Rat - 13.03.2013 - 18:05-21:20 Uhr

Sitzung
R/4316/2013
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
13.03.2013
Zeit
18:05-21:20

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1

Aktuelle Stunde

 
Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0132/2013/1
Ö 3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0132/2013
Ö 4

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 5

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 6.1

Fortführung von MOBIM

Beschluss: verwiesen

AIR/0001/2013
Ö 6.2

Historische Aufarbeitung: Aktuelle Herausforderungen

Beschluss: verwiesen

AIR/0002/2013
Ö 6.3

Anregung, in Münster einen - Runden Tisch humanitäres Bleiberecht - einzurichten

Beschluss: verwiesen

AIR/0003/2013
Ö 6.4

Anregung an den Rat die gleichberechtigte Teilhabe an der Nutzung der öffentlichen Örtlichkeiten zu bewirken.

Beschluss: verwiesen

AIR/0004/2013
Ö 6.5

Anregung, der Save-me-Kampagne beizutreten

Beschluss: verwiesen

AIR/0005/2013
Ö 7

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 8

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 9

Bürgerhaushalt 2012 - erster Rechenschaftsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0111/2013
Ö 10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0105/2013
Ö 11

Städtisches Stadion Hammer Straße - Sachstandsbericht zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0086/2013
Ö 12

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0964/2012
Ö 13

Wirtschaftsplan 2013 für Münster Marketing

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0896/2012
Ö 14

Europäisches Kulturerbe-Siegel (EKS)
Bewerbung zum Thema Westfälischer Friede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0014/2013
Ö 15

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0101/2013/1
Ö 15.1

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013

V/0101/2013
Ö 16

Festsetzung der Theater- und Konzertpreise ab der Spielzeit 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0046/2013
Ö 17

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen"
- Umsetzung der Einzelmaßnahmen des Handlungsprogramms 2012 - 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0047/2013
Ö 18

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0049/2013/1
Ö 18.1

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

V/0049/2013
Ö 19

Ersatzbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative Integrativer Montessori-Kindergarten am Standort Manfred-von-Richthofen-Straße, Mitte-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0069/2013
Ö 20

Interimsweise Erweiterung der ev. Kindertageseinrichtung Friesenring, Innenstadtring, zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder in Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0087/2013
Ö 21

Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0084/2013
Ö 22

Entwicklung der studentischen Wohnraumversorgung: Sachstandsbericht und Maßnahmenpaket

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0037/2013
Ö 23

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0123/2013
Ö 24

Bauleitplanung

 
Ö 24.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 24.1.1

Bebauungsplan Nr. 538: Salzstraße / Von-Vincke-Straße / Windthorststraße / Promenade
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0075/2013
Ö 24.1.2

Bebauungsplan Nr. 529: Östlich Koburger Weg / südlich DJK-Sportgelände / westlich Germania-Campus
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0061/2013
Ö 24.1.3

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
1. Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520
2. Auftrag zur Erarbeitung neuer städtebaulicher und nutzungsaktueller Rahmenbedingungen für die Grundstücksentwicklung
3. Auftrag zur Vorbereitung eines Wettbewerbs (Architektenwettbewerb oder Architekten-/ Investorenwettbewerb)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0072/2013/1
Ö 24.1.3.1

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
1. Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520
2. Auftrag zur Erarbeitung neuer städtebaulicher und nutzungsaktueller Rahmenbedingungen für die Grundstücksentwicklung

V/0072/2013
Ö 24.2

Stadtbezirk Münster-Südost

 
Ö 24.2.1

Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 415: Wolbeck-Nord - Am Borggarten / Grenkuhlenweg / Telgter Straße im Bereich nördlich Von-Ascheberg-Weg / östlich Von-Walsen-Weg
1. Beschluss zur Änderung
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0058/2013
Ö 24.3

Stadtbezirk Münster-Ost

 
Ö 24.3.1

Klarstellungssatzung Am Pulverschuppen / Wilhelmshavenufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0008/2013
Ö 25

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 25.1

Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

A-R/0008/2013
Ö 25.2

Weiteres Verfahren Hörster Parkplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-R/0011/2013
Ö 26

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

 
Ö 26.1

Europa als Chance für Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0009/2013
Ö 26.2

Ausstieg aus dem Münster Osnabrück International Airport

Beschluss: verwiesen

A-R/0010/2013
Ö 26.3

Eine Internationalisierung der Schullandschaft in Münster - für alle, unabhängig vom Geldbeutel

Beschluss: verwiesen

A-R/0012/2013
Ö 26.4

Eine zweite kommunale Gesamtschule prüfen - Elternwillen ernst nehmen

Beschluss: verwiesen

A-R/0013/2013
Ö 27

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information