Hauptausschuss - 09.06.2010 - 17:05-21:15 Uhr

Sitzung
HS/2660/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
09.06.2010
Zeit
17:05-21:15

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 2.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die LINKE, Ratsgruppe UWG/ödp, Ratsherr Langenfeld Nr. A-R/0007/2010
"Ausstieg aus der Kohleverstromung in Hamm"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0437/2010
Ö 2.2

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R 0024/2010
Münster als Standort für eMobility stärken - Netz für Stromtankstellen ausweiten

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0440/2010
Ö 2.3

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Nr.: A-R/0042/2010
"Ein kostenloses Girokonto für Münsterpass-Berechtigte"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0401/2010
Ö 2.4

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0045/2010 vom 21.04.2010
Münster unterstützt die Kampagne "Steuer gegen Armut"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0392/2010
Ö 2.5

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0041/2010
"Planungen Knotenpunkt B51/Warendorfer Straße überarbeiten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0365/2010
Ö 2.6

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion Die Linke, der Ratsgruppe UWG/ÖDP und von Herrn Langenfeld A-R/0028/2010 "Ein neues Südbad ist das Ziel"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0352/2010
Ö 2.7

Anregung ABV/0002/2010 der Bezirksvertretung Münster-Mitte an den Rat "Hinweistafel mit erläuterndem Text zum Traindenkmal errichten"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0402/2010
Ö 3

Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte bei der Stadt Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0300/2010
Ö 4

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2011

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0315/2010/1
Ö 4.1

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2011

V/0315/2010
Ö 5

Interfraktioneller Antrag an den Rat A-R/0023/2008 "Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren". Konkretisierte Verfahrensempfehlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0243/2010
Ö 6

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung und Projektförderung 2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0415/2010
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 7

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0242/2010
Ö 8

Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0825/2009
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0252/2010
Ö 10

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0339/2010
Ö 11

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Vierter Zwischenbericht)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0393/2010/1
Ö 11.1

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Vierter Zwischenbericht)

V/0393/2010
Ö 12

"Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie"
hier: Weiterentwicklung zum "Preis der Stadt Münster für Internationale Poesie"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0368/2010
Ö 13

Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder in der Trägerschaft der Stadt Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0178/2010
Ö 14

Änderung der Elternbeitragstabellen für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0306/2010
Ö 15

Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen: Wegfall der Eigenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0256/2010
Ö 16

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2009 der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0345/2010
Ö 17

Bauleitplanung

 
Ö 17.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 17.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534: Kolde-Ring / Von-Stauffenberg-Straße / Von-Lüninck-Straße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0307/2010
Ö 17.2

Stadtbezirk West

 
Ö 17.2.1

29. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich östlich der Heroldstraße / südlich der Weseler Straße im Stadtteil Mecklenbeck
Beschluß zur Änderung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0492/2009/1
Ö 17.2.1.1

29. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich östlich der Heroldstraße / südlich der Weseler Straße im Stadtteil Mecklenbeck
Beschluß zur Änderung

V/0492/2009
Ö 18

1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien und 2. Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0424/2010
Ö 19

Öffentlichkeit und Transparenz beim Promenadenflohmarkt herstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information