Rat - 10.09.2014 - 17:58-23:25 Uhr

Sitzung
R/5052/2014
Gremium
Rat
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
10.09.2014
Zeit
17:58-23:25

Öffentlicher Teil: Beginn 17:58

Ö 1

Aktuelle Stunde

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 2.1

Verbesserung der Wahlbeteiligung

EF/0004/2014
Ö 2.2

Koalitionsbildung von Fraktionen

EF/0005/2014
Ö 2.3

Besetzung von Ausschüssen

EF/0006/2014
Ö 2.4

Sachkenntnisse von entscheidenden sachkundigen Bürgern

EF/0007/2014
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0628/2014/1
Ö 4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0628/2014
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 6

Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 6.1

Beitrag zur Unterstützung von Unwettergeschädigten - Sondertarif Stromkosten

Beschluss: verwiesen

ABV/0004/2014
Ö 7

Anregungen des Integrationsrates

 
Ö 7.1

Verfahrensänderung für zukünftige Wahlen zum Integrationsrat

Beschluss: verwiesen

AIR/0001/2014
Ö 8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

 
Ö 9

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

 
Ö 10

Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0597/2014
Ö 11

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0582/2014
Ö 12

Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0614/2014
Ö 13

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung "Münster Marketing"
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "citeq"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0462/2014
Ö 14

Besetzung des Landschaftsbeirates bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0337/2014
Ö 15

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0577/2014
Ö 16

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

V/0471/2014
Ö 17

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 17.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Oxford-Kaserne

Beschluss: einstimmig abgelehnt

V/0581/2014/1
Ö 17.1.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Oxford-Kaserne

V/0581/2014
Ö 17.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28. / 29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0585/2014
Ö 17.3

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0420/2014
Ö 17.4

1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup
2.Übertragung der Trägerschaft für die zweigruppige Dependance an der Kardinalstraße auf die städtische Kindertageseinrichtung Wielerort

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0421/2014
Ö 17.5

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für die Kita An der Meerwiese, Coerde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0422/2014
Ö 17.6

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0425/2014
Ö 17.7

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Zuschuss der Stiftung Siverdes zur Einrichtung eines "Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0578/2014
Ö 18

Gewerbesteuer bei der Stadt Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0525/2014
Ö 19

Bürgerhaushalt 2014 - Einbringung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge

Beschluss: Vorlage eingebracht

V/0632/2014
Ö 20

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0511/2014
Ö 21

NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Münster (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0284/2014
Ö 22

Änderung des mit dem "Theater Münster" abgeschlossenen Managementkontraktes aufgrund der steuerlichen Betriebsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0435/2014
Ö 23

Übernahme dreier Ausfallbürgschaften für die Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0610/2014
Ö 24

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing, Anpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0549/2014
Ö 25

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0365/2014
Ö 26

Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km62,423 einschließlich einer Straßenanbindung zum Gewerbegebiet Nobelstraße)
hier: Stellungnahme der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0509/2014/1
Ö 26.1

Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km62,423 einschließlich einer Straßenanbindung zum Gewerbegebiet Nobelstraße)
hier: Stellungnahme der Stadt Münster

V/0509/2014
Ö 27

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0568/2014
Ö 28

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0455/2014
Ö 29

Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0488/2014/1
Ö 29.1

Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016

V/0488/2014
Ö 30

Schülerspezialverkehr
hier: Weiterführung des Schülerspezialverkehrs
Bezug: Konsolidierungsbeschluss 117

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0527/2014
Ö 31

Rahmenkonzept Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0588/2014
Ö 32

Geänderter Wirtschaftsplan 2014/2015 Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0454/2014
Ö 33

plusKITA-Einrichtungen und Sprachförderkitas gemäß 2. Kibiz-Änderungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0482/2014
Ö 34

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0503/2014
Ö 35

Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0466/2014
Ö 36

Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Aufsichtsrat, Anpassung der Gesellschaftsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0589/2014
Ö 37

Bauleitplanung

 
Ö 37.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

 
Ö 37.1.1

Bebauungsplan Nr. 551: Rumphorstweg / Vivaldistraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0502/2014
Ö 37.2

Stadtbezirk Münster-West

 
Ö 37.2.1

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt "Leoland" im Bereich der ehemaligen Eissporthalle
Beschluss zur Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0474/2014/1
Ö 37.2.1.1

Vorhabenbezogene 2. Änderung dese Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt "Leoland" im Bereich der ehemaligen Eissporthalle
Beschluss zur Änderung

V/0474/2014
Ö 37.3

Stadtbezirk Münster-Ost

 
Ö 37.3.1

Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567:
Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0443/2014
Ö 38

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

 
Ö 38.1

Damit Münster nicht baden geht und trotzdem bessere Bäder bekommt

Beschluss: verwiesen

A-R/0029/2014
Ö 38.2

Resolution zum Katholikentag in Münster

A-R/0032/2014
Ö 38.3

Keine finanzielle städtische Förderung des Katholikentages 2018

A-R/0035/2014
Ö 39

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

 
Ö 39.1

Die erfolgreiche Schulsozialarbeit in Münster muss weitergeführt werden!

Beschluss: verwiesen

A-R/0027/2014
Ö 39.2

Erziehungsauftrag in Schule und Jugendhilfe ,aus einer Hand` - Bildungsqualität sichern und entwickeln

Beschluss: verwiesen

A-R/0028/2014
Ö 39.3

Für einen Katholikentag in Münster im Jahr 2018

A-R/0030/2014
Ö 39.4

Münsters Zukunft braucht Bauland - Die Suche danach muss jetzt beginnen

Beschluss: verwiesen

A-R/0031/2014
Ö 39.5

Forum Wohnen in Münster

Beschluss: verwiesen

A-R/0033/2014
Ö 39.6

Fahrradschnellweg zwischen Telgte und Münster
realisieren - Mobilität der Zukunft gestalten

Beschluss: verwiesen

A-R/0034/2014
Ö 39.7

Nachhaltiges Bäderkonzept statt Bäderschließungen

Beschluss: verwiesen

A-R/0036/2014
Ö 40

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information