Rat - 21.03.2012 - 17:54-22:26 Uhr

Sitzung
R/3702/2012
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
21.03.2012
Zeit
17:54-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:54 Uhr

Ö 1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

 
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0206/2012/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0206/2012
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6.1

Streichung der Mittel für die Errichtung bzw. Realisierung des Baugebietes "Sprakel nördlich der Landwehr"

ABV/0001/2012
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 10

Umbenennung des Hindenburgplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0178/2012
Ö 11

Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0131/2012
Ö 12

Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0111/2012/1
Ö 12.1

Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster

V/0111/2012
Ö 13

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0087/2012
Ö 14

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0165/2012
Ö 15

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Abschlussbericht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0189/2012
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0136/2012
Ö 17

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster,
6. Änderungssatzung zu den städtischen Verwaltungsgebühren

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0199/2012
Ö 18

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht unter Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen des Gutachtens Deloitte und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0176/2011/1
Ö 18.1

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht unter Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen des Gutachtens Deloitte und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

V/0176/2011
Ö 19

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0685/2011
Ö 20

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0787/2011
Ö 21

Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0942/2011/1
Ö 21.1

Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung

V/0942/2011
Ö 22

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0012/2012/1
Ö 22.1

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt

V/0012/2012
Ö 23

Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0013/2012
Ö 24

Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0017/2012/1
Ö 24.1

Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus

V/0017/2012
Ö 25

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2010/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0156/2012
Ö 26

Wirtschaftsplan 2012/2013 des Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0133/2012
Ö 27

Neufassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0466/2011
Ö 28

Ersatzbau und Erweiterung der Kita "Vogel-von-Falkensteinstraße" in Trägerschaft der Caritas-Münster e.V.

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0003/2012
Ö 29

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung - Kurzfristige Erweiterung von Kindertageseinrichtungen durch Dependancen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3- und ü3-Kinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0004/2012
Ö 30

Ersatzbau und Erweiterung der Kita der Elterninitiative "Krokodile" e.V. in Münster-Nienberge (Baugebiet Waltruper Weg), Carl-Neuendorff-Weg 17-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0159/2012
Ö 31

Sachstandsbericht zur aktuellen Kindertagesbetreuungsausbauplanung (Bezug V/0438/2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0137/2012
Ö 32

Teilnahme der Stadt Münster am Modellvorhaben "Kommunale Präventionsketten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0216/2012
Ö 33

Abgabe des hälftigen Eigentumsanteils der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge im Zusammenhang mit der Errichtung einer Kulturstiftung einschließlich der Burg Hülshoff

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0031/2012/1
Ö 33.1

Abgabe des hälftigen Eigentumsanteils der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge im Zusammenhang mit der Errichtung einer Kulturstiftung einschließlich der Burg Hülshoff

V/0031/2012
Ö 34

Öffentliches Hearing zur Baumschutzsatzung / Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0001/2012
Ö 35

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0015/2012/1
Ö 35.1

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien

V/0015/2012
Ö 36

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Berufung der Stellvertreter für die Mitglieder des Beirates

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0094/2012
Ö 37

Entgeltordnung für das Gesundheitshaus Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0106/2012
Ö 38

Bauleitplanung

 
Ö 38.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 38.1.1

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 391: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Eichsfelderstraße / Scheibenstraße
Beschlusszur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0140/2012
Ö 38.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 38.2.1

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - Weseler Straße / Autobahnzubringer (B 51a) / Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel - Bremen / Heroldstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0110/2012
Ö 38.2.2

Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 441: Gievenbeck - Ramertsweg / Dieckmannstraße / Roxeler Straße im Bereich zwischen Holtbeck 17 und 23
1. Beschluss zur Änderung
2. Beschluss über die Stellungnahmen
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0155/2012
Ö 39

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 39.1

Tempo 100 auf der A 1 im Stadtbereich Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0013/2012
Ö 39.2

Ratsresolution -Kindertagesbetreuung bedarfsgerecht ausbauen - auf das Betreuungsgeld verzichten-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0014/2012
Ö 39.3

Occupy

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A-R/0016/2012
Ö 40

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

 
Ö 40.1

Weitere Nutzung der Konversionsflächen in Gievenbeck jetzt vorbereiten

A-R/0008/2012
Ö 40.2

Weniger Kosten, weniger Sorgen -
KiTa-Investorenmodelle ermöglichen

Beschluss: verwiesen

A-R/0009/2012
Ö 40.3

Sozialgerechte Bodennutzung

Beschluss: verwiesen

A-R/0010/2012
Ö 40.4

"Reform der Zuschusspolitik -
Den Haushalt steuerbarer machen und für Zuschüsse mittelfristige Sicherheiten geben"

Beschluss: verwiesen

A-R/0011/2012
Ö 40.5

Frauenförderpläne in den städtischen Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: verwiesen

A-R/0012/2012
Ö 40.6

Diskriminierung nicht fördern

Beschluss: verwiesen

A-R/0015/2012
Ö 40.7

Runder Tisch gegen Rechts

Beschluss: verwiesen

A-R/0017/2012
Ö 40.8

Zweckentfremdungsverordnung

Beschluss: verwiesen

A-R/0018/2012
Ö 41

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0209/2012
Ö 42

Landtagswahl 2012: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung der Landtagswahl in der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0240/2012
Ö 43

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:03 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N 2

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N 3

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N 4

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N 5

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N 6

Nachtrag: 28.03.2012 Nummer 6
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