Bezirksvertretung Münster-Südost - 18.11.2014 - 17:00 Uhr

Sitzung
BV-SO/5249/2014
Gremium
Bezirksvertretung Münster-Südost
Raum
Bildungszentrum Gartenbau und Landwirtschaft Münster-Wolbeck,
Münsterstraße 62/68, 48167 Münster,
Aula im Gebäude: Fachverwaltung/Aula/Seminarräume I - IV
Datum
18.11.2014
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eingänge und Mitteilungen

 
Ö 2

Anhörungen

 
Ö 2.1

Öffnungszeiten-Konzept für die Recyclinghöfe der AWM

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0654/2014
Ö 2.2

Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0727/2014
Ö 2.3

Bebauungsplan Nr. 556: Angelmodde - Schlesienstraße / Ostpreußenstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0769/2014
Ö 2.4

a) Bebauungsplan Nr. 555: Gremmendorf - Heidestraße / Zum Erlenbusch / Buschstraße
b) Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Zum Erlenbusch"
1. Beschluss über Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0773/2014
Ö 2.5

Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"
V/0462/2013: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt Münster
V/0463/2013: Stadthaus 1 Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib der Bauteile E und F sowie Petzholdhaus im Eigentum
V/0464/2013: Künftige Nutzung der Dominikanerkirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0779/2014
Ö 2.6

Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0791/2014
Ö 2.7

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0705/2014
Ö 2.8

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0500/2014
Ö 3

Entscheidungen

 
Ö 3.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster Südost

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0494/2014
Ö 3.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost
- Festlegung der Reihenfolge 2015 -
Grundlage für die Haushaltsberatung 2015

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0717/2014
Ö 3.3

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Südost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen
- Baubeschlüsse -

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/0789/2014
Ö 3.4

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Institutionen im Stadtbezirk Südost

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

V/0802/2014
Ö 4

Bürgerhaushalt 2014 Dokumentation der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge - hier: Vorschläge Nr. 6, 20, 41, 72, 89, 198, 227, 337

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Etatberatung

 
Ö 5.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2015 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2018

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

 
Ö 6

Berichte

 
Ö 6.1

Sachstandsbericht Stadtteilkultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0685/2014
Ö 6.2

Mobilfunksendeanlagen in Münster:
Neue Standorte und Erweiterungen von Bestandsanlagen im Stadtgebiet Münster-Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0715/2014
Ö 6.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0742/2014
Ö 6.4

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0799/2014
Ö 6.5

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/0839/2014
Ö 6.6

Sachstand Spielplatz-Gelände am Torminweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Anträge/Anregungen

 
Ö 7.1

Stärken und Schwächenanalyse für den Ortsteil Angelmodde

Beschluss: einstimmig beschlossen

A-S/0044/2014
Ö 7.2

Ballfangzaun Betriebssportanlage Brandhoveweg erhöhen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

A-S/0045/2014
Ö 7.3

Tempo-30-Zone Zum Erlenbusch

Beschluss: zurückgezogen

A-S/0046/2014
Ö 8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

 
Ö 9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

 
Ö 10

Verschiedenes

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information