Rat - 28.04.2010 - 18:20-21:56 Uhr

Sitzung
R/2587/2010
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
28.04.2010
Zeit
18:20-21:56

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20

Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 2.1

Bebauungspläne der Wohn + Stadtbau an der Salzmannstraße (Flurstück 218)

 
Ö 3

Aktuelle Stunde

 
Ö 4

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0266/2010/1
Ö 5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0266/2010
Ö 6

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 7

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Hinweistafel mit erläuterndem Text zum Traindenkmal errichten

Beschluss: verwiesen

ABV/0002/2010
Ö 7.2

Ausschluss kerngebietstypischer Vergnügungsstätten im Bebauungsplan Nr. 342

Beschluss: verwiesen

ABV/0003/2010
Ö 8

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8.1

Stadt Münster unterstützt Entwicklung und Wirken des Integrationsrats

Beschluss: verwiesen

AIR/0001/2010
Ö 9

Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0825/2009
Ö

Ausstieg aus der Kohleverstromung in Hamm

 
Ö 10

Entwicklung von Leitbildzielen und strategischen Zielen im Rahmen der Einführung einer zielorientierten Steuerung und weiteren Haushaltsentwicklung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0161/2010
Ö 11

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Städtische Bühnen Münster, inkl. 5. Finanzformel für die Spielzeiten 2011/2012 bis 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0308/2010
Ö 12

Strategisches Flächenmanagement der Stadt Münster: Bildung eines optimierten Immobilienbestandes und dessen Erhalt durch nachhaltige Bewirtschaftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0236/2010
Ö 13

Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Großwohnsiedlung "Kinderhaus-Brüningheide" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0160/2010
Ö 14

Vorfinanzierung der Erneuerung der Klarissengasse durch die Westfälische Bauindustrie (WBI)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0304/2010
Ö 15

Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

V/0103/2010
Ö 16

Umwandlung des vierten Halbtagszuges an der Wartburgschule (ev. Grundschule) in einen gebundenen Ganztagszug zum Schuljahr 2010/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0274/2010
Ö 17

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Investition der Kommunalen Stiftungen Münster in Fotovoltaikanlagen auf Dächern ihrer eigenen Immobilien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0260/2010
Ö 18

Schlussfolgerungen aus der Analyse des Wettbewerbsbeitrages der Stadt Münster im Rahmen der Bewerbung zur European Green Capital

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0176/2010
Ö 19

Klimaschutzkonzept 2020 für Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0791/2009/1
Ö 19.1

Klimaschutzkonzept 2020 für Münster

V/0791/2009
Ö 20

Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
1. Änderung der Richtlinien
2. Gewährung von Zuschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0316/2010
Ö 21

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0327/2010
Ö 22

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0310/2010
Ö 23

Bauleitplanung

 
Ö 23.1

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 23.1.1

Veränderungssperre Nr. 99 für den Bereich Mecklenbeck - Weseler Straße 651 - 653
(3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - Weseler Straße / Autobahnzubringer (B 51a) / Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel - Bremen / Heroldstraße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0171/2010
Ö 23.1.2

Veränderungssperre Nr. 100 für den Bereich Nienberge - Altenberger Straße
(Bebauungsplan Nr. 527: Nienberge - Altenberger Straße / Hägerstraße / Am Baumberger Hof)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0204/2010
Ö 23.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

 
Ö 23.2.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-BusinessPark Münster - Industrie- und Gewerbegebiet (Autobahn A 1 / Kappenberger Damm / Wiedau / Liekfor / Bahnlinie Münster-Lünen / Dortmund-Ems-Kanal)
Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0180/2010
Ö 23.3

Stadtbezirk Münster-Nord

 
Ö 23.3.1

38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord zwischen Steinfurter Straße und Schifffahrter Damm in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus, Rumphorst und Uppenberg
Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0187/2010/1
Ö 23.3.1.1

38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord zwischen Steinfurter Straße und Schifffahrter Damm in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus, Rumphorst und Uppenberg
Beschluss zur Änderung

V/0187/2010
Ö 23.4

Stadtbezirk Münster-Ost

 
Ö 23.4.1

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zu den Deckblättern II, IV, V, VI, VII, VIII der Plan-feststellung für den Ausbau der B51/B 481n

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0228/2010
Ö 24

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 24.1

Schulsanierungen wie geplant durchführen - keine Vorfestlegungen in der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0046/2010
Ö 25

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

 
Ö 25.1

Reaktivierung der WLE: Bestand sichern, Realisierungsperspektive eröffnen

Beschluss: verwiesen

A-R/0039/2010
Ö 25.2

Kinder und Jugendliche wirken an der Gestaltung ihrer Lebenswelt mit - Partizipation und Partizipationsformen für Kinder und Jugendliche in der Stadt Münster altersgerecht ausbauen und weiterentwickeln

Beschluss: verwiesen

A-R/0040/2010
Ö 25.3

Planungen Knotenpunkt B51/Warendorfer Str. überarbeiten

Beschluss: verwiesen

A-R/0041/2010
Ö 25.4

Ein kostenloses Girokonto für Münsterpass-Berechtigte

Beschluss: verwiesen

A-R/0042/2010
Ö 25.5

Gesundheitsinitiative an Schulen: Vorbeugung durch Hygiene

Beschluss: verwiesen

A-R/0044/2010
Ö 25.6

Münster unterstützt die Kampagne "Steuer gegen Armut"

Beschluss: verwiesen

A-R/0045/2010
Ö 26

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information