Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft - 16.06.2005 - 17:00-21:40 Uhr

Sitzung
ASSVW/0274/2005
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
16.06.2005
Zeit
17:00-21:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder (bei Bedarf)

 
Ö 2

Genehmigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Neuauflage - Bauen für Alle! Checkliste für barrierefreies Bauen

Ankündigung von Bürgeranhörungen

 
Ö 4

Bekanntgabe von Eingaben und Anträgen

 
Ö 4.1

FDP-Antrag: Intelligent bauen - Kosten sparen

 
Ö 4.2

Antrag der SPD vom 17.05.2005 - Aasee Terrassen - und Schreiben von Herrn Dr. Ludger Hellenthal

 
Ö 5

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen

 
Ö 5.1

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2005

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0431/2005
Ö 5.2

Vorentwurf Gestaltung einer öffentlichen Wegefläche am Kreativkai

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0427/2005
Ö 5.3

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe - Wohnungspartnerschaften zwischen älteren und jungen Menschen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0407/2005
Ö 5.4

Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmenplan gemäß § 171 e Baugesetzbuch für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Kinderhaus-Brüningheide

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0197/2005
Ö 5.5

Wohnsiedlung "Osthuesheide"

Abschlussbericht zu den vorbereitenden Untersuchungen gemäß §§ 140 und 141 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0385/2005
Ö 6

Stadtplanung

 
Ö 6.1

Neugestaltung des "Picasso-Platzes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0408/2005
Ö 6.2

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 401:Stadthafen I / Albersloher Weg
Kenntnisnahme des Entwurfes zur Offenlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0440/2005
Ö 6.3

Bebauungsplan Nr. 490: Sperlichstraße / Von-Stauffenberg-Straße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0457/2005
Ö 6.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 491: Stubengasse / Loerstraße
Kenntnisnahme des Entwurfes zur Offenlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0392/2005
Ö 6.5

Bebauungsplan Nr. 462: Gelmer - Gelmerheide / Zur Eckernheide
1. Beschluss über die Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0315/2005
Ö 6.6

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Teilabschnitt XV: Kinderhaus - Haubrockweg
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0391/2005
Ö 6.7

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Teilabschnitt XV: Kinderhaus - Haubrockweg
Kenntnisnahme des Entwurfes zur Offenlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0395/2005
Ö 6.8

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt IV: Zentrum Nord - mittlerer Bereich
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0451/2005
Ö 6.9

Bebauungsplan Nr. 496: Hiltrup - Landwirtschaftsverlag / östlich Hülsebrockstraße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0326/2005
Ö 6.10

8. Änderung des Bebauungsplanes HI 16a: Hiltrup - Emmerbachtal
1. Beschluss zur Änderung
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0345/2005
Ö 6.11

7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Meesenstiege / südlich Sternkamp im Stadtteil Hiltrup
Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0382/2005
Ö 6.12

Bebauungsplan Nr. 470: Hiltrup - verlängerte Hansestraße / Amelsbürener Straße
Kenntnisnahme des Entwurfes zur Offenlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0424/2005
Ö 6.13

Bebauungsplan Nr. 465: Hiltrup - Meesenstiege / südlich Sternkamp
Kenntnisnahme des Entwurfes zur Offenlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0376/2005
Ö 6.14

Bebauungsplan Nr. 498: Roxel - Gewerbegebiet nördlich Nottulner Landweg / Edelkampsfeld
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0331/2005
Ö 6.15

9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hof Schultmann im Stadtteil Mecklenbeck
1. Beschluss über die Anregungen
2. Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0224/2005
Ö 6.16

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 396: Mecklenbeck - Weseler Straße / Dingbängerweg / Egelshove
1. Beschluss über Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0225/2005
Ö 6.17

Bebauungsplan Nr. 448: Handorf - Stapelskotten / Laerer Werseufer
1. Beschluss über die Anregungen
2. Beschluss zur erneuten Offenlegung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0285/2005
Ö 7

Verkehr

 
Ö 7.1

Anbindung Wolbecker Straße / B51

 
Ö 7.2

Zweite Baustufe dynamisches Fahrgast-Informations-System an Haltestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0499/2005
Ö 7.3

Höhere Verkehrssicherheit in der Ortsmitte von Gievenbeck
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-West vom 05.01.2005, lfd. Nr. A-W/0004/2005
Wiederholungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-West vom 14.04.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0373/2005
Ö 7.4

Dorbaumstraße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen den Straßen Disselbreede und Middelfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0312/2005
Ö 7.5

Kreisverkehr an der Kreuzung Münsterstraße / Am Borggarten
Antrag des FDP-Vertreters in der Bezirksvertretung Münster-Südost A-S/0008/2005 (Anlage 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0371/2005
Ö 7.6

Verkehrsangelegenheiten in der Vorweihnachtszeit 2005
- Das Konzept der ÖPNV-Sondermaßnahmen -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0352/2005
Ö 7.7

Verfahrensvorlage zum Bau einer provisorischen Parkpalette auf dem Parkplatz Georgskommende

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0473/2005
Ö 7.8

Das Schienengüterverkehrsnetz in Münster - Sachstandsbericht zur aktuellen Entwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0416/2005
Ö 8

Sonstiges

 
Ö 8.1

Ordnungsbehördlche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 27.11.2005 aus Anlass der Veranstaltung "Weihnachtsmärkte in Münster"

Beschluss: vertagt

V/0256/2005
Ö 8.2

Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
(GVFG) ab 2006

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0398/2005
Ö 8.3

Luftqualität in Münster
Änderung des kommunalen Messkonzeptes und Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des Feinstaubes

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0213/2005
Ö 9

Beratung von Anträgen und Anfragen

Antrag der SPD vom 17.05.2005 - Aasee Terrassen - und Screiben von Herrn Dr. Ludger Hellenthal

Stellungnahme der Verwaltung zum SPD - Antrag vom 26.04.2005 "Verkehrsberuhigung der nördlichen Hohen Geest durchführen" und dem CDU - Antrag vom 28.04.2005 den Antrag der SPD Abzulehnen. "Es fehlt die Zuständigkeit".

Mündlicher Bericht zum CDU-Antrag Nördlich Böttcherstraße, Efa-Entwicklung.

Zum Häpper - Sachstandsbericht

 
Ö 10

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 5.1

gesperrte Information

 
N 5.2

gesperrte Information

 
N 5.3

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 6.1

gesperrte Information

 
N 6.2

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 7.1

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information