Haupt- und Finanzausschuss - 26.08.2020 - 17:08-23:10 Uhr

Sitzung
HAFI/7483/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Große Halle, Halle Münsterland, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 Münster
Parkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Datum
26.08.2020
Zeit
17:08-23:10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

 
Ö 2

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der KonvOY GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0652/2020
Ö 3

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Beschwerde Nr. 1/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0812/2020
Ö 4

Jahresabschlüsse von Gesellschaften

 
Ö 4.1

Jahresabschluss 2019 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0742/2020
Ö 4.2

Jahresabschluss 2019 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0752/2020
Ö 4.3

Jahresabschluss 2019 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0775/2020
Ö 4.4

Jahresabschluss 2019 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0792/2020
Ö 4.5

Jahresabschluss 2019 und Vorabgewinnausschüttung 2020 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0767/2020
Ö 5

Erwerb eines Geschäftsanteils der Kraftwerksschule e.V. (KWS) durch die Stadtwerke Münster GmbH nach Rechtsformwechsel in eine eingetragene Genossenschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0808/2020
Ö 6

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2020)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0814/2020
Ö 7

Anträge an den Rat: A-R/0031/2020 - Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster, A-R/0033/2020 - Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0810/2020
Ö 8

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2020 und Anträge 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0737/2020
Ö 9

Verbreiterung des gemeinsamen Geh-Radweges Loddenheide inkl. Planung der Eulerstraße im Abschnitt 3 der Kanalpromenade:

- Baubeschluss für den Ausbau der Kanalpromenade im Bereich Loddenheide

- Planungsbeschluss für die Planung der Kanalpromenade im Bereich Eulerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0587/2020
Ö 10

Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V.

Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0755/2020
Ö 11

Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster" - Grüne Welle für den Radverkehr
Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0674/2020
Ö 12

Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0728/2020
Ö 13

"Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster" - Antrag an den Rat Nr. A-R/0013/2020 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0782/2020
Ö 14

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0010/2020: Münster tritt dem Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden bei

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0790/2020
Ö 15

Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0732/2020/1
Ö 15.1

Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster
Grundsatzbeschluss

V/0732/2020
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 16

Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0681/2020
Ö 17

Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0675/2020
Ö 18

Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0604/2020
Ö 19

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0607/2020
Ö 20

Digitale Stadtverwaltung Münster: Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 16.06.2020 A-R/0029/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0653/2020
Ö 21

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0641/2020
Ö 22

Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0611/2020
Ö 23

Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0739/2020
Ö 24

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0798/2020
Ö 25

Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0180/2020
Ö 26

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0588/2020
Ö 27

Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0743/2020
Ö 28

Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0417/2020
Ö 29

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0435/2020
Ö 30

Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0758/2020
Ö 31

Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0672/2020
Ö 32

Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0305/2020
Ö 33

Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0785/2020
Ö 34

Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug
Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit
Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0418/2020/1
Ö 34.1

Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug
Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit
Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit

V/0418/2020
Ö 35

Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0586/2020/1
Ö 35.1

Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

V/0586/2020
Ö 36

Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0797/2020
Ö 37

Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0422/2020/1
Ö 37.1

Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit

V/0422/2020
Ö 38

Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0424/2020/1
Ö 38.1

Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau

V/0424/2020
Ö 39

Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0425/2020/1
Ö 39.1

Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße

V/0425/2020
Ö 40

Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0427/2020/1
Ö 40.1

Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

V/0427/2020
Ö 41

Grundsatzbeschluss zur Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0575/2020
Ö 42

Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0578/2020/1
Ö 42.1

Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
hier: Grundsatzbeschluss

V/0578/2020
Ö 43

Kindertagesbetreuungsbericht 2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0468/2020
Ö 44

Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0330/2020
Ö 45

Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0574/2020
Ö 46

Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0631/2020
Ö 47

Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0510/2020
Ö 48

Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0622/2020
Ö 49

Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen

 
Ö 49.1

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0623/2020
Ö 49.2

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0628/2020
Ö 50

Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0777/2020
Ö 51

Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0716/2020
Ö 52

Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0787/2020/1
Ö 52.1

Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren

V/0787/2020
Ö 53

Kommunale Sportförderung,
hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0370/2020/2
Ö 53.1

Kommunale Sportförderung,
hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen

V/0370/2020/1
Ö 54

Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0559/2020/1
Ö 54.1

Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021

V/0559/2020
Ö 55

Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0632/2020
Ö 56

Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0644/2020
Ö 57

Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0315/2020
Ö 58

Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0469/2020
Ö 59

Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0549/2020
Ö 60

Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0409/2020/1
Ö 60.1

Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"

V/0409/2020
Ö 61

Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0592/2020
Ö 62

MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0595/2020
Ö 63

Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0723/2020
Ö 64

Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr,
Schlusenweg
- Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0115/2020
Ö 65

Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0388/2020
Ö 66

Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0169/2020
Ö 67

Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0372/2020
Ö 68

Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0738/2020
Ö 69

Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0748/2020
Ö 70

Bauleitplanung

 
Ö 70.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 70.1.1

Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen
[Kaiflächen südlich Stadthafen I]
Satzungsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0649/2020
Ö 70.1.2

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600:
Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße
[ehemaliges OSMO-Gelände]

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0638/2020
Ö 70.2

Stadtbezirk West

 
Ö 70.2.1

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0669/2020
Ö 70.2.2

Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße
[Entwicklung von Wohnbauland]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0624/2020
Ö 70.2.3

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0646/2020
Ö 70.2.4

LeosGate
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg
[Co-Working und Co-Living]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0693/2020
Ö 70.3

Stadtbezirk Nord

 
Ö 70.3.1

Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße [Ehem. Gärtnerei]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0658/2020
Ö 70.4

Stadtbezirk Südost

 
Ö 70.4.1

1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0634/2020
Ö 70.4.2

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0629/2020/1
Ö 70.4.2.1

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

V/0629/2020
Ö 71

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

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N 2

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N 3

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N 4

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N 7.1

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N 7.1.1

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N 7.2

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N 7.3

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