Bezirksvertretung Münster-Mitte - 22.01.2013 - 17:06-20:00 Uhr

Sitzung
BV-M/4366/2013
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
22.01.2013
Zeit
17:06-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

 
Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Entscheidungen

 
Ö 4.1

Verzicht auf eine Straßenbenennung nach Rainer Plein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0982/2012
Ö 4.2

Freiraumentwicklungskonzept Grüner Grund

Beschluss: vertagt

V/0966/2012
Ö 4.3

Neubau Ballspielplatz und öffentliche Grünfläche Kleihorststraße
- Planungs- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0997/2012
Ö 4.4

Maßnahmenprogramm 2013 - 2014 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen
im Bezirk Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0528/2012
Ö 5

Anhörungen

 
Ö 5.1

Maßnahmenprogramm 2013 - 2014 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen
im Bezirk Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0521/2012
Ö 5.2

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0975/2012
Ö 5.3

Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0843/2012
Ö 5.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558:
Von-Steuben-Straße / Berliner Platz / Bahnhofstraße
- Beschluss zur Aufstellung -

Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

V/0872/2012
Ö 5.5

Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 103 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 535: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0889/2012
Ö 5.6

Schulversuch PRIMUS / Durchführung einer Elternumfrage zur Bedarfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0007/2013
Ö 5.7

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule, Uppenberg
Zustimmung zur Durchführung einer Mehrfachbeauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0948/2012
Ö 5.8

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Münster-Mitte-Süd am St.- Josefs - Kirchplatz

Beschluss: zurückgezogen

V/0986/2012
Ö 5.9

Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0973/2012
Ö 6

Berichte

 
Ö 6.1

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0964/2012
Ö 6.2

Geplante Veranlagungen in 2013 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0848/2012
Ö 6.3

Mobilfunksendeanlagen in Münster,
neue geplante Standorte im Stadtgebiet Münster-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0976/2012
Ö 7

Anregungen/Anträge und Anfragen

 
Ö 7.1

Gestaltungsplan für die Stadtstrecke der Aa

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AFM/0006/2012
Ö 8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

 
Ö 8.1

Bürgerhaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AnM/0003/2012
Ö 8.2

Kita St. Josefs-Kirchplatz, Vorlage V/0614/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AFM/0005/2012
Ö 9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

 
Ö 10

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information