Bezirksvertretung Münster-Mitte - 26.08.2014 - 17:05-20:24 Uhr

Sitzung
BV-M/5216/2014
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Raum
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
26.08.2014
Zeit
17:05-20:24

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds

 
Ö 2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

 
Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Entscheidungen

 
Ö 5.1

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirks Mitte für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 V/0168/2014
Ö 5.2

Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen der bezirklichen Schulen des Stadtbezirks Münster-Mitte zur Wahl von Schulleitungen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 V/0364/2014
Ö 6

Anhörungen

 
Ö 6.1

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung "Münster Marketing"
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "citeq"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0462/2014
Ö 6.2

Neubau des Weiterbildungskollegs am Pascal-Gymnasium
und Erweiterung des Lehrerzimmers Pascal-Gymnasium
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0481/2014
Ö 6.3

Stühmerweg
- Baubeschluss Kanalsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0427/2014
Ö 6.4

Gutenbergstraße und Maybachstraße
- Baubeschluss Kanalsanierung mit Straßenverbesserung (KAG) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0468/2014
Ö 6.5

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0469/2014
Ö 6.6

Canisiusgraben - ökologische Verbesserung des Oberlaufes von der Reinhold-Friederichs-Straße bis zur Kleihorststraße
- Baubeschluss ökologische Gewässerverbesserung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0516/2014
Ö 6.7

Maßnahmenprogramm 2014/2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Maßnahmen im Bereich Mitte
- 3. Ergänzung zu der Vorlage V/0557/2013 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0520/2014
Ö 6.8

Bebauungsplan Nr. 551: Rumphorstweg / Vivaldistraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0502/2014
Ö 6.9

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0455/2014
Ö 6.10

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/0503/2014
Ö 7

Anregungen/Anträge und Anfragen

 
Ö 7.1

Weg entlang der Aa als gemeinsamen Rad- und Fußweg freigeben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 A-M/0005/2014
Ö 7.2

Ausfahrt ausleuchten auf Promenade Richtung Kanonengraben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AnM/0001/2014
Ö 8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

 
Ö 9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

 
Ö 10

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 3.1

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information