Rat - 09.12.2020 - 16:44-21:14 Uhr

Sitzung
R/7486/2020
Gremium
Rat
Raum
Große Halle, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster
Parkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Datum
09.12.2020
Zeit
16:44-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:44 Uhr

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 1.1

Gültige Rechtsgrundlage für den Erlass von Allgemeinverfügungen zu Corona

EF/0025/2020
Ö 1.2

Maßnahmen seitens der Verwaltung zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Klimaneutralität

EF/0026/2020
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1008/2020/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/1008/2020
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 8.1

Wohnungstauschprämie für Seniorinnen und Senioren - Größere Wohnungen zugunsten kleinerer Wohnungen frei machen

Beschluss: verwiesen

A-KS/0002/2020
Ö 8.2

Öffentlich geförderte Wohnungen in neuen Wohngebieten - Aktive Förderung des Wohnungstausches von Seniorinnen und Senioren

Beschluss: verwiesen

A-KS/0003/2020
Ö 8.3

Pflegebedarfsplanung - "konstante Variante" berechnen

Beschluss: verwiesen

A-KS/0004/2020
Ö 8.4

Bürgerumfragen - Fragenkomplexe aus früheren Bürgerumfragen aufgreifen

Beschluss: verwiesen

A-KS/0005/2020
Ö 8.5

"Führerscheintausch gegen 60plusAbo - kostenlos 6 Monate Bus & Bahn fahren!" - Verlängerung auf 24 Monate

Beschluss: verwiesen

A-KS/0006/2020
Ö 9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 10

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V/0974/2020
Ö 11

Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster, Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der AWM

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/1003/2020
Ö 12

Besetzung von Gremien

 
Ö 12.1

Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Rates

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0879/2020
Ö 12.2

Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0877/2020/1
Ö 12.2.1

Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

V/0877/2020
Ö 12.3

Besetzung von Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten, Beiräten und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0889/2020
Ö 12.4

Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

V/0857/2020
Ö 12.5

Besetzung der Gremien des Sparkassenzweckverbandes Münsterland Ost

V/0868/2020
Ö 12.6

Besetzung des Beirates nach dem Landesnaturschutzgesetz bei der Stadt Münster als untere Naturschutzbehörde

V/0862/2020/1
Ö 12.6.1

Besetzung des Beirates nach dem Landesnaturschutzgesetz bei der Stadt Münster als untere Naturschutzbehörde

V/0862/2020
Ö 12.7

Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0869/2020
Ö 13

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1016/2020
Ö 14

Finanzierung des Impfzentrums in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1029/2020
Ö 15

Konzernabschluss 2019 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0929/2020
Ö 16

Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0930/2020
Ö 17

Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2019 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2019 und Rückgewährung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0990/2020
Ö 18

Erhöhung des Stammkapitals der Bädermanagement Münster GmbH durch die alleinige Gesellschafterin Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0932/2020
Ö 19

NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0958/2020
Ö 20

Jahresabschluss 2019 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0938/2020
Ö 21

Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten

 
Ö 21.1

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0983/2020
Ö 21.2

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0952/2020
Ö 21.3

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0953/2020
Ö 21.4

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0941/2020
Ö 21.5

Abfallgebühren 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0939/2020
Ö 21.6

Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0940/2020
Ö 22

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
- Wirtschaftsplan 2021
- Finanzplan 2021 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0927/2020
Ö 23

Anträge an den Rat Nr. A-R/0038/2020 "Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen" und A-R/0044/2020 "Hundesteuer abschaffen der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0943/2020
Ö 24

Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/1001/2020
Ö 25

Digitalpakt II: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms; Anschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1024/2020
Ö 26

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz;
Festlegung von Maßnahmen zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Kapitel 2 zur Verbesserung der Schulinfrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0992/2020
Ö 27

Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen

Beschluss: Vorlage eingebracht

V/0982/2020
Ö 28

Stadion an der Hammer Straße: Zuschuss an den SC Preußen Münster im Jahr 2021 und Finanzierung sicherheitsrelevanter Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0979/2020
Ö 29

Anpassung des Baukostenzuschusses des Sportvereins Shotokan Karate Dojo Münster e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1018/2020
Ö 30

Errichtungsbeschluss: Dauerhafter Ersatzbau einer Kindertageseinrichtung am Standort Alte Mauritzschule im Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0985/2020
Ö 31

Interimsmaßnahme zum Erhalt der Betreuungsplätze der Kita Regenbogenkinder e.V. - Errichtungsbeschluss für einen Ein-Gruppen-Pavillon am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0987/2020
Ö 32

Stiftung Bürgerwaisenhaus / Erweiterung des Stiftungszwecks - Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0976/2020
Ö 33

Hermannschule Münster
Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit
Peter-Wust-Schule
Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 4-Zügigkeit
Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbs

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/1011/2020
Ö 34

Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule in Münster-Nienberge
Erweiterung der Grundschule um einen Zug zur vollen 3-Zügigkeit
Neugestaltung der Schulhofflächen
Melanchthonschule Münster
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Einfachsporthalle in z wei Bauabschnitten
Planung der Freianlagen
Beschluss zur Durchführung der nichtoffenen Architektenwettbewerbe

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/1013/2020
Ö 35

Bauleitplanung

 
Ö 35.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 35.1.1

Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575:
Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße
[Aaseestadt]

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0984/2020
Ö 36

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 36.1

Resolution: „Nahverkehr stärken, Bahnhof Albachten wieder besser anbinden“

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-R/0078/2020
Ö 37

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 37.1

Für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit im Nahverkehr: Das 1-Euro-Ticket für Münster!

Beschluss: verwiesen

A-R/0079/2020
Ö 37.2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Münster, hier: I. Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: verwiesen

A-R/0080/2020
Ö 37.3

Kulturelle Vielfalt in und nach der Corona-Pandemie sichern

Beschluss: verwiesen

A-R/0081/2020
Ö 37.4

Seelische Gesundheit stärken - Hilfe und Unterstützung für psychisch- und suchtkranke Menschen in Münster – Bericht

Beschluss: verwiesen

A-R/0082/2020
Ö 38

Nachtrag: 03.12.2020
Anmietung einer Containeranlage und Verlängerung der Anmietung einer Containeranlage zur interimsweisen Nutzung als Mensa an der Mathilde-Anneke-Schule, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1022/2020
Ö 39

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:12 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N 2

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N 2.1

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N 3

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N 4

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N 5

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N 5.1

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N 5.2

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N 5.4

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N 6

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