Hauptausschuss - 06.02.2013 - 17:05-23:10 Uhr

Sitzung
HS/4313/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
06.02.2013
Zeit
17:05-23:10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung

 
Ö 2.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0036/2012 "Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0771/2012/1
Ö 2.2

Antrag der FDP-Ratsfraktion Nr. A-R/0051/2012
"Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0066/2013
Ö 2.3

Antrag Nr. A-R/0054/2012 der SPD-Fraktion vom 04.12.2012 an den Rat
"Albersloher Weg: Kosteneinsparung ohne Leistungseinbußen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0031/2013
Ö 2.4

Antrag der FDP Ratsfraktion A-R/0043/2012 -
Betreuungsmöglichkeiten intelligent nutzen: Platzsharing für KITA-Plätze prüfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0900/2012
Ö 2.5

Anregung der Kommunalen Seniorenvertretung an den Rat A-KS/0001/2012 "Kommunale Wohnungspolitik - Schaffung von finanzierbarem Wohnraum durch Eigeninitiative von Bürgern"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0019/2013
Ö 2.6

Antrag an den Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0049/2012 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
"Öffentliche geförderte Beschäftigung" für Langzeitleistungsbeziehende in Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0041/2013
Ö 3

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0045/2013
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 4

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2013

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0975/2012
Ö 5

Keine Urantransporte durch Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0025/2013
Ö 6

Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW über die überplanmäßige Bereitstellung von 400.000 ¿ zur Bedienung der vertraglich vereinbarten Tilgungen von Investitionskrediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0001/2013
Ö 7

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stiftung Magdalenenhospital

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0011/2013
Ö 8

Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0843/2012
Ö 9

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0964/2012
Ö 10

Künftige Unterbringung der VHS

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0033/2013
Ö 11

Schulversuch PRIMUS / Durchführung einer Elternumfrage zur Bedarfsfeststellung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0007/2013
Ö 12

Ad-hoc-Maßnahmeplanungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder ab dem 01.08.2013

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0004/2013
Ö 13

Kindertageseinrichtungen

 
Ö 13.1

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Schmittingheide, Mauritz-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0940/2012
Ö 13.2

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule, Uppenberg
Zustimmung zur Durchführung einer Mehrfachbeauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0948/2012
Ö 13.3

Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Norbert, Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0970/2012
Ö 14

Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0973/2012
Ö 15

Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0715/2012/1
Ö 15.1

Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

V/0715/2012
Ö 16

Umweltdaten Münster 2010/11

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0815/2012
Ö 17

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0951/2012/1
Ö 17.1

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"

V/0951/2012
Ö 18

Bauleitplanung

 
Ö 18.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 18.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558:
Von-Steuben-Straße / Berliner Platz / Bahnhofstraße
- Beschluss zur Aufstellung -

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0872/2012/1
Ö 18.1.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558:
Von-Steuben-Straße / Berliner Platz / Bahnhofstraße
- Beschluss zur Aufstellung -

V/0872/2012
Ö 18.1.2

Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 103 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 535: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0889/2012
Ö 18.2

Stadtbezirk Ost

 
Ö 18.2.1

Bebauungsplan Nr. 530: Sankt Mauritz - Schmittingheide / Eltropweg / Hegerskamp
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0935/2012
Ö 19

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0063/2013
Ö 20

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information