Haupt- und Finanzausschuss - 10.09.2014 - 17:05-23:09 Uhr

Sitzung
HA/5218/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Datum
10.09.2014
Zeit
17:05-23:09

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

 
Ö 2

Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0593/2014
Ö 3

Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0596/2014
Ö 4

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

 
Ö 4.1

Antrag Nr. A-R/0022/2014 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 25.03.2014 - "Münster inklusiv - ein Stadtplan für Menschen mit und ohne Behinderungen"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0550/2014
Ö 4.2

Antrag A-R/0006/2014 der CDU-Fraktion an den Rat vom 11.02.2014
Wirtschaft und Gewerbe brauchen Entwicklungsmöglichkeiten - Münster-weit!

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

V/0604/2014
Ö 5

Eintritt in den Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0542/2014
Ö 6

Jahresabschlüsse 2013

 
Ö 6.1

Jahresabschluss 2013 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0515/2014
Ö 6.2

Jahresabschluss 2013 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0519/2014
Ö 6.3

Jahresabschluss 2013 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0530/2014/1
Ö 6.3.1

Jahresabschluss 2013 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)

V/0530/2014
Ö 6.4

Jahresabschluss 2013 und Wirtschaftsplan 2014 der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - GmbH (IStG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

V/0562/2014
Ö 6.5

Jahresabschluss 2013 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0573/2014
Ö 6.6

Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2013 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen in den Geschäftsjahren 2012 und 2013 und Rückgewährung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0594/2014
Ö 6.7

Jahresabschluss 2013 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0555/2014
Ö 6.8

Konzernabschluss 2013 der Stadtwerke Münster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0631/2014
Ö 7

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0469/2014
Ö

Vorberatung von Ratsentscheidungen

 
Ö 8

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung "Münster Marketing"
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "citeq"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0462/2014
Ö 9

Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0614/2014
Ö 10

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0577/2014
Ö 11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0471/2014
Ö 12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 12.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Oxford-Kaserne

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0581/2014/1
Ö 12.1.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Oxford-Kaserne

V/0581/2014
Ö 12.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28. / 29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0585/2014
Ö 12.3

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0420/2014
Ö 12.4

1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup
2.Übertragung der Trägerschaft für die zweigruppige Dependance an der Kardinalstraße auf die städtische Kindertageseinrichtung Wielerort

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0421/2014
Ö 12.5

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für die Kita An der Meerwiese, Coerde

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0422/2014
Ö 12.6

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0425/2014
Ö 12.7

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Zuschuss der Stiftung Siverdes zur Einrichtung eines "Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0578/2014
Ö 13

Gewerbesteuer bei der Stadt Münster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0525/2014
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0511/2014
Ö 15

NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Münster (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0284/2014
Ö 16

Änderung des mit dem "Theater Münster" abgeschlossenen Managementkontraktes aufgrund der steuerlichen Betriebsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0435/2014
Ö 17

Übernahme dreier Ausfallbürgschaften für die Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0610/2014
Ö 18

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing, Anpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0549/2014
Ö 19

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0365/2014
Ö 20

Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km62,423 einschließlich einer Straßenanbindung zum Gewerbegebiet Nobelstraße)
hier: Stellungnahme der Stadt Münster

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0509/2014/1
Ö 20.1

Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km62,423 einschließlich einer Straßenanbindung zum Gewerbegebiet Nobelstraße)
hier: Stellungnahme der Stadt Münster

V/0509/2014
Ö 21

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0568/2014
Ö 22

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0455/2014
Ö 23

Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0488/2014/1
Ö 23.1

Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016

V/0488/2014
Ö 24

Schülerspezialverkehr
hier: Weiterführung des Schülerspezialverkehrs
Bezug: Konsolidierungsbeschluss 117

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0527/2014
Ö 25

Rahmenkonzept Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0588/2014
Ö 26

Geänderter Wirtschaftsplan 2014/2015 Theater Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0454/2014
Ö 27

plusKITA-Einrichtungen und Sprachförderkitas gemäß 2. Kibiz-Änderungsgesetz

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0482/2014
Ö 28

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluss für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0503/2014
Ö 29

Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Kommunalen Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0466/2014
Ö 30

Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Aufsichtsrat, Anpassung der Gesellschaftsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0589/2014
Ö 31

Bauleitplanung

 
Ö 31.1

Stadtbezirk Mitte

 
Ö 31.1.1

Bebauungsplan Nr. 551: Rumphorstweg / Vivaldistraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0502/2014
Ö 31.2

Stadtbezirk West

 
Ö 31.2.1

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt "Leoland" im Bereich der ehemaligen Eissporthalle
Beschluss zur Änderung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0474/2014/1
Ö 31.2.1.1

Vorhabenbezogene 2. Änderung dese Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt "Leoland" im Bereich der ehemaligen Eissporthalle
Beschluss zur Änderung

V/0474/2014
Ö 31.3

Stadtbezirk Ost

 
Ö 31.3.1

Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567:
Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

V/0443/2014
Ö 32

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 2.1

gesperrte Information

 
N 2.2

gesperrte Information

 
N 2.3

gesperrte Information

 
N 2.4

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information