Hauptausschuss - 07.07.2010 - 17:02-19:41 Uhr

Sitzung
HS/2661/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
07.07.2010
Zeit
17:02-19:41

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Anträge

 
Ö 2.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ödp an den Rat Nr. A-R/0051/2010 "Ort der Kulturen und Religionen der Welt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0528/2010
Ö 2.2

Antrag der Fraktion CDU-Fraktion an den Rat der Stadt Münster, Nr. A-R/0012/2010 vom 23.01.2010 (Anlage 1) "Handyparken in Münster einführen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0460/2010
Ö 2.3

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0053/2010 "Städtische Besteuerungspraxis gegenüber Unternehmen in der Krise"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0511/2010
Ö 2.4

Antrag A-R/0057/2010 der Fraktion DIE LINKE an den Rat vom 04.06.2010
"Geplanter Bau eines Funkmastes auf dem Gelände der Landespolizeischule, Weseler Str. 264"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0510/2010
Ö 2.5

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0048/2010 vom 26.04.2010
"Autofreie Innenstadt - Teilnahme am World-Carfree-Day durch die Stadt Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0524/2010
Ö 2.6

Antrag Nr. A-R/0029/2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Münster vom 09.03.2010 - "Aufwertung des Stadtteils Kinderhaus sachgerecht gestalten - Bebauungsplan zur Zentrumserweiterung aufheben"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0374/2010
Ö 2.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0056/2010 "Coermühle an Wochenenden sperren"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0488/2010
Ö 2.8

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0047/2010 "Bildung ernst nehmen - Hauptschülern eine Perspektive geben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0509/2010
Ö 2.9

Antrag des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/0001/2010 vom 21.04.2010- Stadt Münster unterstützt Entwicklung und Wirken des Integrationsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0535/2010
Ö 3

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand und Anträge für das Programmjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0350/2010
Ö 4

Skulptur "Münsters Geschichte von unten" (Paul Wulf)
hier: Schenkung des Fördervereins Villa ten Hompel e. V. an die Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0354/2010
Ö 5

Beitritt zur Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0344/2010
Ö

Berichtsvorlagen

 
Ö 6

Geschäftsbericht 2009 des Sozialamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0413/2010
Ö 7

Aspekte einer Zweitwohnsitzsteuer in Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0501/2010
Ö 8

Konzept zur Lösung des Sanierungsbedarfs des Abendgymnasiums unter Einbeziehung des Raumbedarfs der Abendrealschule
hier: Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0486/2010
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 9

Eckwerte für den Haushaltsplan 2011 und Konzept zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0438/2010
Ö 10

Organisatorische Alternativen zur künftigen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II in der Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0497/2010
Ö 11

Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0825/2009
Ö 12

Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus
"Gentechnikfreie städtische landwirtschaftliche Nutzflächen und Hinwirken auf eine gentechnikfreie Region Münster"
Anregung Nr. 179/2008

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0870/2009/1
Ö 12.1

Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus
"Gentechnikfreie städtische landwirtschaftliche Nutzflächen und Hinwirken auf eine gentechnikfreie Region Münster"
Anregung Nr. 179/2008

V/0870/2009
Ö 13

Erweiterung von Kindertageseinrichtungen

 
Ö 13.1

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Loddengrund, Delstrup 21 Münster - Gremmendorf
- Errichtungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0379/2010
Ö 13.2

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Im Moorhock, Im Moorhock 71
Errichtungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0380/2010
Ö 13.3

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Rumphorst, Elisabeth-Selbert-Weg 2
- Errichtungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0382/2010
Ö 13.4

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Brüningheide, Josef-Beckmann-Str. 34a, 48159 Münster - Kinderhaus
- Errichtungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0407/2010
Ö 13.5

Nachtrag: 02.07.2010
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Burgwall, Böttcherstr.2 Münster - Hiltrup
- Errichtungs- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0375/2010
Ö 14

Ermäßigung der Kursgebühren der VHS für Schwerbehinderte mit Erwerbsunfähigkeitsrente und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung
Anregung Nr. 14/2010 gemäß § 24 GO NRW vom 16.02.2010 von Frau Mechthild Kröger

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0423/2010
Ö 15

Trägerausschreibung für die Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtung - Kindertageseinrichtung
und kinderpädagogische Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in Wolbeck - Nord

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0205/2010
Ö 16

Umsetzung des Etatbeschluss des Rates vom 17.03.2010 zur Verbesserung der personellen Ausstattung von Gruppen in Kindertageseinrichtungen (G2c-Gruppen)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0476/2010
Ö 17

Wiedereinführung des Münster-Passes, Angebotskonzept ab 01.09.2010

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0468/2010
Ö 18

Städtische Förderung der Verbraucherberatung Münster 2011-2015 (allgemeine Verbraucherberatung)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0441/2010
Ö 19

Wohngebiet Brüningheide: Jahresbericht Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide und Handlungsempfehlungen 2011-2013

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0291/2010/1
Ö 19.1

Wohngebiet Brüningheide: Jahresbericht Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide und Handlungsempfehlungen 2011-2013

V/0291/2010
Ö 20

Großwohnsiedlung Kinderhaus-Brüningheide
Vorbereitung von wohnungswirtschaftlichen Perspektiven für das Gebiet "Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide"

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0422/2010
Ö 21

Feststellung von Jahresabschlüssen

 
Ö 21.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0506/2010
Ö 21.2

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0369/2010
Ö 21.3

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0446/2010
Ö 21.4

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2008/2009

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0426/2010
Ö 21.5

Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0429/2010
Ö 21.6

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0335/2010
Ö 21.7

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Sozialholding Klarastift GmbH

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0336/2010
Ö 21.8

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0337/2010
Ö 21.9

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Klarastift Service GmbH

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0338/2010
Ö 22

Bauleitplanung

 
Ö 22.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 22.1.1

1. 39. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster im Stadtbezirk Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße
Beschluss zur Änderung
2. Bebauungsplan Nr. 535: Hansaring /Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße
Beschluss zur Aufstellung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0463/2010
Ö 22.2

Stadtbezirk West

 
Ö 22.2.1

29. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich östlich der Heroldstraße / südlich der Weseler Straße im Stadtteil Mecklenbeck
Beschluß zur Änderung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0492/2009/1
Ö 22.2.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 273 Teilabschnitt I: Roxel - Gewerbegebiet Otto-Hahn-Straße
Satzungsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0292/2010
Ö 22.2.3

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 273 Teilabschnitt II: Roxel - Gewerbegebiet am Nottulner Landweg
Satzungsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0293/2010
Ö 22.3

Stadtbezirk Nord

 
Ö 22.3.1

Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210 "Coermühle"
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0433/2010
Ö 23

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0518/2010
Ö 24

Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0538/2010
Ö 25

Nachtrag: 02.07.2010
Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städt. Hallen- und Freibäder einschließlich Sportbad Coburg nach Umsetzung des Bäderkonzeptes

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0210/2010
Ö 26

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information