Hauptausschuss - 10.02.2021 - 16:05-19:15 Uhr

Sitzung
HS/7895/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
10.02.2021
Zeit
16:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0094/2021/1
Ö 2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0094/2021
Ö 3

Vorgesehen für die Sitzung des Rates

 
Ö 3.1

Wahlprüfungsverfahren zur Wahl des Oberbürgermeisters, der Kommunalwahlen und zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0004/2021
Ö 3.2

Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0065/2021
Ö 3.3

Besetzung der Einigungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0072/2021
Ö 3.4

Wirtschaftsplan 2021 der citeq

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0078/2021
Ö 3.5

Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
Ratsantrag A-R/0045/2020 "Glasfasernetz für Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0048/2021
Ö 3.6

Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.04.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0074/2021
Ö 3.7

Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2021)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0088/2021
Ö 3.8

Teilnahme am Förderaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0075/2021
Ö 3.9

Leerung der städtischen Parkscheinautomaten und Parkuhren -
Dauerhafte Vergabe an einen externen Dienstleister

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0883/2020
Ö 3.10

Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0982/2020/1
Ö 3.10.1

Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen

V/0982/2020
Ö 3.11

Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/1065/2020
Ö 3.12

Errichtung von zwei neuen Bildungsgängen an der Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement am Anne-Frank-Berufskolleg zum Schuljahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1057/2020
Ö 3.13

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/1045/2020
Ö 3.14

Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0030/2021
Ö 3.15

Beirat für Klimaschutz: Berufung neuer Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0114/2021
Ö 3.16

Bauleitplanung

 
Ö 3.16.1

Stadtbezirk Südost

 
Ö 3.16.1.1

78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/1037/2020/1
Ö 3.16.1.1.1

78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße]
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Abschließender Beschluss

V/1037/2020
Ö 3.16.1.2

109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner-Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg
Beschluss zur Änderung
[Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0972/2020
Ö 3.16.2

Stadtbezirk Ost

 
Ö 3.16.2.1

Vorhabenbezogene 15. Änderung des Bebauungsplans HAN 3: Handorf - Ortslage im Bereich südlich Sudmühlenstraße / westlich Handorfer Straße [Nachfolgenutzung Tankstelle Handorf]
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1030/2020
Ö 3.16.2.2

Bebauungsplan Nr. 589: St. Mauritz - Maikottenweg / B 51 / Graelbach
Beschluss zur Aufstellung
[Wohngebiet Maikottenweg]

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/1027/2020
Ö 3.17

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0102/2021/1
Ö 3.17.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0102/2021
Ö 4

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 4.1

Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“

Beschluss: verwiesen

A-R/0008/2021
Ö 4.2

Kostenlose FFP2-Masken für Münster-Pass-Inhaber*innen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-R/0013/2021
Ö 4.3

Kommunalen Digitalpakt schmieden - Digitale Endgeräte in Schulen jetzt

Beschluss: verwiesen

A-R/0014/2021
Ö 5

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 5.1

Aus der Pandemie lernen: Digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler

Beschluss: verwiesen

A-R/0001/2021
Ö 5.2

Bildung ernst nehmen: Münster als Stadt der Bildung und Wissenschaft weiterhin stärken - Schulentwicklungsplanung vorantreiben

Beschluss: verwiesen

A-R/0002/2021
Ö 5.3

Münster muss erreichbar sein - Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

Beschluss: verwiesen

A-R/0003/2021
Ö 5.4

Einführung eines Kulturtickets für Auszubildende

Beschluss: verwiesen

A-R/0004/2021
Ö 5.5

Was kommt nach der Einkaufsstraße?

Beschluss: verwiesen

A-R/0005/2021
Ö 5.6

IT-Strukturen und -Prozesse der Stadt Münster evaluieren und verbessern

Beschluss: verwiesen

A-R/0006/2021
Ö 5.7

Teilnahme an der „StädteChallenge Faktor 2“ als Beitrag zum Klimaschutz

Beschluss: verwiesen

A-R/0007/2021
Ö 5.8

Planerische, regulatorische oder finanzielle Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels

Beschluss: verwiesen

A-R/0009/2021
Ö 5.9

Den Strukturwandel in der Innenstadt smart gestalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0010/2021
Ö 5.10

Fonds zur Stärkung des Einzelhandels

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

A-R/0011/2021
Ö 5.11

Städtische Vermietungssituation unter Corona

Beschluss: verwiesen

A-R/0012/2021
Ö 6

Vorgesehen für die Sitzung des Hauptausschusses

 
Ö 6.1

Mobilitätsangebot („Impftaxi") zur Corona-Schutzimpfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0122/2021
Ö 6.2

Musik-Campus
– Freigabe von bestehenden Haushaltsmitteln
– Vergabe von Dienst- oder Lieferleistungen (UVgO/VgV)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0804/2020
Ö 7

Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft am 09.02.2021

 
Ö 7.1

Jahresabschluss 2019 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0101/2021
Ö 8

Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Bauwesen am 02.02.2021

 
Ö 8.1

Bäume auf Spielplätzen: Baumbestand auf Standfestigkeit prüfen; Anpassung der Dringlichkeit im Baumkataster - Antrag der SPD-Fraktion an den Fachausschuss vom 16.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0033/2021
Ö 8.2

Errichtung einer Ein-Gruppen-Kita in Pavillonbauweise am Standort Heerdekolleg, Hoppengarten 34, als Interimsmaßnahme
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0068/2021
Ö 9

Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 02.02.2021

 
Ö 9.1

Aufhebung der Kopplung an die Förderung nach §16i SGB II bei 5,0 VZÄ in der Verkehrsüberwachung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0035/2021
Ö 10

Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtentwicklung am 04.02.2021

 
Ö 10.1

Ökologische Belange in der Bauleitplanung: Begrünung der Vorgärten und der Flachdächer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0531/2020
Ö 11

Berichtsvorlagen Bauleitplanung

 
Ö 11.1

77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Maikottenweg / B 51 / Graelbach
Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
[Wohngebiet Maikottenweg]

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1028/2020
Ö 11.2

109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg
Kenntnisnahme des Planentwurfs zur öffentlichen Auslegung
[Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/1039/2020
Ö 11.3

Bebauungsplan Nr. 611: Westlich Albersloher Weg / Nördlich Willy-Brandt-Weg
Kenntnisnahme des Planentwurfs zur öffentlichen Auslegung
[Neubau Polizeipräsidium]

V/1040/2020
Ö 12

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N 1

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N 2

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N 2.1

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N 2.1.1

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N 2.2

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N 2.3

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N 3

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N 3.2

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N 4

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