Rat - 26.08.2020 - 18:00-23:13 Uhr

Sitzung
R/7484/2020
Gremium
Rat
Raum
Große Halle, Halle Münsterland, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 Münster
Parkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Datum
26.08.2020
Zeit
18:00-23:13

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie

EF/0003/2020
Ö 1.2

Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung

EF/0015/2020
Ö 1.3

Ausbauplanung B51

EF/0018/2020
Ö 1.4

Erhalt von Kleingartenanlagen im Rahmen der künftigen Stadtplanung

EF/0019/2020
Ö 1.5

Erhalt Standort Tus Saxonia Münster

EF/0020/2020
Ö 1.6

Neue Wohnungen auf den Kasernenflächen

EF/0021/2020
Ö 1.7

Autofreie Innenstadt

EF/0022/2020
Ö 1.8

Pläne/Ideen bzgl. der Nieberdingstraße

EF/0023/2020
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0819/2020/2
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0819/2020/1
Ö 4.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0819/2020
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 10

Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0681/2020
Ö 11

Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0675/2020
Ö 12

Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0604/2020
Ö 13

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0607/2020
Ö 14

Digitale Stadtverwaltung Münster: Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 16.06.2020 A-R/0029/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0653/2020
Ö 15

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0641/2020
Ö 16

Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0611/2020
Ö 17

Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0739/2020
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0798/2020
Ö 19

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0588/2020
Ö 20

Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0743/2020
Ö 21

Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0417/2020
Ö 22

Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0180/2020
Ö 23

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0435/2020
Ö 24

Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0758/2020
Ö 25

Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0672/2020
Ö 26

Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0305/2020
Ö 27

Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020 - Taktverdichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0785/2020
Ö 28

Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug
Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit
Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0418/2020/1
Ö 28.1

Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug
Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit
Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit

V/0418/2020
Ö 29

Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0586/2020/1
Ö 29.1

Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

V/0586/2020
Ö 30

Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0797/2020
Ö 31

Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0422/2020/1
Ö 31.1

Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit

V/0422/2020
Ö 32

Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0424/2020/1
Ö 32.1

Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau

V/0424/2020
Ö 33

Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0425/2020/1
Ö 33.1

Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße

V/0425/2020
Ö 34

Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0427/2020/1
Ö 34.1

Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

V/0427/2020
Ö 35

Grundsatzbeschluss zur Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0575/2020
Ö 36

Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0578/2020/1
Ö 36.1

Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
hier: Grundsatzbeschluss

V/0578/2020
Ö 37

Kindertagesbetreuungsbericht 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0468/2020
Ö 38

Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0330/2020
Ö 39

Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0574/2020
Ö 40

Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0631/2020
Ö 41

Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0510/2020
Ö 42

Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0622/2020
Ö 43

Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen

 
Ö 43.1

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0623/2020
Ö 43.2

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0628/2020
Ö 44

Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0777/2020
Ö 45

Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0716/2020
Ö 46

Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0787/2020/1
Ö 46.1

Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren

V/0787/2020
Ö 47

Kommunale Sportförderung,
hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0370/2020/2
Ö 47.1

Kommunale Sportförderung,
hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen

V/0370/2020/1
Ö 48

Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0632/2020
Ö 49

Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0559/2020/1
Ö 49.1

Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021

V/0559/2020
Ö 50

Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0644/2020
Ö 51

Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0315/2020
Ö 52

Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0469/2020
Ö 53

Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0549/2020
Ö 54

Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0409/2020/1
Ö 54.1

Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"

V/0409/2020
Ö 55

Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0592/2020
Ö 56

MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0595/2020
Ö 57

Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0723/2020
Ö 58

Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr,
Schlusenweg
- Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0115/2020
Ö 59

Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0388/2020
Ö 60

Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0169/2020
Ö 61

Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0372/2020
Ö 62

Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0738/2020
Ö 63

Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0748/2020
Ö 64

Bauleitplanung

 
Ö 64.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 64.1.1

Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen
[Kaiflächen südlich Stadthafen I]
Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0649/2020
Ö 64.1.2

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600:
Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße
[ehemaliges OSMO-Gelände]

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0638/2020
Ö 64.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 64.2.1

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0669/2020
Ö 64.2.2

Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße
[Entwicklung von Wohnbauland]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0624/2020
Ö 64.2.3

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0646/2020
Ö 64.2.4

LeosGate
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg
[Co-Working und Co-Living]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0693/2020
Ö 64.3

Stadtbezirk Münster-Nord

 
Ö 64.3.1

Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße [Ehem. Gärtnerei]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0658/2020
Ö 64.4

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 64.4.1

1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198
Beschluss zur Änderung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax]
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0634/2020
Ö 64.4.2

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0629/2020/1
Ö 64.4.2.1

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

V/0629/2020
Ö 65

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 65.1

Moratorium: weitere Rotfärbung von Fahrradstraßen aussetzen

Beschluss: verwiesen

A-R/0049/2020
Ö 65.2

Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen:
Fahrradstraßen richtig planen

Beschluss: verwiesen

A-R/0059/2020
Ö 65.3

Bezahlbares Wohnen in der Aaseestadt erhalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0060/2020
Ö 65.4

Klimaneutralität 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0062/2020
Ö 65.5

Für gelebte Bürgerbeteiligung - bei Roteinfärbung von Fahrradstraßen Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig einbinden, ein verträgliches Nebeneinander schaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0063/2020
Ö 65.6

