Hauptausschuss - 13.03.2013 - 17:10-21:18 Uhr

Sitzung
HS/4315/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
13.03.2013
Zeit
17:10-21:18

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 2.1

1. Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0050 vom 26.11.2012 "Träger stärken - transparente Leistungsvereinbarungen treffen"
2. Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP Nr. A-R/0052/2012 vom 30.11.2012 "Einführung einer Zuschussbudgetierung / Fachbereichsbudgets"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0112/2013
Ö 2.2

Antrag Nr. A-R/0055/2012 der SPD-Fraktion vom 04.12.2012 an den Rat
"Attraktiver Halt für Fernbusse in Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0110/2013
Ö 2.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0001/2013
Wohnungen und Kita statt Bürohochhaus am Ring

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0138/2013
Ö 2.4

Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012: "Masterplan Quartier": Versorgungssicherheit für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf sichern - Infrastruktur zukunftsgerecht weiterentwickeln!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0128/2013
Ö 2.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/GAL Nr. A-R/0041/2012 vom 22.09.2012 an den Rat - Mediation zur Verbesserung der Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen aus neu zugewanderten Familien insbesondere aus Bulgarien und Rumänien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0079/2013
Ö 3

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW betreffend Schadensersatzansprüche wegen eines Unfalls
hier: Beschwerde Nr. 2/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0126/2013
Ö 4

Ergänzung der Richtlinien "Förderung der Auslandsbeziehungen der Stadt Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0065/2013
Ö 5

Beitritt der Stadt Münster zum Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit e.V. (IPZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0131/2013
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 6

Bürgerhaushalt 2012 - erster Rechenschaftsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0111/2013
Ö 7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0105/2013
Ö 8

Städtisches Stadion Hammer Straße - Sachstandsbericht zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0086/2013
Ö 9

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0964/2012
Ö 10

Wirtschaftsplan 2013 für Münster Marketing

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0896/2012
Ö 11

Europäisches Kulturerbe-Siegel (EKS)
Bewerbung zum Thema Westfälischer Friede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0014/2013
Ö 12

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0101/2013/1
Ö 12.1

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013

V/0101/2013
Ö 13

Festsetzung der Theater- und Konzertpreise ab der Spielzeit 2013/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0046/2013
Ö 14

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen"
- Umsetzung der Einzelmaßnahmen des Handlungsprogramms 2012 - 2017

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0047/2013
Ö 15

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0049/2013/1
Ö 15.1

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

V/0049/2013
Ö 16

Ersatzbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative Integrativer Montessori-Kindergarten am Standort Manfred-von-Richthofen-Straße, Mitte-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0069/2013
Ö 17

Interimsweise Erweiterung der ev. Kindertageseinrichtung Friesenring, Innenstadtring, zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder in Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0087/2013
Ö 18

Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0084/2013
Ö 19

Entwicklung der studentischen Wohnraumversorgung: Sachstandsbericht und Maßnahmenpaket

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0037/2013
Ö 20

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0123/2013
Ö 21

Bauleitplanung

 
Ö 21.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 21.1.1

Bebauungsplan Nr. 538: Salzstraße / Von-Vincke-Straße / Windthorststraße / Promenade
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0075/2013
Ö 21.1.2

Bebauungsplan Nr. 529: Östlich Koburger Weg / südlich DJK-Sportgelände / westlich Germania-Campus
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0061/2013
Ö 21.1.3

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
1. Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520
2. Auftrag zur Erarbeitung neuer städtebaulicher und nutzungsaktueller Rahmenbedingungen für die Grundstücksentwicklung
3. Auftrag zur Vorbereitung eines Wettbewerbs (Architektenwettbewerb oder Architekten-/ Investorenwettbewerb)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0072/2013/1
Ö 21.1.3.1

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
1. Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520
2. Auftrag zur Erarbeitung neuer städtebaulicher und nutzungsaktueller Rahmenbedingungen für die Grundstücksentwicklung

V/0072/2013
Ö 21.2

Stadtbezirk Südost

 
Ö 21.2.1

Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 415: Wolbeck-Nord - Am Borggarten / Grenkuhlenweg / Telgter Straße im Bereich nördlich Von-Ascheberg-Weg / östlich Von-Walsen-Weg
1. Beschluss zur Änderung
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0058/2013
Ö 21.3

Stadtbezirk Ost

 
Ö 21.3.1

Klarstellungssatzung Am Pulverschuppen / Wilhelmshavenufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0008/2013
Ö 22

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
N 10

gesperrte Information