Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft - 10.03.2021 - 17:00-19:50 Uhr

Sitzung
AWLFW/8263/2021
Gremium
Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
10.03.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

 
Ö 2

Bestellung der Schriftführung sowie der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/0029/2021
Ö 3

Genehmigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

 
Ö 5

Eingänge/Mitteilungen

 
Ö 5.1

Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 5.2

Sonstige Mitteilungen

 
Ö 6

Wohnen

 
Ö 7

Liegenschaften

 
Ö 7.1

Errichtungsbeschluss zur weiteren Bauplanung des Stadthauses 4 in Bauträgerschaft der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1

V/0116/2021
Ö 7.2

Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

V/0113/2021/1
Ö 7.2.1

Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

V/0113/2021
Ö 7.3

Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/0022/2021
Ö 7.4

Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

V/0030/2021
Ö 7.5

Städtische Vermietungssituation unter Corona

A-R/0012/2021
Ö 8

Finanzen

 
Ö 8.1

Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/1056/2020/1
Ö 8.1.1

Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)

V/1056/2020
Ö 8.2

Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schiffahrter Damm

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/0095/2021
Ö 8.3

Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen, evangelischen Martin-Luther-Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

V/0100/2021
Ö 8.4

Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/0103/2021
Ö 8.5

Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 24.06.2020 „Missbrauchsfall unter die Lupe nehmen und Lehren daraus ziehen“ zur Aufarbeitung des münsterschen Missbrauchkomplexes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/0107/2021
Ö 8.6

Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 1
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/1065/2020/2
Ö 8.6.1

Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte

V/1065/2020/1
Ö 8.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0064/2021
Ö 8.8

Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 2
Wirtschaftsplan 2021 der citeq

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

V/0078/2021/1
Ö 9

Wirtschaft

 
Ö 9.1

Aussprache zur Vorlage V/1062/2020 (1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg; 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg (Hafenmarkt))

 
Ö 9.2

Fonds zur Stärkung des Einzelhandels

A-R/0011/2021
Ö 10

Beratung des Haushaltsplanes 2021 (inkl. des Stellenplanes 2021) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2024

 
Ö 10.1

Beratung als Fachausschuss für die zugeordneten Ämter / Produktgruppen

 
Ö 10.2

Beratung als Vorberatungsgremium für den Rat

 
Ö 10.3

Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2021
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2024
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1

V/0177/2021
Ö 11

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 3.2

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.2.1

gesperrte Information

 
N 5.2.2

gesperrte Information

 
N 5.3

gesperrte Information

 
N 5.4

gesperrte Information

 
N 5.4.1

gesperrte Information

 
N 5.4.2

gesperrte Information

 
N 5.5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 6.1

gesperrte Information

 
N 6.2

gesperrte Information

 
N 6.3

gesperrte Information

 
N 6.4

Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 3
gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information