Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung - 15.06.2021 - 17:50-19:32 Uhr

Sitzung
APDOSO/8274/2021
Gremium
Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
15.06.2021
Zeit
17:50-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Vorstellungen von Ordnungsamt und Amt für Bürger- und Ratsservice (Präsentation der Ämter)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Ausweitung der städtischen Wohnungs- und Grundstücksvermittlung auf aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Münster und Mitglieder des Katastrophenschutzes in Münster (Anträge AH/0003/2020 und A-R/0064/2017)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0320/2021
Ö 4

1. Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster
2. Satzung zur Änderung der "Entschädigungssatzung Ehrenamtliche Einsatzkräfte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0470/2021
Ö 5

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Beschluss: zurückgezogen

V/0446/2021
Ö 6

Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0339/2021
Ö 7

Beibehaltung der bestehenden Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit und indikatorenbasierte Verteilung der Förderinseln für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich 2023/2024

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0272/2021
Ö 8

Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0340/2021
Ö 9

Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0359/2021
Ö 10

Digitallabor: Aufnahme des Betriebes in 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0367/2021
Ö 11

7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2021 - 2026) der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0282/2021
Ö 12

5G Mobilfunk-Versorgung im Stadtgebiet Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0371/2021
Ö 13

Antrag der Ratsgruppe AfD (Nr. A-R/0054/2020)
Bahnhof/Windthorststraße: Sicherheit wiederherstellen, Videoüberwachung einrichten und Polizeicontainer aufstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0244/2021
Ö 14

Antrag der Ratsgruppe AfD (Nr. A-R/0048/2020)
Bekenntnis zu Polizei und Bundeswehr als Teil der staatlichen Sicherheitsarchitektur

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0249/2021
Ö 15

Kommunales Integrationsmanagement NRW - Teilnahme der Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0409/2021
Ö 16

Gewaltvorfälle bei der Stadt Münster 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0287/2021
Ö 17

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr

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