Bezirksvertretung Münster-Mitte - 16.02.2021 - 17:03-19:18 Uhr

Sitzung
BV-M/7921/2021
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
16.02.2021
Zeit
17:03-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

 
Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0058/2021
Ö 4

Entscheidungen

 
Ö 4.1

Überprüfung von Straßennamen
Ausweitung des Prüfauftrags
Beschluss aus der Sitzung vom 08.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Anhörungen

 
Ö 5.1

2. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße
[Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße]

Beschluss: vertagt

V/0966/2020
Ö 5.2

1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg
[HafenMarkt]
Beschluss der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

V/1062/2020
Ö 5.3

Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

Beschluss: vertagt

V/0728/2020/1
Ö 5.3.1

Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

Beschluss: vertagt

V/0728/2020
Ö 5.4

Am Mittelhafen
- Baubeschluss Kanalbau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1047/2020
Ö 5.5

Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1052/2020
Ö 5.6

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1063/2020
Ö 5.7

Kanalerneuerung "Sertürnerstraße/Rishon-Le-Zion-Ring"
- Baubeschluss Kanalbau -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1074/2020
Ö 5.8

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße im Stadtteil Uppenberg, Bezirk Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/1042/2020
Ö 5.9

Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

Beschluss: vertagt

V/0113/2021
Ö 5.10

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0006/2021
Ö 5.11

Feuer- und Rettungswache 1, Erneuerung der Toranlagen zum Innenhof
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0019/2021
Ö 5.12

Stadthaus 2 - Erneuerung Gebäudesystemtechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0036/2021
Ö 5.13

Baubeschluss

Energetische Sanierung der Erich-Kästner- und Pötterhoek-Schule
(Pötterhoek 44 & 49,48145 Münster) inklusive Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung
und Verbesserung der Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0119/2021
Ö 5.14

Landschaftsplan Roxeler Riedel - Rückkehr zu einer verbindlichen Landschaftsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0013/2021
Ö 6

Berichte

 
Ö 6.1

Veloroute Münster-Telgte, Teilabschnitt Bohlweg: verkehrliche Veränderungen und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0041/2021
Ö 7

Haushalt

 
Ö 7.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0120/2021
Ö 7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2019-2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

 
Ö 9

Verschiedenes