Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen - 17.09.2013 - 17:02-18:50 Uhr

Sitzung
AUB/4425/2013
Gremium
Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
Raum
Rotunde, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Datum
17.09.2013
Zeit
17:02-18:50

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02

Ö 1

Genehmigung der Tagesordnung

 
Ö 1.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

 
Ö 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 3

Einbringen von Eingaben

 
Ö 4

Umweltschutz/ sonstige Vorlagen

 
Ö 4.1

Neufassung der Satzung der Stadt Münster über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr Münster (Feuerwehrsatzung)

Neufassung der Satzung der Stadt Münster über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung vonBrandschauen und sonstigen brandschutztechnischen Leistungen der Feuerwehr Münster (Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz)

Neufassung der Satzung der Stadt Münster über die Gewährung des Ersatzes von Verdienstausfall, Auslagenersatz und Vergütung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr und der privaten Hilfsorganisationen (Entschädigungssatzung ehrenamtliche Einsatzkräfte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0401/2013
Ö 4.2

Rückbau von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: Vorlage eingebracht

V/0610/2013
Ö 4.3

Reduzierung des Pflegestandards in ausgewählten öffentlichen Grünflächen gem. Handlungsprogramm 2012-2017, Maßnahme Nr. 240

Beschluss: Vorlage eingebracht

V/0655/2013
Ö 4.4

Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

V/0336/2013
Ö 4.5

Konzept zur Reduzierung der Verschmutzung mit Hundekot

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0615/2013
Ö 4.6

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - Bestandsaufnahme zu Standards und Richtlinien (Auszug Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0425/2013
Ö 4.7

Sachstandsbericht 2013 zum Handlungskonzeptes zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 und Ergebnisse der Energie- und Klimabilanz 1990 - 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0293/2013
Ö 5

Baumaßnahmen

 
Ö 5.1

Regenrückhaltebecken "Gievenbecker Weg - Kinderbach"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6 CDU

V/0309/2013
Ö 5.2

Münstersche Aa - ökologische Verbesserung südlich der Hülshoffstraße bis Hülsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0394/2013
Ö 5.3

Sternbusch Haus Nr. 1 - 5
Baubeschluss Kanalsanierung ohne Straßenverbesserung KAG

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0432/2013
Ö 5.4

Peter-Rosegger-Weg, Heinrich-Lersch-Weg, Brentanoweg, Ludwig-Anzengruber-Weg und Franz-Grillparzer-Weg
- Baubeschluss Kanalerneuerung und Neubau Regenrückhaltebecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0516/2013
Ö 5.5

Bau einer Querungshilfe in der Westhoffstraße im Bereich des Eimermacherweges
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0640/2013
Ö 5.6

Maßnahmenprogramm 2013/2014 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Maßnahmen im Bereich West
- Ergänzung zur Vorlage V/0526/2012 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0683/2013
Ö 5.7

Baustellenbefragungen im Tiefbauamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0596/2013
Ö 6

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

 
Ö 7

Sonstiges

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 4.3

gesperrte Information

 
N 4.4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information