Hauptausschuss - 21.03.2012 - 17:07-22:03 Uhr

Sitzung
HS/3701/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
21.03.2012
Zeit
17:07-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und verwiesener Anregungen politischer Gremien

 
Ö 2.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Nr.: A-R/0083/2011
"Gebührenfreies Girokonto für MünsterPass-InhaberInnen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0193/2012
Ö 2.2

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0079/2011 "Studierst Du nur oder wohnst Du schon?" - ausreichend Wohnraum für Studierende in Münster schaffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0147/2012
Ö 2.3

Anregung des Integrationsrates an den Rat AIR/0001/2011
"Einstellung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte bei Einrichtungen, die durch die Stadt Münster finanziell gefördert werden."

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0786/2011
Ö 2.4

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0075/2011 - "Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren ausbauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0005/2012
Ö 2.5

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Nr. A-R/0081/2011 "Neuregelung des Verfahrens zur Verteilung der Sparkassenüberschüsse"
Anregung des Integrationsrates Nr. AIR/0002/2011
"Sparkassenmittel einsetzen für Gleichstellung in derStadt Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0194/2012
Ö 3

Landesinitiative StadtBauKultur NRW - Mitgliedschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0212/2012
Ö 4

Gebäudeleitlinien der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0812/2011/1
Ö 4.1

Gebäudeleitlinien der Stadt Münster

V/0812/2011
Ö 5

Straßenausbau im Bereich Landesmuseum / Aegidiimarkt: Integration und Aufwertung des öffentlichen Straßenraums

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0122/2012
Ö 6

Einführung von Schuleinzugsbezirken prüfen - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster A-R/0014/2011 vom 07.02.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0939/2011
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 7

Umbenennung des Hindenburgplatzes

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0178/2012
Ö 8

Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0131/2012
Ö 9

Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0111/2012/1
Ö 9.1

Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster

V/0111/2012
Ö 10

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0087/2012
Ö 11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0165/2012
Ö 12

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Abschlussbericht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0189/2012
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0136/2012
Ö 14

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster,
6. Änderungssatzung zu den städtischen Verwaltungsgebühren

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0199/2012
Ö 15

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht unter Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen des Gutachtens Deloitte und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0176/2011/1
Ö 15.1

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht unter Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen des Gutachtens Deloitte und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

V/0176/2011
Ö 16

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0685/2011
Ö 17

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0787/2011
Ö 18

Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0942/2011/1
Ö 18.1

Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung

V/0942/2011
Ö 19

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0012/2012/1
Ö 19.1

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt

V/0012/2012
Ö 20

Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0013/2012
Ö 21

Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0017/2012/1
Ö 21.1

Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus

V/0017/2012
Ö 22

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2010/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0156/2012
Ö 23

Wirtschaftsplan 2012/2013 des Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0133/2012
Ö 24

Neufassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0466/2011
Ö 25

Ersatzbau und Erweiterung der Kita "Vogel-von-Falkensteinstraße" in Trägerschaft der Caritas-Münster e.V.

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0003/2012
Ö 26

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung - Kurzfristige Erweiterung von Kindertageseinrichtungen durch Dependancen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3- und ü3-Kinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0004/2012
Ö 27

Ersatzbau und Erweiterung der Kita der Elterninitiative "Krokodile" e.V. in Münster-Nienberge (Baugebiet Waltruper Weg), Carl-Neuendorff-Weg 17-21

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0159/2012
Ö 28

Sachstandsbericht zur aktuellen Kindertagesbetreuungsausbauplanung (Bezug V/0438/2011)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0137/2012
Ö 29

Teilnahme der Stadt Münster am Modellvorhaben "Kommunale Präventionsketten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0216/2012
Ö 30

Abgabe des hälftigen Eigentumsanteils der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge im Zusammenhang mit der Errichtung einer Kulturstiftung einschließlich der Burg Hülshoff

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0031/2012/1
Ö 30.1

Abgabe des hälftigen Eigentumsanteils der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge im Zusammenhang mit der Errichtung einer Kulturstiftung einschließlich der Burg Hülshoff

V/0031/2012
Ö 31

Öffentliches Hearing zur Baumschutzsatzung / Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0001/2012
Ö 32

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0015/2012/1
Ö 32.1

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien

V/0015/2012
Ö 33

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Berufung der Stellvertreter für die Mitglieder des Beirates

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0094/2012
Ö 34

Entgeltordnung für das Gesundheitshaus Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0106/2012
Ö 35

Bauleitplanung

 
Ö 35.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 35.1.1

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 391: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Eichsfelderstraße / Scheibenstraße
Beschlusszur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0140/2012
Ö 35.2

Stadtbezirk West

 
Ö 35.2.1

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - Weseler Straße / Autobahnzubringer (B 51a) / Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel - Bremen / Heroldstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0110/2012
Ö 35.2.2

Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 441: Gievenbeck - Ramertsweg / Dieckmannstraße / Roxeler Straße im Bereich zwischen Holtbeck 17 und 23
1. Beschluss zur Änderung
2. Beschluss über die Stellungnahmen
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0155/2012
Ö 36

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0209/2012
Ö 37

Landtagswahl 2012: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung der Landtagswahl in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0240/2012
Ö 38

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:01 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information