Hauptausschuss - 28.04.2010 - 17:03-21:10 Uhr

Sitzung
HS/2659/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
28.04.2010
Zeit
17:03-21:10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen von Bezirksvertretungen

 
Ö 2.1

Anregung der Bezirksvertretung Münster-Südost an den Rat Nr. ABV/0001/2009 "Auf dem Angelmodder Weg zwischen Wersebrücke und Ortseingangsschild Gremmendorf wird eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 50) eingerichtet."

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0194/2010
Ö 2.2

Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Fraktion DIE LINKE Nr. A-R/0035/2010 "Bebauung Grevener Straße: Wunde im Stadtbild schließen, Wohngebäude mit Einfachausstattung erhalten, bezahlbaren Wohnraum errichten"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0290/2010
Ö 2.3

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke, Ratsgruppe UWG/ÖDP und Ratsherr Langenfeld an den Rat Nr. A-R/0020/2010 vom 03.02.2010 "Hafenforum - Neue Perspektiven für die Entwicklung am Hafen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0305/2010
Ö 2.4

Antrag A-R/0023/2010 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 04.03.2010 - "Weichen für ein attraktives Bahnhofsumfeld und eine baldige Sanierung des Bahnhofs Hiltrup stellen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0276/2010
Ö 2.5

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion DIE LINKE., der Ratsgruppe UWG/ÖDP und von Herrn Ratsherr Langenfeld an den Rat vom 09.03.2010 - Nr. A-R/0037/2010 "Vorrang für den öffentlichen Verkehr - Perspektiven für den Personenverkehr auf der Westfälischen Landeseisenbahn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0288/2010
Ö 2.6

Antrag A-R/0004/2010 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 19.01.2010 - "Rathaus öffnen: Bürgerschaft an der Stadtentwicklung beteiligen"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0275/2010
Ö 2.7

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0033/2010 "Münsters Schülerinnen und Schüler mobiler machen - Ein Schul- und Freizeitticket für Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0253/2010
Ö 2.8

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0032/2010 "Stützungsmaßnahmen für den Schulstandort Kinderhaus ergreifen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0277/2010
Ö 2.9

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0017/2010 "Unterstützung für den SC Westfalia Kinderhaus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0314/2010
Ö 2.10

Antrag der FDP-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0026/2010: "Kultur-Fördertopf stärkt Transparenz und Mitsprache"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0295/2010
Ö 2.11

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion DIE LINKE., Ratsgruppe UWG/ödp, Ratsherr Langenfeld an den Rat A-R/0021/2010: Münsterpass wieder neu einrichten

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0278/2010
Ö 2.12

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0034/2010 vom 09.03.2010: Umzugsaufforderungen einstellen - Wohnraum schaffen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0237/2010
Ö 2.13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0038/2010: "SGB II-Leistungen weiter aus einer Hand sicherstellen!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0249/2010
Ö 3

Präventionskonzept Frühe Hilfen Hier: Familienbesuche in Münster - 1. Erfahrungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0115/2010
Ö 4

Münster am See - die Zukunft eines innerstädtischen Lebensraums
Entwicklung eines Leitbildes / Nutzungskonzeptes

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0023/2010/1
Ö 4.1

Münster am See - die Zukunft eines innerstädtischen Lebensraums
Entwicklung eines Leitbildes / Nutzungskonzeptes

V/0023/2010
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 5

Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0825/2009
Ö 6

Entwicklung von Leitbildzielen und strategischen Zielen im Rahmen der Einführung einer zielorientierten Steuerung und weiteren Haushaltsentwicklung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0161/2010
Ö 7

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Städtische Bühnen Münster, inkl. 5. Finanzformel für die Spielzeiten 2011/2012 bis 2013/2014

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0308/2010
Ö 8

Strategisches Flächenmanagement der Stadt Münster: Bildung eines optimierten Immobilienbestandes und dessen Erhalt durch nachhaltige Bewirtschaftung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0236/2010
Ö 9

Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Großwohnsiedlung "Kinderhaus-Brüningheide" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0160/2010
Ö 10

Vorfinanzierung der Erneuerung der Klarissengasse durch die Westfälische Bauindustrie (WBI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0304/2010
Ö 11

Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

V/0103/2010
Ö 12

Umwandlung des vierten Halbtagszuges an der Wartburgschule (ev. Grundschule) in einen gebundenen Ganztagszug zum Schuljahr 2010/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0274/2010
Ö 13

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Investition der Kommunalen Stiftungen Münster in Fotovoltaikanlagen auf Dächern ihrer eigenen Immobilien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0260/2010
Ö 14

Schlussfolgerungen aus der Analyse des Wettbewerbsbeitrages der Stadt Münster im Rahmen der Bewerbung zur European Green Capital

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0176/2010
Ö 15

Klimaschutzkonzept 2020 für Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0791/2009/1
Ö 15.1

Klimaschutzkonzept 2020 für Münster

V/0791/2009
Ö 16

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0310/2010
Ö 17

Bauleitplanung

 
Ö 17.1

Stadtbezirk West

 
Ö 17.1.1

Veränderungssperre Nr. 99 für den Bereich Mecklenbeck - Weseler Straße 651 - 653
(3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - Weseler Straße / Autobahnzubringer (B 51a) / Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel - Bremen / Heroldstraße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0171/2010
Ö 17.1.2

Veränderungssperre Nr. 100 für den Bereich Nienberge - Altenberger Straße
(Bebauungsplan Nr. 527: Nienberge - Altenberger Straße / Hägerstraße / Am Baumberger Hof)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0204/2010
Ö 17.2

Stadtbezirk Hiltrup

 
Ö 17.2.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-BusinessPark Münster - Industrie- und Gewerbegebiet (Autobahn A 1 / Kappenberger Damm / Wiedau / Liekfor / Bahnlinie Münster-Lünen / Dortmund-Ems-Kanal)
Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0180/2010
Ö 17.3

Stadtbezirk Nord

 
Ö 17.3.1

38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord zwischen Steinfurter Straße und Schifffahrter Damm in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus, Rumphorst und Uppenberg
Beschluss zur Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0187/2010/1
Ö 17.3.1.1

38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord zwischen Steinfurter Straße und Schifffahrter Damm in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus, Rumphorst und Uppenberg
Beschluss zur Änderung

V/0187/2010
Ö 17.4

Stadtbezirk Ost

 
Ö 17.4.1

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zu den Deckblättern II, IV, V, VI, VII, VIII der Plan-feststellung für den Ausbau der B51/B 481n

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0228/2010
Ö 18

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information