Bezirksvertretung Münster-Hiltrup - 18.02.2021 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
BV-H/7920/2021
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Raum
Großer Saal, Stadthalle Hiltrup , Westfalenstr. 197, 48165 Münster
Datum
18.02.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2.1

- Verkehrssicherheitsmaßnahmen an der Kita "Lucki Kids", Max-Winkelmann-Straße
- Schwimmbad im "Weißen Riesen" wieder in Betrieb nehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0059/2021
Ö 3

Berichte

 
Ö 3.1

Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen (V/0982/2020)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2

Zielsetzung und Verfahrensverlauf "Integriertes Entwicklungskonzept für den Stadtteil Berg Fidel"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3

Sachstandsbericht zum Stadtteilentwicklungskonzept für Hiltrup-Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Entscheidungen

 
Ö 4.1

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reihenfolge 2021 - Grundlage für die Haushaltsplanungen 2021

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0866/2020
Ö 4.2

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für das Haushaltsjahr 2021 (im Rahmen des Haushaltsplanes)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Anhörungen

 
Ö 5.1

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung An der Hiltruper Baumschule im Stadtteil Hiltrup, Bezirk Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1046/2020
Ö 5.2

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0006/2021
Ö 5.3

Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 12. April 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0083/2021
Ö 5.4

Machbarkeitsstudie für einen Bahnhaltepunkt im Bereich Münster-Geist/Preußenstadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0087/2021
Ö 5.5

Zuschuss Citymanagement Hiltrup für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0111/2021
Ö 5.6

Beratung des Haushaltsplanes 2021 sowie Ergebnis und Finanzplanung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Transparenz für die neuen BV-Mitglieder
(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A-H/0021/2020
Ö 6.2

Skateranlage für Amelsbüren
(Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0027/2020
Ö 6.3

Verkehrssituation im Stadtteil Amelsbüren verbessern
(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0029/2020
Ö 6.4

Fahrradanlehnbügel am Parkplatz Hiltruper See/Hohe Ward, nahe Westfalenstraße
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 26.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0001/2021
Ö 6.5

Verschiedene Standorte für E-Ladesäulen in unseren 3 Stadtbezirken prüfen
(Antrag der FDP vom 27.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0002/2021
Ö 6.6

Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Marktplatz in Hiltrup und/oder auf dem Eckgrundstück Marktallee - Hülsebrockstraße
(Antrag der FDP vom 27.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0003/2021
Ö 6.7

Zustand der Wegeverbindungen in Amelsbüren, Berg Fidel und Hiltrup in den Grünzügen und Verbindungen zwischen den Ortsteilen überprüfen und Schäden beseitigen
(Antrag der FDP vom 27.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0004/2021
Ö 6.8

Das Parken von PKW Anhängern auf dem Park & Ride Parkplatz an der Autobahnauffahrt Münster Hiltrup soll durch ein entsprechendes Verkehrszeichen verboten werden
(Antrag der FDP vom 27.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0005/2021
Ö 6.9

Öffentliche Beachvolleyball-Plätze am Kanal schaffen!
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2021)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-H/0006/2021
Ö 6.10

Ein Bürger*innen-Wald für den Stadtbezirk Hiltrup!
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0007/2021
Ö 6.11

Erneuerung von Bänken und Müllbehältern in Berg Fidel
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2021)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

A-H/0008/2021
Ö 6.12

Beschilderte Wege und Übersichtskarten für die Hohe Ward
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-H/0009/2021
Ö 7

Anregungen

 
Ö 7.1

Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf den Straßen Feuerstiege und Hartmannsbrook
(Anregung der CDU-Fraktion vom 11.12.2020)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

AnH/0008/2020
Ö 7.2

E-Ladestation für E-Autos und Pedelecs/Ebikes auf dem Parkplatz an der Turnhalle des Kant-Gymnasiums
(Anregung der CDU-Fraktion vom 16.12.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AnH/0009/2020
Ö 7.3

E-Ladestation für Pedelecs/Ebikes auf dem "Dorfplatz" in Amelsbüren (Ecke Ottmarsbocholter Straße/Auf der Woort)
(Anregung der CDU-Fraktion vom 22.12.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AnH/0001/2021
Ö 7.4

Mehr Sauberkeit für Hiltrup
(Anregung der CDU-Fraktion vom 13.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AnH/0002/2021
Ö 7.5

Altglascontainer im Ortskern von Amelsbüren unsichtbar machen
(Anregung der CDU-Fraktion vom 29.01.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AnH/0003/2021
Ö 8

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information