Planungssicherheit für Gymnasien

Beschluss: verwiesen

A-R/0065/2020
Ö 65.7

Die Einkaufsstadt Münster stärken, Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif auch im Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-R/0067/2020
Ö 65.8

Bürgerpark Ost als Beitrag zum Klimaschutz und Erhalt der Lebensqualität an der Hafenkante

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-R/0069/2020
Ö 65.9

Architektenwettbewerbe Verzicht bei Schul-, Sporthallen- und Kitabauten

Beschluss: verwiesen

A-R/0076/2020
Ö 65.10

„Moratorium“ auf neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen

Beschluss: verwiesen

A-R/0077/2020
Ö 66

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 66.1

Ein Radwegekataster für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0035/2020
Ö 66.2

Klimagerechte Bauleitplanung

Beschluss: verwiesen

A-R/0036/2020
Ö 66.3

Prüfung der Klimaverträglichkeit von Entscheidungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0037/2020
Ö 66.4

Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0038/2020
Ö 66.5

365 € Ticket im Nahverkehr einführen

Beschluss: verwiesen

A-R/0039/2020
Ö 66.6

Banken zu Bauherren

Beschluss: verwiesen

A-R/0040/2020
Ö 66.7

Arbeit der Ratsgremien optimieren

Beschluss: verwiesen

A-R/0041/2020
Ö 66.8

Integraler Taktfahrplan für den ÖPNV in Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0042/2020
Ö 66.9

Informationsbroschüre für einen umweltfreundlichen Garten

Beschluss: verwiesen

A-R/0043/2020
Ö 66.10

Hundesteuer abschaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0044/2020
Ö 66.11

Glasfasernetz für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0045/2020
Ö 66.12

Diesel-Fahrverbote verhindern

Beschluss: verwiesen

A-R/0046/2020
Ö 66.13

Potentiale für Wohnungsbau und Stadtentwicklung nutzen

Beschluss: verwiesen

A-R/0047/2020
Ö 66.14

Bekenntnis zu Polizei und Bundeswehr als Teil der staatlichen Sicherheitsarchitektur

Beschluss: verwiesen

A-R/0048/2020
Ö 66.15

Kein Muezzin-Ruf in Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0050/2020
Ö 66.16

Digitale Souveränität für Münster zurück gewinnen

Beschluss: verwiesen

A-R/0051/2020
Ö 66.17

Sicherheitskonzept für die Hallen- und Freibäder

Beschluss: verwiesen

A-R/0052/2020
Ö 66.18

Silvester-Feuerwerk erhalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0053/2020
Ö 66.19

Bahnhof/Windthorststraße: Sicherheit wiederherstellen Videoüberwachung einrichten und Polizeicontainer aufstellen

Beschluss: verwiesen

A-R/0054/2020
Ö 66.20

Wohnungen für Studenten schaffen

Beschluss: verwiesen

A-R/0055/2020
Ö 66.21

Bündnis für das Wohnen in Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0056/2020
Ö 66.22

Erhalt der Trägervielfalt bei Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: verwiesen

A-R/0057/2020
Ö 66.23

Straffällige Flüchtlinge abschieben

Beschluss: verwiesen

A-R/0058/2020
Ö 66.24

Weiterbildungsangebote in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus
und Berg Fidel

Beschluss: verwiesen

A-R/0061/2020
Ö 66.25

Elternumfrage zur Umsetzung der Inklusion in Münsters Schulen

Beschluss: verwiesen

A-R/0064/2020
Ö 66.26

Einheitlicher Service für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum

Beschluss: verwiesen

A-R/0066/2020
Ö 66.27

Schaffung einer Festival- und Eventfläche im Umfeld des Hawerkamp/Stadthafen II

Beschluss: verwiesen

A-R/0068/2020
Ö 66.28

Klimaneutralitätsstrategie 2030: Aufstellung eines Maßnahmenprogramms, das Münster klimaneutral macht

Beschluss: verwiesen

A-R/0070/2020
Ö 66.29

Klimaschutz braucht effiziente Gebäude: Klimagerechte Weiterentwicklung der Wärmedämmstandards in Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0071/2020
Ö 66.30

Lärmschutz an der A1 verbessern: Stadt Münster ist gefordert

Beschluss: verwiesen

A-R/0072/2020
Ö 66.31

Autofreie Altstadt als Ziel - Schrittweise Realisierung bis 2025 - umfassende Beteiligung von Anwohner*innen, Geschäftsleuten, Beschäftigten, Kund*innen und Besucher*innen - für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität im Stadtzentrum und für Klimaschutzin Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0073/2020
Ö 66.32

Reduzierung der motorisierten Verkehrsbelastung
im Europareservat / Naturerlebnisgebiet Rieselfelder

Beschluss: verwiesen

A-R/0074/2020
Ö 66.33

Keine generalisierende Duldung von PKW-Parken auf dem Gehweg: Mehr Kontrollen, mehr Platz für Fußgänger*innen, Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderung

Beschluss: verwiesen

 
Ö 67

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0809/2020
Ö 68

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 3.1.1

gesperrte Information

 
N 3.2

gesperrte Information

 
N 3.3

gesperrte Information

 
N 3.4

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information