Rat - 06.02.2013 - 17:58-23:11 Uhr

Sitzung
R/4314/2013
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
06.02.2013
Zeit
17:58-23:11

Öffentlicher Teil: Beginn 17:58

Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

 
Ö 2

Aktuelle Stunde

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0056/2013/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0056/2013
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6.1

Anregung der Bezirksvertretung Münster-Ost an den Rat zur Vorlage V/0004/2013 Kita in der Immobilie Gildenstraße 2 p

ABV/0001/2013
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 10

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0975/2012
Ö 11

Keine Urantransporte durch Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0025/2013
Ö 12

Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW über die überplanmäßige Bereitstellung von 400.000 ¿ zur Bedienung der vertraglich vereinbarten Tilgungen von Investitionskrediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0001/2013
Ö 13

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stiftung Magdalenenhospital

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0011/2013
Ö 14

Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0843/2012
Ö 15

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0964/2012
Ö 16

Künftige Unterbringung der VHS

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0033/2013
Ö 17

Schulversuch PRIMUS / Durchführung einer Elternumfrage zur Bedarfsfeststellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0007/2013
Ö 18

Ad-hoc-Maßnahmeplanungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder ab dem 01.08.2013

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0004/2013
Ö 19

Kindertageseinrichtungen

 
Ö 19.1

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Schmittingheide, Mauritz-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0940/2012
Ö 19.2

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule, Uppenberg
Zustimmung zur Durchführung einer Mehrfachbeauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0948/2012
Ö 19.3

Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Norbert, Coerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0970/2012
Ö 20

Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0973/2012
Ö 21

Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0715/2012/1
Ö 21.1

Steuerung von Leistungen mit Bezug auf Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

V/0715/2012
Ö 22

Umweltdaten Münster 2010/11

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0815/2012
Ö 23

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0951/2012/1
Ö 23.1

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"

V/0951/2012
Ö 24

Bauleitplanung

 
Ö 24.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 24.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558:
Von-Steuben-Straße / Berliner Platz / Bahnhofstraße
- Beschluss zur Aufstellung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0872/2012/1
Ö 24.1.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558:
Von-Steuben-Straße / Berliner Platz / Bahnhofstraße
- Beschluss zur Aufstellung -

V/0872/2012
Ö 24.1.2

Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 103 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 535: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0889/2012
Ö 24.2

Stadtbezirk Münster-Ost

 
Ö 24.2.1

Bebauungsplan Nr. 530: Sankt Mauritz - Schmittingheide / Eltropweg / Hegerskamp
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0935/2012
Ö 25

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0063/2013
Ö 26

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 26.1

Resolution "Keine Privatisierung der Wasserversorgung"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-R/0002/2013
Ö 26.2

Kinderbetreuung im Südviertel - Standort Josefschule für den Bau einer Kita nutzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-R/0007/2013
Ö 26.3

Anerkennung der Hugo de Groot Schule als internationale Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0003/2013
Ö 27

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

 
Ö 27.1

Wohnungen und Kita statt Bürohochhaus am Ring

Beschluss: verwiesen

A-R/0001/2013
Ö 27.2

Schlossplatzgestaltung voranbringen

Beschluss: verwiesen

A-R/0004/2013
Ö 27.3

Regionale Kompetenzen bündeln

Beschluss: verwiesen

A-R/0005/2013
Ö 27.4

Mit Personal-Ressourcen haushalten: Preisgerichte bei Architektur-Wettbewerben verkleinern

Beschluss: verwiesen

A-R/0006/2013
Ö 28

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information