Bezirksvertretung Münster-Hiltrup - 18.08.2014 - 18:05-20:05 Uhr

Sitzung
BV-H/5212/2014
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Raum
Sitzungssaal, Stadthalle Hiltrup , Westfalenstr. 197, 48165 Münster
Datum
18.08.2014
Zeit
18:05-20:05

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Entscheidungen

 
Ö 2.1

Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen der bezirklichen Schulen des Stadtbezirks Münster-Hiltrup zur Wahl von Schulleitungen im Stadtbezirk Hiltrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0431/2014
Ö 3

Anhörungen

 
Ö 3.1

1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup
2.Übertragung der Trägerschaft für die zweigruppige Dependance an der Kardinalstraße auf die städtische Kindertageseinrichtung Wielerort

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0421/2014
Ö 3.2

Ausbau der Fußgängerampel Westfalenstraße/An der Alten Kirche/Friedhofstraße zur Kreuzungsampel
Planungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0424/2014
Ö 3.3

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0455/2014
Ö 3.4

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung "Münster Marketing"
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "citeq"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0462/2014
Ö 3.5

Amelsbürener Straße - von Meesenstiege bis Westfalenstraße
- Baubeschluss Straßenbau Amelsbürener Straße und Kanalsanierung Rehagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0467/2014
Ö 3.6

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0469/2014
Ö 3.7

Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km62,423 einschließlich einer Straßenanbindung zum Gewerbegebiet Nobelstraße)
hier: Stellungnahme der Stadt Münster

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0509/2014
Ö 3.8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0471/2014
Ö 4

Vorschläge und Anregungen / Anträge

 
Ö 4.1

Die Erkennbarkeit der Radwege im Einmündungsbereich von Straßen durch rote Fahrbahnbeläge und/oder Piktogramme kennzeichnen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A-H/0012/2013
Ö 4.2

Überdachung der Fahrradständer an den Bushaltestellen der Linie 7 und R 41
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL-Fraktion vom 09.03.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A-H/0013/2014
Ö 4.3

Prüfung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kreuzung Davertstraße/Zur Windmühle in Amelsbüren
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A-H/0017/2014
Ö 4.4

Lehrerzimmer am Immanuel-Kant-Gymnasium prüfen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2014)

Beschluss: zurückgezogen

A-H/0018/2014
Ö 5

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 1.1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information