bebauungsplan Nr. 606: Südlich Angelsachsenweg / Westlich Frankenweg
Beschluss zur Aufstellung
[Wohnen und Kita]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0374/2020
Ö 51.3.2

1. 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach
Beschluss zur Änderung
2. Bebauungsplan Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach
Beschluss zur Aufstellung
[Wohnen und Regenrückhaltebecken]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0375/2020
Ö 52

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0536/2020
Ö 53

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 53.1

Temporäre Radspuren (pop-up bike lanes) für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0015/2020
Ö 53.2

Resolution: Lärmschutz für Nienberge: Tempolimit auf der A1!

Beschluss: verwiesen

A-R/0017/2020
Ö 53.3

Corona: Schausteller unterstützen!

A-R/0018/2020
Ö 53.4

Resolution: Verkehrswende ermöglichen – Moratorium für die Planungen zum Ausbau der B 51 / B 64

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0019/2020
Ö 53.5

Zurück in die Zukunft: Grundsatzbeschluss für eine autofreie Innenstadt und Sofortmaßnahmen für eine menschengerechtere Stadt!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A-R/0023/2020
Ö 53.6

Resolution der Stadt Münster gegen den Ausbau der B 51 auf dem Gebiet der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A-R/0024/2020
Ö 53.7

Mit einer Kundenzufriedenheitsanalyse für den städtische IT-Dienstleister Erwartungen und Bedürfnisse besser verstehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-R/0030/2020
Ö 54

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 54.1

Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0013/2020
Ö 54.2

Anpassung der Verkehrsinfrastruktur - 30-Minuten-Takt Bahnhof Albachten

Beschluss: verwiesen

A-R/0014/2020
Ö 54.3

Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern!

Beschluss: verwiesen

A-R/0020/2020
Ö 54.4

Aufenthaltsqualität in der Innenstadt stärken!

Beschluss: verwiesen

A-R/0021/2020
Ö 54.5

Handlungsrahmen zur Vermeidung von Mehrkosten bei städt.
Bauvorhaben

Beschluss: verwiesen

A-R/0022/2020
Ö 54.6

„Wahlkompass“ zur Kommunalwahl 2020

A-R/0025/2020
Ö 54.7

IPäd(agogik) in der Kita - Digitale Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken

Beschluss: verwiesen

A-R/0026/2020
Ö 54.8

Ein Metrobus-System für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0027/2020
Ö 54.9

„Investitionen in Münster beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung sowie eine gute Bildung zu sichern!“

Beschluss: verwiesen

A-R/0028/2020
Ö 54.10

Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen: Digital Workplace ausweiten

Beschluss: verwiesen

A-R/0029/2020
Ö 54.11

Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0031/2020
Ö 54.12

Transparenz erhöhen sowie Priorisierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität durchführen

Beschluss: verwiesen

A-R/0032/2020
Ö 54.13

Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas

Beschluss: verwiesen

A-R/0033/2020
Ö 54.14

Durchführung von Planungswettbewerben

Beschluss: verwiesen

A-R/0034/2020
Ö 55

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.1.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 2.2.1

gesperrte Information

 
N 2.3

gesperrte Information

 
N 2.4

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information